09.06.2017 Drucksache 6/4039Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. Juni 2017 Koordinierungsstelle zum Schutz "Kritischer Infrastrukturen" (KRITIS) Die Kleine Anfrage 1987 vom 7. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Zur Beschreibung des Aufgabenbereichs der Koordinierungsstelle zum Schutz "Kritischer Infrastrukturen" (KRITIS) heißt es auf der Internetpräsenz des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales: "Die Stabsstelle 'Krisenmanagement' ist an der Bearbeitung von Sachverhalten des Krisenmanagements im Zu sammenhang mit dem Schutz von KRITIS beteiligt. Sie wirkt in themenspezifischen Gremien sowie bei der Organisation der Zusammenarbeit der verantwortlichen Bereiche mit." Ich frage die Landesregierung: Welche Projekte und Aktivitäten wurden von der Koordinierungsstelle zum Schutz "Kritischer Infrastruktu ren" (KRITIS) seit ihrem Bestehen initiiert (bitte nach Jahrescheiben aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 8. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Die "Stabsstelle Krisenmanagement der Landesregierung" beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kom munales ist an der Bearbeitung von Sachverhalten des Krisenmanagements im Zusammenhang mit dem Schutz von KRITIS auf Landesebene beteiligt. Sie wirkt in themenspezifischen Gremien sowie bei der Or ganisation der Zusammenarbeit der verantwortlichen Bereiche auf Bundes und Landesebene mit. Als Teil der Linienorganisation erfüllt die Stabsstelle Krisenmanagement die ihr obliegenden Aufgaben, die im Detail nicht ohne großen Aufwand darstellbar sind. Durch den Prozesscharakter der Aufgaben ist zudem eine Darstellung in Jahresscheiben nicht möglich. Eine Ausnahme bilden dabei die Maßnahmen der Stabsstelle Krisenmanagement zur Vorbereitung, Pla nung, Durchführung und Auswertung der bundesweiten Übungsserie LÜKEX. Seit 2007 nimmt der Freistaat Thüringen an jeder dieser Übungen teil. Die Aufgabe wird in einer projektähnlichen Struktur unter Beteili gung des "Interministeriellen Arbeitsstabes für Notfalllagen" (IMAS), der Stabsstellen der Thüringer Staats kanzlei und der Ressorts, des Verwaltungsstabes des Thüringer Landesverwaltungsamtes, von Kommu nalen Stabsstrukturen sowie von Führungsstellen der Betreiber betroffener Kritischer Infrastrukturen erfüllt. Geübt wird das Zusammenwirken der genannten Bereiche, insbesondere die sichere Kommunikation, Aus tausch/Bereitstellung und Bewertung von Informationen einschließlich daraus abzuleitender Folgemaßnah men und die Prüfung der Entscheidungswege. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4039 Weitere Arbeitsschwerpunkte der Stabsstelle liegen in der Initiierung und Schaffung von Planunterlagen und Handlungsempfehlungen mit dem Ziel: die Ansprechbarkeit/Erreichbarkeit aller an der Bewältigung einer Krisenlage beteiligten Bereiche zu ge währleisten, des Ausbaus und der Härtung von Kommunikationsbeziehungen der Stabsstellen oder Organisations bereiche mit Stabsaufgaben in Politik, Verwaltung und Wirtschaft, die Aufbereitung beziehungsweise Neuerarbeitung von Planunterlagen für das "business continuity ma nagement" (BCM) in den oben genannten Bereichen zu initiieren und zu unterstützen, - durch Aufarbeitung von Störfällen mit den Betroffenen die Anpassung von Geschäftsabläufen zur zu künftigen Vermeidung und effektiven Bekämpfung solcher Vorfälle zu erreichen. Die Stabsstelle arbeitet zudem als "KoordinierungsstelleKRITISBSI (als Meldestelle im Sinne des ITSi cherheitsgesetzes). In diesem Kontext entwickelte sich auf Landesebene insbesondere die Zusammenar beit mit der TEAG, 50 Hertz und TEN, im Energiesektor. Aktuelles Ergebnis eines gemeinsam vorbereite ten Workshops ist die Bildung einer Expertenrunde, die sich mit Erfordernissen zur Schadensbegrenzung bei einem großflächigen und lang anhaltenden Stromausfall befasst und dabei Expertise aus Politik, Wirt schaft, Kommunen und Landesverwaltung umfasst. Die Expertenrunde wird durch die Stabsstelle Krisen management organisiert/koordiniert. Darüber hinaus betreibt die Stabsstelle Krisenmanagement, im Sinne ihrer Aufgabenbestimmung keine ei genen Projekte, sondern übernimmt Verantwortung bei der Koordination solcher Aktivitäten, z.B. der Be treiber KRITIS im Freistaat wahr oder gibt Partnern Hilfe zur Selbsthilfe. Dr. Poppenhäger Minister Koordinierungsstelle zum Schutz "Kritischer Infrastrukturen" (KRITIS) Ich frage die Landesregierung: