09.06.2017
Drucksache 6/4044Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. Juni 2017

Angeblicher Vorfall während einer Buchlesung in Eisenach

Die Kleine Anfrage 2082 vom 5. April 2017 hat folgenden Wortlaut:

Medienberichten zufolge gab es am 30. März 2017 einen Polizeieinsatz im Abgeordnetenbüro RosaLuxx 
in der Eisenacher Georgenstraße. Demnach sei es während einer Buchlesung zu einem versuchten Angriff 
von etwa zehn Neonazis gekommen. Die hinzugerufene Polizei könne den Vorfall nicht bestätigen oder de
mentieren.*

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu dem oben beschriebenen Vorfall?

2. Wie ist der Sachstand möglicherweise eingeleiteter Ermittlungsverfahren?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 8. Juni 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Der angebliche Vorfall ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen (Stand: 24. April 2017). Unter Verweis 
auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafpro
zessordnung wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht auf informationelle Selbstbestim
mung nach Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung 
des Freistaats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsver
mutung (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weite
ren als nachstehenden Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungs
gerichts vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13).

Zu 1.:
Nach bisherigen Erkenntnissen fand am Abend des 30. März 2017 im Partei und Jugendbüro der Partei 
DIE LINKE in der Georgenstraße in Eisenach eine Lesung des Journalisten Sören Kohlhuber aus dem Buch 
"Retrofieber - Wenn Neonazis die ostdeutschen Straßen zurückerobern" statt. 

Teilnehmer der Veranstaltung meldeten um 20:11 Uhr per Notruf telefonisch der Polizei, dass mehrere, dem 
äußeren Erscheinungsbild nach der rechten Szene zugehörige Personen die Veranstaltung stören und ver

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4044

suchen, in das Objekt einzudringen. Es sei auch zu einer Schlägerei zwischen den Rechten und Teilen des 
Publikums gekommen. 

Diese Darstellung wurde von verschiedenen Nutzern sozialer Medien und einem Reichweitenportal der Thü
ringer Mediengruppe zeitnah verbreitet.

Der Sachverhalt konnte bisher nicht aufgeklärt werden. Aktuelle Zeugenaussagen lassen den oben darge
stellten Ablauf zumindest zweifelhaft erscheinen.

Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Zu 2.:
Es wurden zwei Strafverfahren wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs eingeleitet. Diese Strafver
fahren sind noch nicht abgeschlossen.

Dr. Poppenhäger
Minister

Endnote:

* Vergleiche http://www.thueringen24.de/thueringen/article210107979/AngriffvonNeonazisaufLesunginEisenach.
html.




	Angeblicher Vorfall während einer Buchlesung in Eisenach
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Endnote: