20.06.2017 Drucksache 6/4121Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. Juni 2017 Rassistische Übergriffe zwischen 2001 und 2011 in Jena Die Kleine Anfrage 2154 vom 4. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Im Zeitraum zwischen 2001 und 2011 wurden diverse Übergriffe bekannt, die aus rassistischen beziehungsweise fremdenfeindlichen Motiven stattfanden. Ich frage die Landesregierung: In welchen Fällen von Körperverletzungen und anderen Straftaten der Gewaltkriminalität in Jena wurden im Zeitraum von 2001 bis 2011 Ermittlungsverfahren eingeleitet, bei denen Hinweise auf rassistische beziehungsweise fremdenfeindliche/ausländerfeindliche Motivationen bestanden beziehungsweise die als solche eingeordnet wurden (bitte getrennt nach Jahresscheiben, auflisten nach Datum, Deliktart, Anzahl der Opfer und Ausgang des Verfahrens)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Mit der bundesweiten Einführung des Definitionssystems Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2001 können die Fallzahlen für den angefragten Zeitraum angegeben werden. In den Jahren von 2001 bis 2011 wurden in Jena die in der folgenden Übersicht dargestellten Fälle der Politisch motivierten Gewaltkriminalität -rechts- registriert: Jahr Körperverletzung (§ 223 Strafgesetzbuch StGB) Gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB) Opfer 2001 0 0 - 2002 0 2 2 2003 0 0 - 2004 0 1 1 2005 0 1 1 2006 0 1 1 2007 1 0 1 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4121 Jahr Körperverletzung (§ 223 Strafgesetzbuch StGB) Gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB) Opfer 2008 0 0 - 2009 0 1 1 2010 1 0 1 2011 2 0 2 Statistische Angaben zum Ausgang der Verfahren liegen nicht vor. Dr. Poppenhäger Minister Rassistische Übergriffe zwischen 2001 und 2011 in Jena Ich frage die Landesregierung: