20.06.2017
Drucksache 6/4125Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 3. Juli 2017

Rassistische Übergriffe zwischen 1990 und 2000 in Jena

Die Kleine Anfrage 2167 vom 4. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut:

Im Zeitraum zwischen 1990 und 2000 wurden diverse rassistisch beziehungsweise fremdenfeindlich motivierte
 Übergriffe in Jena bekannt.

Ich frage die Landesregierung:

In welchen Fällen von Körperverletzungen und anderen Straftaten der Gewaltkriminalität in Jena wurden im 
Zeitraum von 1990 bis 2000 Ermittlungsverfahren eingeleitet, bei denen Hinweise auf rassistische beziehungsweise
 fremdenfeindliche/ausländerfeindliche Motivationen bestanden beziehungsweise die als solche
 eingeordnet wurden (bitte getrennt nach Jahresscheiben, auflisten nach Datum, Deliktart, Anzahl der 
Opfer und Ausgang des Verfahrens)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 19. Juni 2017 wie folgt beantwortet:

Es liegen keine statistischen Angaben zur Beantwortung der Frage vor.

Seit der Wiedergründung des Freistaats Thüringen am 3. Oktober 1990 haben sich die Systeme und die 
Möglichkeiten der Datenverarbeitung erheblich geändert und fortentwickelt. Diese waren in den 90er Jahren
 nicht vorhanden beziehungsweise unterscheiden sich erheblich vom heutigen Zustand. 

Die bundesweite Einführung des Definitionssystems Politisch motivierte Kriminalität erfolgte erst im Jahr 
2001. Eine händische Auswertung würde zu einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand führen. 

Dr. Poppenhäger 
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales


	Rassistische Übergriffe zwischen 1990 und 2000 in Jena
	Ich frage die Landesregierung: