26.06.2017 Drucksache 6/4143Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Juli 2017 Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem Extremismus für Landesbedienstete Die Kleine Anfrage 2105 vom 11. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Aufklärung/Sensibilisierung der Landesbediensteten hinsichtlich aller Arten des politischen und religiö sen Extremismus ist nach meiner Ansicht eine wichtige Aufgabe. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Veranstaltungen zur Information/Sensibilisierung der Landesbediensteten zu a) Rechtsextremismus, b) Linksextremismus, c) Ausländerextremismus, insbesondere Islamismus, d) "Rechtspopulismus", e) "Linkspopulismus" fanden seit dem 1. Januar 2015 bei welchen Landesbehörden statt (bitte gemäß der Fragestellung nach Jahresscheiben aufschlüsseln und angeben, durch wen [welche Landesbehörde oder welche Organisa tion] die Veranstaltungen durchgeführt wurden)? 2. Welche Veranstaltungen zu a) Rechtsextremismus, b) Linksextremismus, c) Ausländerextremismus, insbesondere Islamismus, d) "Rechtspopulismus", e) "Linkspopulismus" fanden seit dem 1. Januar 2015 für Landesbedienstete bei welchen Organisationen statt (bitte gemäß der Fragestellung nach Jahresscheiben aufschlüsseln und angeben, durch wen [welche Organisation] die Veranstaltungen durchgeführt wurden)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Thüringer Landesregierung hat mit Schreiben vom 9. Mai 2017 um Fristverlängerung bis zum 23. Juni 2017 für die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage ersucht. Der Abgeordnete Henke hat die Frist K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4143 verlängerung gegenüber dem Thüringer Landtag abgelehnt. Die Antwort stellt den Beantwortungsstand dar, der innerhalb der nach § 90 Abs. 4 Satz 1 Geschäftsordnung des Thüringer Landtags vorgesehenen Frist durch die Thüringer Landesregierung zu erreichen war. Hinsichtlich der erfragten Informationen kann keine Gewähr auf Vollständigkeit übernommen werden, da zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht alle erforderlichen Stellungnahmen vorlagen. Zur Beantwortung waren umfangreiche Abfragen nachgeordneter Bereiche erforderlich; auch waren auf wendige Zusammenführungsarbeiten und Abgleiche zu leisten, die innerhalb der gesetzten Frist nicht im notwendigen Umfang erfolgen konnten. Zu 1. und 2.: Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Auf die Anlage wird verwiesen. Hierin werden die bis zur Beantwortung der Kleinen Anfrage der Landesregierung bekanntgewordenen Informationsveranstaltun gen für Landesbedienstete aufgeführt. Valide statistische Daten liegen mangels einer einheitlichen Erfas sungsweise (etwa in Form einer Landesstatistik) nicht vor. So führt beispielsweise das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (Thillm) eine Vielzahl an Veranstaltungen in seiner Fortbildungsarbeit durch, die sich auch mit Formen des Extre mismus auseinandersetzen, was jedoch nicht unmittelbar vom Thema der Veranstaltung abgeleitet und im Sinne der Fragestellung retrograd aufgeschlüsselt werden kann. In der Anlage werden Veranstaltungen für Thüringer Polizeibeamtinnen und beamten genannt, die von der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention aber auch von einzelnen Polizeidienststellen in eige ner Zuständigkeit unter Einbeziehung externer Referenten durchgeführt wurden. Mehrfachnennungen sind somit möglich. Dr. Poppenhäger Minister Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Land tagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachen nummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 1 von 25 Anlage zur Kleinen Anfrage Nr. 2105 des Abgeordneten Henke (AfD) „Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem Extremismus für Landesbedienstete “ Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema 2015 a) Regelschule Gerhard Hauptmann, Roßleben * 1 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Regelschule, Schkölen * 1 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Suhl 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Erfurt (Nord) 1 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 4 2x Amt für Verfassungsschutz Thüringen , 1x MOBIT e.V., 1x drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Kinder-Computerschule Arnstadt e.V.* 1 Arbeit und Leben Thüringen e.V. Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Gera 1 bejm/Neulandhaus Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 2 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Polizeiinspektion Schmalkalden- Meiningen 3 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Jugendstrafanstalt Arnstadt 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Universität Jena, Institut Psychologie, Jena* 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Bildungszentrum der Thüringer Polizei, Meiningen 3 2x drudel 11 e.V. 1x MOBIT e.V. Rechtsextremismus Universität Erfurt, antirassistische Hochschulgruppe , Erfurt* 2 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus SBBS für Gesundheit und Soziales, Saalfeld * 2 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Förderzentrum Ronneburg * 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Förderzentrum Apolda* 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Förderzentrum Hild- 2 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 3 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema burghausen* Grundschule „Astrid Lindgren“, Erfurt* 1 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Staatliches Berufsschulzentrum Wirtschaft /Verwaltung, Jena* 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Regelschule Greiz- Pohlitz* 2 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Regelschule Weimar- Schöndorf* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Förderzentrum „Emil Kannegießer“ Erfurt, am Kompetenz- u. Beratungszentrum Erfurt Nord* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Landeskriminalamt Erfurt 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Jena/ Polizeiinspektion Apolda 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 4 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Aktuelle Aspekte des Rechtsextremismus Ernst-Abbe- Hochschule Jena* 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Förderzentrum Suhl* 2 Arbeit und Leben Thüringen e.V. Rechtsextremismus Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz , Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Rechtsradikalismus und Neonazismus - Neueste Tendenzen Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Rechtsextremismus (für Referendare) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (Gechäftsbereich ) 2 Heimatbund Thüringen e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 5 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Rechtsextremismus Thüringer Polizei 11 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Rechtsextremismus Thüringer Polizei 5 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechtsextremismus (Handlungsübungen ) 2015 a), b) Thüringer Polizei 4 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechts-/Linksextremismus 2015 a), b), c) Thüringer Landtag, Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Infostand, Politischer Extremismus Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Verfassungsschutz, Politischer Extremismus Justizvollzugsanstalt Gera 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Extremismus Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Politischer Extremismus, Aufgabenbefugnisse und rechtliche Grundlagen des Verfassungsschutzes _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 6 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz , Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Politischer Extremismus - Herausforderung für Gesellschaft und Justiz Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Gedenkstätte Buchenwald 1 Gedenkstätte Buchenwald Click Dir Deine Helden – Mediale Bilderwelten und ihre Faszination für junge Menschen in Radikalisierungsprozessen 2015 a), d) Landesarbeitsgericht, Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Amt für Verfassungsschutz , Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Symposium, Reichsbürger, Rechtsextremismus Oberlandesgericht, Jena 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landeszentrale für politische Bildung (Fachtagung Neudiet- 2 Landeszentrale für politische Bildung „Das wird man wohl noch posten dürfen ?!“, Alltagsrassismus und Demokratiefeindlichkeit im Netz _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 7 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema endorf) 2015 b) Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Linksextremismus Thüringer Polizei 2 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Linksextremismus 2015 c) Landeszentrale für politische Bildung (Seminar, Erfurt) 1 Landeszentrale für politische Bildung Innere Sicherheit in Zeiten von Islamischer Staat (IS) – Globale Konflikte und lokale Auswirkungen Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Ausländerextremismus Landeszentrale für politische Bildung (Seminar Geisa) 2 Landeszentrale für politische Bildung Der „Islamische Staat“ (IS) und der islamistische Terrorismus in Deutschland Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucher- 1 Deutsche Richterakademie Justiz und Islam _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 8 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema schutz, Deutsche Richterakademie Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 1 Bundeskriminalamt Islamismus/Terrorismus Thüringer Polizei 3 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 3 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Islamismus 2015 d) Thüringer Polizei 5 Bildungszentrum der Thüringer Polizei 2x Flucht und Asyl, 2x Führung der Polizei aus besonderen Anlässen „Ansammlungen, Arbeitskräfte , Veranstaltungen und Versammlungen “, 1x Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 9 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema 2016 a) Thüringer Oberlandesgericht Jena 5 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Jena, PI Saale- Holzland, Stadtroda 2 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Nordhausen / Polizeiinspektion Eichsfeld Heiligenstadt 2 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Jugendstrafanstalt Arnstadt 3 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Berufsbildende Schule für Gesundheit und Soziales, Meiningen* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Berufsbildende Schule Arnstadt* 2 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte Gotha 2 1x Amt für Verfassungsschutz Thüringen , 1x drudel 11 e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 10 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema ThILLM, Fortbildung „Schule in Verantwortung – Kompetenter Umgang mit Vorurteilen , Diskriminierung und Rassismus“, Bad Berka* 3 Arbeit und Leben Thüringen e.V. (2x), Kindersprachbrücke (1x) Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Suhl 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Polizei, Meiningen 2 MOBIT e.V. (1x) drudel 11 e.V. (1x) Rechtsextremismus Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Kommunale Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Gotha, Polizeiinspektion Eisenach 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 11 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Landeskriminalamt/ K4, Bad Blankenburg 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Verfassungsschutz, Rechtsextremismus Regelschule Pestalozzi, Apolda* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Lokaler Aktionsplan Sonneberg „Partnerschaft für Demokratie “, Sonneberg* 1 bejm Rechtsextremismus Studienseminar für Lehrerausbildung Erfurt * 2 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Studienseminar Berufsbildende Schulen, Erfurt* 2 Arbeit und Leben Thüringen e.V. Rechtsextremismus Universität Jena* 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Otto Schott Gymnasium , Jena* 2 bejm Rechtsextremismus Förderzentrum Suhl* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 12 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Gemeinschaftsschule „Friedrich von Hardenberg“, Greußen * 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Regelschule Wutha- Farnroda* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Regelschule Friedrich Schiller, Rudolstadt* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Berufsbildungszentrum „Ernst Anrold“ Greiz-Zeulenroda, Greiz* 2 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Förderzentrum Herderschule Weimar* 1 culture interactive e.V. Rechtsextremismus Polizeiinspektion Kyffhäuser, Sondershausen 1 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Gymnasium (Osterlandgymnasium ), Gera* 3 Arbeit und Leben Thüringen e.V. Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 13 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Landespolizeiinspektion Suhl, Polizeiinspektion Hildburghausen 2 MOBIT e.V. Rechtsextremismus Gymnasium (Angergymnasium ), Jena* 1 drudel 11 e.V. Rechtsextremismus Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Rechtsradikalismus und Neonazismus – Neueste Tendenzen Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Rechtsextremismus (für Referendare) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (Geschäftsbereich ) 2 Heimatbund Thüringen e.V. Rechtsextremismus Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 14 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Thüringer Polizei 1 Polizei Niedersachsen (Rechts-)Extremismus im Wandel Thüringer Polizei 6 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Rechtsextremismus Thüringer Polizei 5 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechtsextremismus (Handlungsübungen ) 2016 a), b) Thüringer Polizei 3 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechts-/Linksextremismus 2016 a), b), c) Jugendstrafanstalt Arnstadt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Wanderausstellung „Rechtsextremismus , Linksextremismus und Islamismus “ Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Politischer Extremismus, Aufgabenbefugnisse und rechtliche Grundlagen des Verfassungsschutzes Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Politischer Extremismus - Herausforderung für Gesellschaft und Justiz _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 15 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema 2016 a), c) Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus (Symbole und Kennzeichen), Islamismus Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales / Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Islamismus (Symposium) 2016 a), d) Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger „Rechtsextremismus“ - Aktivitäten und Verfassungsschutz Landespolizeiinspektion Nordhausen 4 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Gera 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 16 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Bereitschaftspolizei Erfurt 4 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Polizeiinspektion Apolda 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landesfinanzdirektion Erfurt 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Jena 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Polizeiinspektion Greiz 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Polizeiinspektion Rudolstadt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Saalfeld 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Polizeiinspektion Schmalkalden- Meiningen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Ministerium für Inneres und Kommunales, Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 17 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Justizvollzugsausbildungsstätte Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landeskriminalamt/ K4, Bad Blankenburg 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtextremismus Landespolizeiinspektion , Gotha 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landespolizeidirektion Erfurt 5 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus, Hintergründe und Gefahren für die staatliche Ordnung Polizeiinspektion Stadtroda 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landeszentrale für politische Bildung (Seminar, Weimar) 2 Landeszentrale für politische Bildung Argumentations- und Handlungstraining gegen Hass und Hetze Landeszentrale für politische Bildung (Seminar, Sonneberg) 1 Landeszentrale für politische Bildung Rechtsrock – Made in Thüringen _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 18 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema 2016 b) Polizeiinspektion Weimar 4 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Thüringer Polizei 6 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Linksextremismus 2016 c) Landeszentrale für politische Bildung (Studientag, Erfurt) 1 Landeszentrale für politische Bildung Islam und Muslime in Thüringen im Spannungsfeld von Zugehörigkeit und Ablehnung Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 3 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus, Ausländerextremismus Landespolizeiinspektion Nordhausen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 19 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Landespolizeiinspektion Jena 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Justiz und Islam Amt für Verfassungsschutz Thüringen 4 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 2 Bundeskriminalamt 1x Politisch motivierte Ausländerkriminalität , 1x Islamismus/Terrorismus Thüringer Polizei 4 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 4 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Islamismus/Terrorismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 20 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema 2016 d) Thüringer Polizei 6 Bildungszentrum der Thüringer Polizei 2x Rechtssicherer Umgang mit Reichsbürgern im Straßenverkehr, 2x Flucht und Asyl, 1x Führung der Polizei aus besonderen Anlässen „Ansammlungen, Arbeitskämpfe , Veranstaltungen und Versammlungen “, 1x Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 21 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema 2017 a) Landespolizeiinspektion Nordhausen 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus ThILLM-Fortbildungsreihe „Thüringer Schulen denken bunt“, Bad Berka* 2 1x culture interactive e.V., 1x Arbeit und Leben Thüringen e.V. Rechtsextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 2 1x Amt für Verfassungsschutz Thüringen , 1x drudel 11 e.V. Rechtextremismus Justizvollzugsanstalt Hohenleuben 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtextremismus Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Rechtsradikalismus und Neonazismus – Neueste Tendenzen Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucher- 1 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Rechtsextremismus (für Referendare) _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 22 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema schutz Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (Geschäftsbereich ) 1 Heimatbund Thüringen e.V. Rechtsextremismus Amt für Verfassungsschutz Thüringen 5 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Rechtsextremismus Thüringer Polizei 4 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Rechtsextremismus 2017 a), b) Thüringer Polizei 3 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechts-/Linksextremismus 2017 a), d) Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, „Reichsbürger“ - Aktivitäten und Verfassungsschutz Landesmedienanstalt, Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 23 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Landesamt für Vermessung und Geoinformationen, Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landesverwaltungsamt Weimar 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Landespolizeiinspektion Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz , Bad Langensalza 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen „Umgang der Verwaltung mit Reichsbürgern “ Thüringer Polizei 1 Bundeskriminalamt Reichsbürger 2017 b) Polizeiinspektion Eichsfeld 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 24 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Linksextremismus Thüringer Polizei 5 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Linksextremismus 2017 c) Justizvollzugsausbildungsstätte , Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Ausländerextremismus Landespolizeiinspektion Nordhausen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Deutsche Richterakademie Justiz und Islam Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (Geschäftsbereich ) 1 Landratsamt Saale-Orla-Kreis Islamismus Amt für Verfassungs- 6 Akademie für Verfassungsschutz, Ausländerextremismus/Islamismus _________________ *Veranstaltung für Lehrer/innen bzw. Lehramtsanwärter/innen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Seite 25 von 25 Jahr Zu Unterpunkt Frage 1, 2 Landesbehörde/ Organisation, Ort Anzahl der Veranstaltungen Durchführende Organisation/ Landesbehörde bzw. Vortragende Thema schutz Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 2 Bundeskriminalamt 1x Islamismus/Terrorismus, 1x Politisch motivierte Ausländerkriminalität Thüringer Polizei 1 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Islamismus/Terrorismus 2017 d) Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Rechtspopulismus Thüringer Polizei 1 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem Extremismus für Lan-desbedienstete Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1. und 2.: