28.06.2017 Drucksache 6/4152Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 6. Juli 2017 Situation der Polizeiinspektion Hildburghausen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 2086 vom 6. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Aufgrund der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1757 durch die Landesregierung (vergleiche Drucksache 6/3538) ergibt sich weiterer Fragebedarf. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft wurde seit dem Jahr 2010 die Stelle des Leiters der Polizeiinspektion Hildburghausen neu besetzt? 2. Ist die Stelle des Leiters der Polizeiinspektion derzeit besetzt? 3. Sind bei der Beantwortung der Frage 5 der Kleinen Anfrage 1757 auch Karenztage berücksichtigt? Wenn nein, wie viele Tage fehlten Beamten der Polizeiinspektion Hildburghausen durchschnittlich im Rahmen der Karenzzeit seit dem Jahr 2010 (bitte in Jahresscheiben auflisten)? 4. Wie wird in der Thüringer Polizei die Erfassung der Krankentage geregelt? 5. Auf welcher Verwaltungsebene werden die Krankentage der Beamten der Polizeiinspektion Hildburg hausen erfasst? 6. Welche Veränderungen traten in der Erfassung der Krankentage zwischen den Jahren 2010 und 2016 auf, so dass eine Wiedergabe der Daten vom Jahr 2016 möglich, über die Vorjahre aber nicht möglich war, wie aus der Beantwortung der Frage 5 der Kleinen Anfrage 1757 zu entnehmen ist? 7. Wie wird in der Thüringer Polizei die Erfassung des Alters der Polizeibeamten geregelt? 8. Welche Veränderungen traten in der Erfassung des Alters der Beamten zwischen den Jahren 2010 und 2016 auf, so dass eine Wiedergabe der Daten vom Jahr 2016 möglich, über die Vorjahre aber nicht mög lich war, wie aus der Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage 1757 zu entnehmen ist? 9. Wie verteilen sich die in Antwort auf die Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage 590 (vergleiche Drucksa che 6/1719) gegebenen Auskünfte auf die Polizeiinspektion Hildburghausen? 10. Können derzeit geplante Beförderungen in der Polizeiinspektion Hildburghausen nicht durchgeführt wer den, wenn ja, welche und warum? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Floßmann (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4152 11. Plant die Landesregierung im Zuge oder Nachgang der geplanten Gebietsreform eine Änderung der Polizeistruktur, insbesondere im Hinblick auf die Polizeiinspektion Hildburghausen, wenn ja, welche? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Dienstposten "Leiter Polizeiinspektion Hildburghausen" wurde seit dem Jahr 2010 zweimal neu besetzt. Zu 2.: Ja Zu 3.: Ja Zu 4. und 5.: Die Erfassung der Krankentage eines jeden Bediensteten im Bereich der Thüringer Landespolizei erfolgt in dividuell für jeden Bediensteten in elektronischer Form in Zuständigkeit der jeweiligen Dienststelle, so auch in der Polizeiinspektion Hildburghausen. Die Ablage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wird im Anschluss daran in Zuständigkeit der Landespolizeidirektion in den Personalakten der Bediensteten vorgenommen. Zu 6.: Es traten keine grundsätzlichen Veränderungen bei der Erfassung der Krankentage der Bediensteten der Thüringer Polizei ein. Die Darstellung der Krankentage für das Jahr 2016 wurde stichtags und anlassbe zogen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 1757 mit entsprechendem Verwaltungsaufwand erhoben. Darüber hinaus gehende statistische Erhebungen der Krankentage der Bediensteten einzelner Polizeiin spektionen liegen nicht vor beziehungsweise werden nicht vorgehalten. Insofern war eine Darstellung der Krankentage für die Jahre 2010 bis 2015 aus Verfahrensgründen nicht möglich. Zu 7.: Im Rahmen der Personalbewirtschaftung wird für jeden Bediensteten der Thüringer Polizei eine Personal akte geführt. Diese enthält unter anderem auch die Angabe des Geburtsdatums. Über diese Information lässt sich das Alter der Bediensteten ermitteln. Darüber hinaus erfolgt gleichzeitig die Erfassung personal aktenrelevanter Daten mittels eines elektronischen Personalmanagementprogramms. Zu 8.: Auf die Antwort zu Frage 6 wird verwiesen. Zu 9.: Für die Jahre 2010 bis 2016 stellen sich die Anzahl der beabsichtigten sowie der vollzogenen Beförderun gen in der Polizeiinspektion Hildburghausen wie folgt dar: beabsichtigte Beförderungen 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 A 7 → A 8 0 0 0 1 2 0 0 A 8 → A 9 0 4 2 4 0 1 0 A 9 mD → A 9z 0 0 2 1 3 0 1 A 9 gD → A 10 1 0 0 1 5 1 0 A 10 → A 11 0 0 0 2 1 0 0 A 11 → A 12 0 0 0 0 0 1 0 A 12 → A 13g 0 0 0 0 0 0 1 3 Drucksache 6/4152Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode davon vollzogene Beförderungen 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 A 7 → A 8 0 0 0 1 2 0 0 A 8 → A 9 0 4 2 4 0 1 0 A 9 mD → A 9z 0 0 1 21 02 0 1 A 9 gD → A 10 1 0 0 0 63 1 0 A 10 → A 11 0 0 0 2 1 0 0 A 11 → A 12 0 0 0 0 0 1 0 A 12 → A 13g 0 0 0 0 0 0 1 Zu 10.: Nein Entscheidungen über Beförderungen im Jahr 2017 im Bereich der Thüringer Polizei sind noch nicht getrof fen worden. Zu 11.: Die Meinungsbildung der Landesregierung ist zu der Gebiets und Polizeistrukturreform noch nicht abge schlossen. Dr. Poppenhäger Minister Endnote: 1 Nach Abschluss des Klageverfahrens wurde eine Beförderung aus dem Jahr 2012 im folgenden Jahr vorgenom men. 2 Konkurrentenstreitverfahren noch anhängig. 3 Nach Abschluss des Klageverfahrens wurde eine Beförderung aus dem Jahr 2012 im folgenden Jahr vorgenom men. Situation der Polizeiinspektion Hildburghausen - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4. und 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Endnote: