04.07.2017
Drucksache 6/4162Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 10. Juli 2017

Polizeiärztlicher Dienst in Thüringen

Die Kleine Anfrage 2193 vom 18. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut:

Der Polizeiärztliche Dienst ist organisatorisch Bestandteil der Bereitschaftspolizei. Er gliedert sich in die 
Bereiche Arbeitsmedizin, Polizeipsychologe, Verwaltung und Medizinische Betreuung und hat eine Außen
stelle in Meiningen.

Ich frage die Landesregierung: 

1. Wie viele Dienstposten sind beim Polizeiärztlichen Dienst gegenwärtig besetzt (bitte gemäß der Auflis
tung in der Begründung aufschlüsseln)?

2. Wie viele Dienstposten waren beim Polizeiärztlichen Dienst jeweils zum 1. Januar der Jahre 2014 bis 
2017 besetzt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 

3. Welche "Jahresarbeitszeitstände für Dienstzeiten, die nach den Vorgaben des Vorgesetzten (ohne Gleit
zeit) zu leisten waren" (vergleiche Antwort der Landesregierung in Drucksache 6/1571 auf Frage 7) be
standen jeweils zum 30. September der Jahre 2014 bis 2017 im Polizeiärztlichen Dienst (bitte nach Jah
resscheiben aufschlüsseln)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 4. Juli 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Die Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt entsprechend der durch den Abgeordneten Henke erstell
ten Gliederung in die Bereiche Arbeitsmedizin, Polizeipsychologe, Verwaltung und Medizinische Betreu
ung und "Außenstelle Meiningen". 

Der dabei benannte Bereich "Arbeitsmedizin" wurde mit der Errichtung der Stabstelle Betriebsmedizin beim 
Präsidenten der Landespolizeidirektion zum 1. Januar 2016 aus der Organisationseinheit "Polizeiärztlicher 
Dienst" herausgelöst. Die Organisationsmaßnahme wurde in den betroffenen Organisations und Dienst
postenplänen in zwei Etappen entsprechend abgebildet. Mit Wirkung vom 1. Januar 2016 wurden dem Be
reich Betriebsmedizin in der Landespolizeidirektion zunächst fünf Dienstposten zugeordnet. In einem wei
teren Schritt wurde diesem Bereich mit Wirkung vom 1. Mai 2016 ein weiterer Dienstposten zugewiesen. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4162

Die Ausgliederung der Arbeitsmedizin ist in der gegenwärtig analog anzuwendenden Thüringer Richtlinie 
zur Regelung der Aufgaben des Polizeiärztlichen Dienstes (RLPÄD) jedoch noch nicht umgesetzt. Die Vor
schrift wird derzeit umfassend überarbeitet.

Zu 1.:
Bereich Anzahl besetzter 

Dienstposten 
(Stand:

1. Juni 2017)
Arbeitsmedizin 6
Polizeipsychologe 1
Verwaltung 6
Medizinische Betreuung 10
Außenstelle Meiningen 2

Zu 2.:
Bereich Anzahl besetzter Dienstposten

Stand:
1. Januar 2014

Stand:
1. Januar 2015

Stand:
1. Januar 2016

Stand:
1. Januar 2017

Arbeitsmedizin 6 6 6 6
Polizeipsychologe 2 2 2 1
Verwaltung 8 9 8 8
Medizinische Betreuung 10 10 10 10
Außenstelle Meiningen 2 1 2 2

Zu 3.:
Im Polizeiärztlichen Dienst bestanden jeweils zum 30. September der Jahre 2014 bis 2016 nachfolgend 
dargestellte Zeitguthaben (ohne Gleitzeit):

30. September 2014 184 Stunden 
30. September 2015 206 Stunden
30. September 2016 160 Stunden

Eine Prognose für den Stichtag 30. September 2017 ist nicht möglich.

Dr. Poppenhäger
Minister


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