04.07.2017
Drucksache 6/4179Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 13. Juli 2017

Straffällige Ausländer in Thüringen

Die Kleine Anfrage 2265 vom 7. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut:

Laut der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 1994 befanden sich "an den Stichtagen 
31. März 2016 und 31. März 2017 ... 94 respektive 119 Strafgefangene nichtdeutscher Herkunft in den Thüringer
 Justizvollzugseinrichtungen" (vergleiche Drucksache 6/3831).

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele der in Thüringen verurteilten ausländischen Straftäter saßen ihre Strafe (zeitweise oder vollständig
) in ausländischen Justizvollzugsanstalten ab (bitte seit dem 1. Januar 2015 bis heute nach Jahresscheiben
, Staatsangehörigkeiten und den Staaten, in denen die Strafe zeitweise oder vollständig verbüßt
 wurde, aufschlüsseln)?

2. Sind der Landesregierung Fälle bekannt, bei denen sich Asylbewerber in Thüringen selbst Straftaten bezichtigen
, um einer Abschiebung zu entgehen?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 30. Juni 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Insoweit liegen der Landesregierung keine statistischen Erkenntnisse vor.

Zu 2.:
Bei den Thüringer Strafverfolgungsbehörden sind Fälle bekannt geworden, bei denen sich Asylbewerber 
selbst der Begehung von Straftaten bezichtigen. Ob diese Selbstbezichtigungen dadurch motiviert sind, einer
 Abschiebung zu entgehen, ist nicht bekannt. 

In Vertretung

von Ammon
Staatssekretär

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 


	Straffällige Ausländer in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.: