06.07.2017 Drucksache 6/4186Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Juli 2017 Einsatzbereitschaft bei der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft Die Kleine Anfrage 2195 vom 18. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Anfrage dient der Aktualisierung der vom Fragesteller gestellten Kleinen Anfrage 1417. Die Beweissicherungs - und Festnahmehundertschaft setzt sich nach Angaben der Landesregierung aus drei Beweissicherungs - und Festnahmeeinheiten zusammen (vergleiche Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1417 des Abgeordneten Henke, Vorbemerkung, Drucksache 6/2894 - korrigierte Fassung -). Alle nachfolgenden Fragen beziehen sich auf die Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft und ihre Untergliederungen (die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten). Bitte wie bei der Kleinen Anfrage 1417 jeweils nach allen Untergliederungen (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten) aufschlüsseln. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Beamte sind bei der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft einsatzbereit (bitte seit September 2016 monatlich aufschlüsseln und den Durchschnittswert für die Jahre 2016 und 2017 [bisheriger Jahresverlauf] angeben)? 2. Welche Dienstausfallzeiten entstanden bei der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft durchschnittlich (pro Beamten) und insgesamt im Jahr 2016 und im bisherigen Jahresverlauf 2017 (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln sowie die Gründe für den Dienstausfall [Krankheiten, Dienstunfälle und so weiter] benennen)? 3. Wie viele Dienstposten sind bei der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft unbesetzt (bitte den Stand für Mitte des Jahres 2017 angeben)? 4. Wie viele Einsätze hatte die Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft im Jahr 2016 und im bisherigen Jahresverlauf 2017 zu bewältigen (bitte nach Jahresscheiben sowie nach Einsatztypus aufschlüsseln [Sportereignis, Demonstration, Musikkonzert unter anderem])? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 5. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Einsatzstärke der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft stellt sich monatlich aufgeschlüsselt wie folgt dar: K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4186 Monat/Jahr September Oktober November Dezember Mittelwert 2016 116 123 123 126 122 Monat/Jahr Januar Februar März April Mai Juni Mittelwert 2017 123 122 120 120 121 121 121 Zu 2.: Für die Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft beliefen sich die Dienstausfallzeiten im Jahr 2016 auf 2.735 Tage (davon 764 [durchschnittlich sechs] Tage nach Dienstunfall und 1.971 [durchschnittlich 16] Tage infolge sonstiger Krankheiten). Im Jahr 2017 fielen bis einschließlich Mai insgesamt 1.411 Tage an Dienstausfallzeiten an (davon 401 [durchschnittlich drei] Tage nach Dienstunfall und 1.010 [durchschnittlich acht] Tage infolge sonstiger Krankheiten). Zu 3.: Mit Stand vom 1. Juni 2017 sind in der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft acht Dienstposten nicht besetzt. Zu 4.: Für die Jahre 2016 und 2017 wurden folgende Einsatzzahlen erfasst: 2016 • 83 Demonstrations- und Versammlungslagen • 44 Sportveranstaltungen • 204 sonstige Einsatzanlässe 2017 (Stand Mai) • 16 Demonstrations- und Versammlungslagen • 23 Sportveranstaltungen • 110 sonstige Einsatzanlässe Dr. Poppenhäger Minister Einsatzbereitschaft bei der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: