05.07.2017 Drucksache 6/4189Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Juli 2017 Qualitätssicherung in Kindertageseinrichtungen - Besondere Vorfälle Die Kleine Anfrage 2262 vom 9. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Allgemeine berichtete am 8. Juni 2017 über Vorfälle in einer Kindertagesstätte in einer Kin dertageseinrichtung in Dankmarshausen. Drei Mitarbeitern wird zur Last gelegt, ein Kind bewegungsunfä hig in eine Bettdecke eingezwängt, Kinder derb angefasst und gerüttelt und bewusst zu Boden fallen ge lassen zu haben. Ich frage die Landesregierung: 1. Was hat sich nach Kenntnis der Landesregierung in der betreffenden Kindertageseinrichtung in Dank marshausen tatsächlich ereignet und welche Auswirkungen ergeben sich daraus voraussichtlich für die personelle Situation in der Einrichtung? 2. Wie oft kam es in den letzten fünf Jahren zu Anschuldigungen dieser Art, in wie vielen Fällen bestätig ten sich die Vorwürfe und welche Folgen ergaben sich jeweils für die Beteiligten? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 3. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach den bisherigen Erkenntnissen der Landesregierung, die sich auf die Meldung des Trägers der Ein richtung stützen, soll es in der Kindertageseinrichtung in Dankmarshausen zu Gefährdungssituationen des Kindeswohls durch pädagogische Fachkräfte gekommen sein. Die entsprechenden Vorfälle sollen durch verschiedene Zeugenaussagen bestätigt worden sein. Eine der beschuldigten Erzieherinnen wurde durch den Träger vom Dienst freigestellt. Es wurden zwei Kün digungen ausgesprochen. Durch die Freistellung beziehungsweise Kündigung kam es zu einer defizitären Personalsituation, auf die mit Stundenerhöhungen zu Lasten des übrigen pädagogischen Personals und mit Verkürzung der Öffnungszeiten reagiert wurde. Mit Neueinstellungen soll der Personalschlüssel wie der hergestellt werden. Zu 2.: In den Jahren 2012 bis 2016 gab es in Thüringen insgesamt 496 Meldungen von Besonderen Vorkomm nissen. In der Kategorie unzulässiger Strafmaßnahmen bestätigten sich 52. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4189 Dies führte in der Regel zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie Abmahnungen beziehungsweise Kün digungen. In einzelnen Fällen mussten auch Tätigkeitsuntersagungen seitens der betriebserlaubnisertei lenden Behörde ausgesprochen werden. Zudem wurden gegenüber den Trägern weitere Auflagen zur Be triebserlaubnis erteilt. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Qualitätssicherung in Kindertageseinrichtungen - Besondere Vorfälle Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: