11.07.2017 Drucksache 6/4217Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 24. Juli 2017 Programm zur Förderung von Vorhaben zur "Entwicklung von Natur und Landschaft " in Thüringen Die Kleine Anfrage 2213 vom 24. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Freistaat Thüringen bietet zur Umsetzung und Förderung von Vorhaben, die dem Naturschutz und der Landschaftspflege dienen, unter anderem das Programm "Entwicklung von Natur und Landschaft" an. Bewilligungsbehörde ist das Landesverwaltungsamt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge wurden in den Jahren 2015 und 2016 sowie anteilig im Jahr 2017 von wem, zu welchem Zweck und in welchem finanziellen Umfang gestellt (bitte jeweils in Jahresscheiben den Gesamtumfang der Projektkosten und des Fördervolumens angeben)? 2. Wie viele dieser Anträge wurden in den oben genannten Zeiträumen jeweils positiv oder negativ beschieden beziehungsweise zurückgezogen? 3. Wie hoch waren bei den bewilligten Anträgen die Fördersätze (jeweils nach Projekten und Jahresscheiben getrennt angeben)? 4. Nach welchen Kriterien erfolgt die Förderung nach dem Programm "Entwicklung von Natur und Landschaft "? 5. Welche Gründe waren für eine ablehnende Verbescheidung oder das Zurückziehen von Anträgen ausschlaggebend ? 6. Sind der Landesregierung Probleme bei der Antragstellung bekannt und wenn ja, welche? 7. Wie viele Projekte waren beziehungsweise sind mehrjährig angelegt und wie hoch waren beziehungsweise sind die jeweiligen Vorbindungen für die Folgejahre? 8. Wie stellt sich die Inanspruchnahme der Förderung nach dem Programm "Entwicklung von Natur und Landschaft" seit Beginn dieser Legislatur im Vergleich zu früheren Jahren dar? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Becker (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4217 Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 10. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Bislang wurden 64 Anträge gestellt. Hinsichtlich der weiteren Angaben wird auf Anlage 1 verwiesen. Zu 2.: Es kam bislang zu keiner ablehnenden Bescheidung. In zwei Fällen wurden die Anträge zurückgezogen. Details sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Stand: 15. Juni 2017). Anträge Eingangsjahr Gesamt 2015 2016 2017 positiv beschieden 13 27 7 47 negativ beschieden 0 0 0 0 zurückgezogen 0 2 0 2 Gesamtergebnis 13 29 7 49 Nachrichtlich: Anträge in 2017 noch in Bearbeitung 15 Zu 3.: Die Fördersätze betragen 80 Prozent, 90 Prozent oder 100 Prozent. Hinsichtlich der weiteren Angaben wird auf Anlage 2 verwiesen. Zu 4.: Das Bewilligungsverfahren ist zweistufig. Antragsteller reichen zunächst eine Projektskizze ein. Daraufhin findet ein Auswahlverfahren statt. Die Projektauswahl erfolgt nach festgelegten Auswahlkriterien. Dabei werden insbesondere die naturschutzfachliche Zielsetzung des Projektes, der Handlungsbedarf sowie die Eignung der Maßnahme zur Erreichung des Projektzieles mit einem Punktesystem bewertet. Die Auswahlkriterien sind unter folgender Webadresse * veröffentlicht worden. Eine Aufforderung zur Antragstellung erfolgt für die Vorhaben, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, die bei der Punktebewertung den Schwellenwert überschritten haben und für die ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Zu 5.: Bislang kam es zu keiner ablehnenden Bescheidung (siehe Antwort zu Frage 2). Gründe für das Zurückziehen von Anträgen (zwei Fälle) waren die mangelnder Flächenverfügbarkeit beziehungsweise die Überarbeitung der Projektinhalte (erneute Einreichung im Jahr 2018 vorgesehen). Zu 6.: Die bürokratischen Hürden für die Antragstellung sind aufgrund europäischer Vorschriften (EFRE- und ELER-Förderung) hoch. Insbesondere kleine Vereine haben Schwierigkeiten im ersten Anlauf vollständige und korrekte Antragsunterlagen vorzulegen. Hierdurch entstehen zeitliche Verzögerungen bei der Bewilligung von Projekten. Zu 7.: Hierzu wird auf Anlage 3 verwiesen. Zu 8.: Die Inanspruchnahme der ENL-Förderung ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen: In der EU-Förderperiode 2007 bis 2013 (Auszahlungen bis zum Jahr 2015) wurden insgesamt etwa 17,7 Millionen Euro an Fördermitteln ausgezahlt. Seit Beginn der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 (Förderbeginn im Herbst 2015) wurden in knapp zwei Jahren bereits etwa 19 Millionen Euro bewilligt (Stand: 15. Juni 2017). Dabei ist festzustellen , dass die Inanspruchnahme der Förderung im Wesentlichen von den verfügbaren Haushaltsmitteln abhängig ist. So war in der aktuellen Förderperiode (ab dem Jahr 2015) die Nachfrage nach Fördermit- 3 Drucksache 6/4217Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode teln stets höher als die verfügbaren Haushaltsmittel, so dass eine Aufforderung zur Antragstellung nicht für alle förderwürdigen Projektskizzen möglich war. In Vertretung Olaf Möller Staatssekretär Anlagen* Endnote: * https://www.aufbaubank.de/Download/AWK_ENL_150629-TAB.pdf. * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Treasury/Berichterstattung Stand: 12.06.2017 Kleine Anfrage Nr. 2213 - Anlage 1 Frage 1 - Wie viele Anträge wurden in den Jahren 2015 und 2016 sowie anteilig 2017 von wem, zu welchem Zweck, und in welchem finanziellen Umfang gestellt? in EUR Eingangsjahr Anzahl Projektnummer Antragsteller Fördergegenstand beantragter Zuschuss 2015 1 2015 ENL 0001 NABU-Naturschutzbund Deutschland, Kreisverband Gera-Greiz e.V. Investitionen Artenschutz 10.504,00 2015 1 2015 ENL 0002 Arbeitskreis Heimische Orchideen Thüringen (AHO) e.V. Investitionen Artenschutz 40.364,60 2015 1 2015 ENL 0003 Heimatbund Thüringen e.V. Sensibilisierung Naturschutz 199.779,33 2015 1 2015 ENL 0004 Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Managementpläne ELER 4.600.000,00 2015 1 2015 ENL 0005 Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Managementpläne EFRE 2.400.000,00 2015 1 2015 ENL 0006 Landschaftspflegeverband Mittelthüringen e.V. Investitionen Artenschutz 181.343,12 2015 1 2015 ENL 0007 Stiftung Fledermaus Managementpläne ELER 146.984,74 2015 1 2015 ENL 0008 Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen e. V. Investitionen Artenschutz 38.000,00 2015 1 2015 ENL 0009 Gemeinde Langenwolschendorf Sensibilisierung Naturschutz 51.849,38 2015 1 2015 ENL 0010 Ländliche Kerne e.V.. Sensibilisierung Naturschutz 122.911,34 2015 1 2015 ENL 0011 Naturschutzbund Deutschland- Landesverband Thüringen e.V. Investitionen Artenschutz 255.146,19 2015 1 2015 ENL 0012 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Investitionen Artenschutz 260.945,05 2015 1 2015 ENL 0013 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Investitionen Artenschutz 147.165,10 2015 Ergebnis 13 8.454.992,85 2016 1 2016 ENL 0001 NATURstiftung David. Die Stiftung des BUND Thüringen Renaturierung Fließgewässerbezug 997.928,34 2016 1 2016 ENL 0002 Landschaftspflegeverband Südharz/Kyffhäuser e.V. Investitionen Artenschutz 36.110,54 2016 1 2016 ENL 0003 Landschaftspflegeverband Thüringer Grabfeld e. V. Investitionen Artenschutz 161.881,50 2016 1 2016 ENL 0004 Landschaftspflegeverband BR Thüringische Rhön e. V. Investitionen Artenschutz 135.696,37 2016 1 2016 ENL 0005 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Thüringen e.V. Investitionen Artenschutz 519.202,53 2016 1 2016 ENL 0006 Landschaftspflegeverband Südharz/Kyffhäuser e.V. Sensibilisierung Naturschutz 66.960,61 2016 1 2016 ENL 0007 Landschaftspflegeverband Südharz/Kyffhäuser e.V. Investitionen Artenschutz 222.573,93 2016 1 2016 ENL 0008 Landschaftspflegeverband Südharz/Kyffhäuser e.V. Investitionen Artenschutz 158.993,80 2016 1 2016 ENL 0009 Förderverein "Numburg" e.V. Sensibilisierung Naturschutz 15.088,04 2016 1 2016 ENL 0010 Landkreis Saale-Holzland-Kreis Investitionen Artenschutz 70.981,41 2016 1 2016 ENL 0011 Naturpark Thüringer Wald e. V. Investitionen Schutzgebiete 191.700,00 2016 1 2016 ENL 0012 Stiftung Fledermaus Investitionen Artenschutz 269.537,56 2016 1 2016 ENL 0013 Nationalpark Hainich Verwaltung Investitionen Schutzgebiete 431.370,00 2016 1 2016 ENL 0014 Deutsche Umwelthilfe e.V. Renaturierung Fließgewässerbezug 588.400,01 2016 1 2016 ENL 0015 WWF Deutschland Investitionen Schutzgebiete 968.577,30 2016 1 2016 ENL 0016 "Landschaftspflegeverband Thüringer Wald" e. V. Investitionen Artenschutz 39.626,48 2016 1 2016 ENL 0017 Stadt Jena Fachdienst Umweltschutz, Untere Naturschutzbehörde Renaturierung Stadtgebiete 126.900,00 2016 1 2016 ENL 0018 "Landschaftspflegeverband Thüringer Wald" e. V. Investitionen Landschaftsvielfalt 159.652,80 2016 1 2016 ENL 0019 "Landschaftspflegeverband Thüringer Wald" e. V. In-Wert-Setzung Landschaftspflegeprodukte 161.293,50 Datei: Kl-Anfrage_2213-Anl1.xls Seite 1 von 2 Ralph Großmann Treasury/Berichterstattung Stand: 12.06.2017 Eingangsjahr Anzahl Projektnummer Antragsteller Fördergegenstand beantragter Zuschuss 2016 1 2016 ENL 0020 Landschaftspflegeverband Thüringer Grabfeld e. V. Investitionen Artenschutz 194.916,12 2016 1 2016 ENL 0021 "Förderverein Schwarzes Schloss e. V." Investitionen Schutzgebiete 126.000,00 2016 1 2016 ENL 0022 Stadt Weimar Investitionen Artenschutz 313.230,85 2016 1 2016 ENL 0023 Naturschutzbund Deutschland- Landesverband Thüringen e.V. Renaturierung Fließgewässerbezug 134.302,80 2016 1 2016 ENL 0024 Naturparkverwaltung Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale Investitionen Schutzgebiete 67.500,00 2016 1 2016 ENL 0025 Naturparkverwaltung Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale Sensibilisierung Naturschutz 112.455,00 2016 1 2016 ENL 0026 Landschaftspflegeverband "Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale" e.V. Sensibilisierung Naturschutz 181.109,22 2016 1 2016 ENL 0027 Landschaftspflegeverband Mittelthüringen e.V. Renaturierung Fließgewässerbezug 295.439,89 2016 1 2016 ENL 0028 NATURstiftung David. Die Stiftung des BUND Thüringen In-Wert-Setzung Landschaftspflegeprodukte 198.920,58 2016 1 2017 ENL 0001 ThüringenForst - Anstalt öffentlichen Rechts Managementpläne ELER 1.711.880,00 2016 Ergebnis 29 8.658.229,18 2017 1 2017 ENL 0002 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Thüringen e.V. Sensibilisierung Naturschutz 183.625,55 2017 1 2017 ENL 0003 Landschaftspflegeverband BR Thüringische Rhön e. V. Renaturierung Fließgewässerbezug 220.219,17 2017 1 2017 ENL 0004 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Investitionen Artenschutz 302.902,00 2017 1 2017 ENL 0005 Landschaftspflegeverband Südharz/Kyffhäuser e.V. Investitionen Artenschutz 136.220,99 2017 1 2017 ENL 0006 Wildtierland Hainich gemeinnützige GmbH Investitionen Artenschutz 476.594,34 2017 1 2017 ENL 0007 Landschaftspflegeverband BR Thüringische Rhön e. V. Investitionen Artenschutz 207.793,86 2017 1 2017 ENL 0008 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Sensibilisierung Naturschutz 233.901,50 2017 1 2017 ENL 0009 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Thüringen e.V. Managementpläne ELER 485.686,00 2017 1 2017 ENL 0010 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Investitionen Artenschutz 467.504,00 2017 1 2017 ENL 0011 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Renaturierung Stadtgebiete 559.806,00 2017 1 2017 ENL 0012 Stiftung Lebensraum Thüringen - Verband für Landschaftspflege und Naturschutz e.V. Sensibilisierung Naturschutz 323.753,69 2017 1 2017 ENL 0013 Stadt Erfurt Renaturierung Stadtgebiete 835.000,00 2017 1 2017 ENL 0014 Wildtierland Hainich gemeinnützige GmbH Sensibilisierung Naturschutz 480.722,79 2017 1 2017 ENL 0015 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Investitionen Artenschutz 50.269,50 2017 1 2017 ENL 0016 Naturschutzbund Deutschland- Landesverband Thüringen e.V. Investitionen Artenschutz 576.144,96 2017 1 2017 ENL 0017 Netzwerk Ökologischer Landbaubetriebe Eichsfeld e.V. Investitionen Artenschutz 196.547,25 2017 1 2017 ENL 0018 Naturschutzbund Deutschland- Landesverband Thüringen e.V. Investitionen Artenschutz 953.795,34 2017 1 2017 ENL 0019 Naturschutzbund Deutschland- Landesverband Thüringen e.V. Investitionen Artenschutz 859.670,65 2017 1 2017 ENL 0020 Landschaftspflegeverband Südharz/Kyffhäuser e.V. Renaturierung Fließgewässerbezug 77.887,85 2017 1 2017 ENL 0021 Wildtierland Hainich gemeinnützige GmbH Investitionen Artenschutz nicht erfasst 2017 1 2017 ENL 0022 Naturforschende Gesellschaft Altenburg e. V. Investitionen Artenschutz nicht erfasst 2017 1 2017 ENL 0023 Garnbacher Rabenswald e.V. Investitionen Schutzgebiete 250.000,00 2017 Ergebnis 22 7.878.045,44 Gesamt 64 24.991.267,47 Datei: Kl-Anfrage_2213-Anl1.xls Seite 2 von 2 Ralph Großmann Treasury/Berichterstattung Stand: 12.06.2017 Kleine Anfrage Nr. 2213 - Anlage 2 Frage 3 - Wie hoch waren bei den bewilligten Anträgen die Fördersätze? Angaben in EUR 2015 2016 2017 Anträge Projektnummer Fördersatz Fördersatz Fördersatz positiv beschieden 2015 ENL 0001 100% 2015 ENL 0002 90% 2015 ENL 0003 90% 2015 ENL 0004 100% 2015 ENL 0005 100% 2015 ENL 0006 100% 2015 ENL 0007 90% 2015 ENL 0008 100% 2015 ENL 0009 80% 2015 ENL 0010 90% 2015 ENL 0011 100% 2015 ENL 0012 100% 2015 ENL 0013 100% 2016 ENL 0001 100% 2016 ENL 0002 90% 2016 ENL 0003 100% 2016 ENL 0004 100% 2016 ENL 0005 100% 2016 ENL 0006 100% 2016 ENL 0007 100% 2016 ENL 0008 100% 2016 ENL 0009 90% 2016 ENL 0010 100% 2016 ENL 0011 90% 2016 ENL 0012 100% 2016 ENL 0013 90% 2016 ENL 0014 100% 2016 ENL 0015 90% 2016 ENL 0016 100% 2016 ENL 0017 90% 2016 ENL 0020 100% 2016 ENL 0021 90% 2016 ENL 0022 100% 2016 ENL 0023 100% 2016 ENL 0024 90% 2016 ENL 0026 90% 2016 ENL 0027 100% 2016 ENL 0028 90% 2017 ENL 0001 100% 2017 ENL 0002 90% 2017 ENL 0003 90% 2017 ENL 0004 100% 2017 ENL 0005 100% 2017 ENL 0006 100% 2017 ENL 0007 100% 2017 ENL 0012 100% Zuwendungsbescheid zurückgegeben 2016 ENL 0025 90% Eingangsjahr Datei: Kl-Anfrage_2213-Anl2.xls Seite 1 von 1 Ralph Großmann Treasury/Berichterstattung Stand: 12.06.2017 Kleine Anfrage Nr. 2213 - Anlage 3 Frage 7 - Wie viele Projekte waren bzw. sind mehrjährig angelegt und wie hoch waren bzw. sind die jeweiligen Vorbindungen für die Folgejahre? Angaben in EUR Eingeplante Beträge Anträge Projektnummer 2016 2017 2018 2019 2020 Gesamtergebnis Art Anzahl mehrjährig positiv beschieden 2015 ENL 0001 2.393,65 2.393,65 einjährig 2015 ENL 0002 40.252,50 40.252,50 einjährig 2015 ENL 0003 50.042,97 139.576,37 10.159,99 199.779,33 mehrjährig 1 2015 ENL 0004 450.000,00 1.012.500,00 1.200.000,00 1.937.500,00 4.600.000,00 mehrjährig 1 2015 ENL 0005 270.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 330.000,00 2.400.000,00 mehrjährig 1 2015 ENL 0006 39.659,46 93.917,54 22.183,00 25.583,12 181.343,12 mehrjährig 1 2015 ENL 0007 65.509,10 81.475,64 146.984,74 mehrjährig 1 2015 ENL 0008 22.040,00 15.960,00 38.000,00 mehrjährig 1 2015 ENL 0009 49.387,08 2.412,92 51.800,00 mehrjährig 1 2015 ENL 0010 22.139,47 55.438,55 37.130,45 8.202,87 122.911,34 mehrjährig 1 2015 ENL 0011 109.997,33 145.148,86 255.146,19 mehrjährig 1 2015 ENL 0012 18.620,59 196.684,16 45.640,30 260.945,05 mehrjährig 1 2015 ENL 0013 44.360,00 102.805,10 147.165,10 mehrjährig 1 2016 ENL 0001 105.003,08 315.702,81 278.022,45 299.200,00 997.928,34 mehrjährig 1 2016 ENL 0002 11.714,27 24.396,27 36.110,54 mehrjährig 1 2016 ENL 0003 11.042,89 106.602,68 44.235,93 161.881,50 mehrjährig 1 2016 ENL 0004 11.547,67 94.084,52 30.064,18 135.696,37 mehrjährig 1 2016 ENL 0005 0,00 195.855,67 214.348,87 108.997,99 519.202,53 mehrjährig 1 2016 ENL 0006 39.723,22 27.237,39 66.960,61 mehrjährig 1 2016 ENL 0007 0,00 70.948,00 61.738,00 89.887,93 222.573,93 mehrjährig 1 2016 ENL 0008 84.702,59 74.291,21 158.993,80 mehrjährig 1 2016 ENL 0009 1.754,66 13.333,38 15.088,04 mehrjährig 1 2016 ENL 0010 0,00 18.016,00 24.859,00 28.106,41 70.981,41 mehrjährig 1 2016 ENL 0011 126.450,00 65.250,00 191.700,00 mehrjährig 1 2016 ENL 0012 240.712,42 10.201,00 18.624,14 269.537,56 mehrjährig 1 2016 ENL 0013 270.000,00 161.370,00 431.370,00 mehrjährig 1 2016 ENL 0014 269.637,13 318.762,88 588.400,01 mehrjährig 1 2016 ENL 0015 255.914,00 378.404,00 334.259,30 968.577,30 mehrjährig 1 2016 ENL 0016 39.626,48 39.626,48 einjährig 2016 ENL 0017 68.400,00 58.500,00 126.900,00 mehrjährig 1 2016 ENL 0020 33.460,23 96.698,48 64.757,41 194.916,12 mehrjährig 1 2016 ENL 0021 23.039,25 102.960,75 126.000,00 mehrjährig 1 2016 ENL 0022 0,00 178.504,85 134.726,00 313.230,85 mehrjährig 1 2016 ENL 0023 0,00 78.918,30 55.384,50 134.302,80 mehrjährig 1 2016 ENL 0024 22.534,70 44.965,30 67.500,00 mehrjährig 1 2016 ENL 0026 15.268,35 78.276,76 58.507,74 29.056,37 181.109,22 mehrjährig 1 2016 ENL 0027 11.343,64 210.447,97 73.648,28 295.439,89 mehrjährig 1 2016 ENL 0028 91.729,06 65.664,91 41.526,61 198.920,58 mehrjährig 1 2017 ENL 0001 541.412,00 577.459,00 593.008,25 1.711.879,25 mehrjährig 1 2017 ENL 0002 148.073,98 35.551,57 183.625,55 mehrjährig 1 2017 ENL 0003 32.573,21 57.153,07 128.422,89 218.149,17 mehrjährig 1 2017 ENL 0004 90.334,00 159.526,00 53.042,00 302.902,00 mehrjährig 1 2017 ENL 0005 40.953,15 56.935,11 38.082,73 135.970,99 mehrjährig 1 2017 ENL 0006 179.397,15 233.558,45 63.638,74 476.594,34 mehrjährig 1 2017 ENL 0007 26.899,16 75.215,05 84.412,97 21.266,68 207.793,86 mehrjährig 1 2017 ENL 0012 101.384,56 175.976,85 46.392,28 323.753,69 mehrjährig 1 Zuwendungsbescheid zurückgegeben 2016 ENL 0025 0,00 0,00 0,00 0,00 ursprünglich mehrjährig 1 44 Haushaltsjahr Datei: Kl-Anfrage_2213-Anlage 3.xls Seite 1 von 1 Ralph Großmann Programm zur Förderung von Vorhaben zur "Entwicklung von Natur und Land-schaft" in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Endnote: