14.07.2017 Drucksache 6/4232Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. Juli 2017 Angeblicher Vorfall in Gera am 29. Mai 2017 (Otto-Dix-Regelschule) Die Kleine Anfrage 2226 vom 2. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Netzausgabe der Ostthüringer Zeitung vom 31. Mai 2017 war unter anderem Folgendes zu entnehmen : "... Ein tragischer Unfall hat sich am Montag in der Regelschule Otto Dix in der Gutenbergstraße ereignet . Ein 15-jähriger syrischer Junge sei mit einer Hand am Treppengeländer hängen geblieben und danach gestürzt. ... Die Verletzung sei so schwer gewesen, dass der Junge nach notärztlicher Versorgung mit dem Rettungshubschrauber in die Jenaer Klinik geflogen wurde. ... Noch unklar ist die Unfallursache. ..." Ich frage die Landesregierung: 1. Was genau ist am 29. Mai 2017 in der Otto-Dix-Regelschule in Gera geschehen? 2. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall gegen Personen mit welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche, auch etwaige vorherige angeben), welchem Alter und welchem Geschlecht eingeleitet? Wie war gegebenenfalls der Aufenthaltsstatus? 3. Wie viele nichtdeutsche Schüler sind zur Zeit in dieser Schule und werden für das kommende Schuljahr dort erwartet (bitte nach Jahrgangsstufen und Nationalitäten aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 12. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Gemäß der Sofortmeldung über besondere Vorkommnisse (BV) der Staatlichen Regelschule "Otto Dix"Gera vom 29. Mai 2017 ereignete sich Folgendes: Während der großen Hofpause, circa 10:20 Uhr, wurde der syrische Schüler M-S. von einem Mitschüler blutend in das Sekretariat gebracht. Sein rechter Ringfinger war fast abgetrennt. Die genaue Ursache konnte zunächst nicht ermittelt werden. Nach Aussage von M. liefen beide Schüler nach der dritten Stunde aus dem dritten Obergeschoss zunächst zum Raum 311, um M. Tasche abzulegen und anschließend die Treppe hinunter zum Schulhof. M-S. lief hinter M. Kurz vor der Hofausgangstür hat M-S. M. um Hilfe gerufen, da etwas mit seinem Finger passiert sei. Nach Aussage einer Mitschülerin ist M-S. mit der rechten Hand am Geländer hängen geblieben und gleichzeitig gefallen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4232 Der Notdienst wurde alarmiert und gleichzeitig der Sorgeberechtigte Onkel wurde erstversorgt (durch Lehrerin , und Schulleiter), anschließend vom Rettungsdienst behandelt und per Hubschrauber in das Klinikum nach Jena geflogen. Durch die Rettungsstelle wurde die Polizei informiert, welche gegen 11:00 Uhr Befragungen durchführte. Gegen 11:30 Uhr kam der Sorgeberechtigte Onkel, um sich über den Unfall genauer zu informieren. Seitens der Schule erfolgte eine Recherche zum Hergang des Unfalls, die Information der Sicherheitsbeauftragten der Stadt Gera, die oben genannt BV-Meldung sowie die Unfallmeldung. Nach letzten Erkenntnissen hat der Junge die letzten Stufen der Treppe in einem Sprung nehmen wollen und ist mit dem Fingerring der rechten Hand an einem kleinen Vorsprung am Handlauf des Treppengeländers hängen geblieben. Die behandelnde Ärztin im Klinikum Jena bestätigte die Abrissverletzung. Seitens der Stadt Gera und des Landes wurden die Beauftragten für Sicherheit bezüglich der Recherche zur Unfallursache aktiv. Die Unfallkasse Thüringen ist ebenfalls involviert. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Junge besucht seit Dienstag, den 13. Juni 2017, wieder die Schule. Zu 2.: Ein Ermittlungsverfahren wurde nicht eingeleitet, da es sich um einen Unfall handelte, und ein Anfangsverdacht für eine Straftat nicht gegeben war. Zu 3.: Im Schuljahr 2017/2018 waren 368 Schülerinnen und Schüler an der Staatlichen Regelschule "Otto Dix"Gera. Von diesen sind 46 Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft. Klassenstufe Anzahl gesamt davon Nationalität 5 12 10 Syrien 1 Afghanistan 1 Ukraine 6 2 1 Griechenland 1 Albanien 7 12 7 Syrien 2 Afghanistan 2 Irak 1 Aserbaidschan 8 10 3 Syrien 4 Irak 1 Afghanistan 1 Griechenland 1 Mazedonien 9 10 7 Syrien 1 Irak 1 Albanien 1 Afghanistan Über die Anzahl von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunft im Schuljahr 2017/2018 können derzeit keine Angaben erfolgen. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Angeblicher Vorfall in Gera am 29. Mai 2017 (Otto-Dix-Regelschule) Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: