21.07.2017 Drucksache 6/4250Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. August 2017 Förderung von Gewerkschaftsveranstaltungen durch das Landesprogramm für Demokratie , Toleranz und Weltoffenheit seit dem 1. Januar 20151 Die Kleine Anfrage 2285 vom 13. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Am 9. Juni 2017 fand in Eisenach eine Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds des Kreisverbands Eisenach -Wartburgkreis zum Thema "Hilfe, mein Kollege/meine Kollegin wählt AfD" statt, die unter anderem aus den Mitteln des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert wurde.2 Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Veranstaltungen der Gewerkschaften (inklusive ihrer Jugendvereinigungen) wurden durch Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert (bitte nach dem jeweiligen Träger, dem Veranstaltungstitel, einer stichpunktartigen Inhaltsangabe, der Zielgruppe, dem Veranstaltungsdatum beziehungsweise Zeitraum, dem Veranstaltungsort und der Zuwendungssumme aufschlüsseln)? 2. Welche Projekte der Gewerkschaften (inklusive ihrer Jugendvereinigungen) wurden durch Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert (bitte nach dem Projektträger , dem Projekttitel, dem Projektinhalt [Zusammenfassung], der Projektdauer, der Zielgruppe und der Zuwendungssumme aufschlüsseln)? 3. Welche Publikationen der Gewerkschaften (inklusive ihrer Jugendvereinigungen) wurden durch Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert (bitte nach dem Titel, dem Erscheinungsjahr, der Auflage und der Zuwendungssumme aufschlüsseln)? 4. Welche sonstigen Aktionen der Gewerkschaften (inklusiver ihrer Jugendvereinigungen) wurden durch Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert (bitte nach dem Aktionstitel, den Veranstaltern [Anmeldern], dem Aktionsdatum/Aktionszeitraum und der Zuwendungssumme aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4250 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 20. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Es wurde keine Förderung vergeben. Zu 2.: In den Jahren 2015, 2016 und 2017 wird das Projekt "CoRa - Contra Rassismus - Pro Migration und Asyl" des DGB-Bildungswerks e. V. durch das Landesprogramm gefördert. Das Projekt verfolgt zwei Ziele: Lokale Akteurinnen und Akteure und zivilgesellschaftliche Initiativen werden zu den Themen Migration und Asyl beratend qualifiziert und professionalisiert, um rassistischen Einstellungen zu begegnen und Diskriminierungen zu verhindern oder ihnen handlungssicher zu begegnen. Durch Vernetzungsangebote (moderierte Gesprächsrunden), fachliche Informationen, themenspezifische Veranstaltungen wie Seminare, Podiumsdiskussionen und Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit soll das Wissen in den genannten Themenbereichen verbreitert und gemeinsam Strategien und dauerhafte Konzepte prodemokratischen Handelns vor Ort entwickelt und Handlungsmöglichkeiten gegen Rassismus und Diskriminierung (mit lokaler Politik, Ämtern, Medien, Initiativen, Bürgerschaft et cetera) erarbeitet werden. Im Bereich der nicht-rassistischen Bildungsarbeit sollen Sensibilisierungsangebote für Interessierte mit geringen oder keinen Grundkenntnissen und Qualifizierungsangebote für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren beziehungsweise bereits Aktive entwickelt werden. Zielgruppen des Projektes sind lokale Akteure der Zivilgesellschaft und gesellschaftspolitisch interessierte Menschen, politische und administrative sowie nach Bedarf Bildungseinrichtungen (Schulen, Hochschulen ). Das Projekt agiert thüringenweit. Die Höhe der Zuwendung lag im Jahr 2015 bei 55.475,27 Euro, im Jahr 2016 bei 71.050,11 Euro und im Jahr 2017 bei 44.228,95 Euro. Zu 3. und 4.: Es wurde keine Förderung vergeben. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Endnote: 1 Alle nachfolgenden Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit dem 1. Januar 2015. 2 Vergleiche https://www.facebook.com/DGB-Kreisverband-Eisenach-Wartburgkreis-865033013510740/. Förderung von Gewerkschaftsveranstaltungen durch das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit seit dem 1. Januar 20151 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3. und 4.: Endnote: