24.07.2017 Drucksache 6/4258Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. August 2017 Landesförderung für die Lokalen Aktionspläne im Jahr 2016 Die Kleine Anfrage 2284 vom 13. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Gemäß den Angaben auf der offiziellen Internetpräsenz des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit sind Lokale Aktionspläne "lokale oder regionale Konzepte zur Stärkung der Zivilgesellschaft und Bekämpfung von Extremismus. Kommunen und engagierte Bürgerinnen und Bürger entwickeln gemeinsam Strategien gegen rechtsextreme, fremdenfeindliche und antisemitische Tendenzen vor Ort und setzen sie in Aktionen und Projekte um."1 Ich frage die Landesregierung:2 1. Welche Veranstaltungen wurden mit welchen Zuwendungssummen gefördert (bitte nach dem jeweiligen Lokalen Aktionsplan, dem Veranstaltungstitel, einer stichpunktartigen Inhaltsangabe, der Zielgruppe , dem Veranstaltungsdatum, der Zuwendungssumme und den Veranstaltern [Verein/Organisation/Initiative ] aufschlüsseln)? 2. Welche Projekte wurden mit welchen Zuwendungssummen gefördert (bitte nach dem jeweiligen Lokalen Aktionsplan, dem Projekttitel, Projektträger, Projektinhalt [Zusammenfassung], Projektdauer, Zielgruppe und Zuwendungssumme aufschlüsseln)? 3. Welche Publikationen wurden mit welchen Zuwendungssummen gefördert (bitte nach dem Lokalen Aktionsplan , dem Verfasser, Titel, Erscheinungsjahr und der Zuwendungssumme aufschlüsseln)? 4. Welche sonstigen Aktionen wurden mit welchen Zuwendungssummen gefördert (bitte nach dem Lokalen Aktionsplan, dem Aktionstitel, den beteiligten Vereinen, Organisationen und Initiativen sowie dem Aktionsdatum /Aktionszeitraum aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 4.: Im Jahr 2016 wurden den lokalen Aktionsplänen aus dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit folgende Summen zur Verfügung gestellt: K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4258 Zuwendungsempfänger Aktions- und Initiativfonds Euro Jugendforen Euro Gesamt Landesanteil Euro UnstrutHainichKreis 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Weimar 19.000,00 1.000,00 20.000,00 SaaleHolzlandKreis 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Kyffhäuserkreis 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Nordhausen 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Erfurt 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Sonneberg 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Hildburghausen 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Eisenach 19.000,00 1.000,00 20.000,00 IlmKreis 19.000,00 1.000,00 20.000,00 SaaleOrlaKreis 19.000,00 1.000,00 20.000,00 SaalfeldRudolstadt 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Wartburgkreis 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Jena 19.000,00 1.000,00 20.000,00 SchmalkaldenMeiningen 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Gera 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Suhl 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Sömmerda 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Weimarer Land 8.163,00 1.000,00 9.163,00 Eichsfeld 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Altenburger Land 19.000,00 1.000,00 20.000,00 Gesamt: 388.163,00 21.000,00 409.163,00 Die Zuwendungssumme wird nicht nach Verwendung für Veranstaltungen, Projekte, Publikationen und sonstige Aktionen, sondern lediglich nach Verwendung für den Aktions und Initiativfonds beziehungsweise den Jugendfonds unterschieden. Aus diesen Fonds werden dann Veranstaltungen, Projekte, Publikationen und sonstige Aktionen finanziert. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Endnote: 1 Vergleiche http://denkbuntthueringen.de/landesprogrammvorort/lokaleaktionsplaene/. 2 Alle nachfolgenden Fragen beziehen sich auf die Landesförderung für die Lokalen Aktionspläne (beziehungsweise für Veranstaltungen, Projekte, Publikationen und sonstige Aktionen im Rahmen der landesgeförderten Lokalen Aktionspläne ) im Jahr 2016. Landesförderung für die Lokalen Aktionspläne im Jahr 2016 Ich frage die Landesregierung:2 Zu 1. bis 4.: Endnote: