28.07.2017 Drucksache 6/4285Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. August 2017 Ortsumgehung Korbußen mit zweiter Anbindung des Gewerbegebiets Korbwiesen - Teil I Die Kleine Anfrage 2301 vom 21. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Für die geplante Ortsumfahrung Korbußen und damit auch die direkte Anbindung des dortigen Gewerbegebiets Korbwiesen an die Bundesautobahn 4 besteht bereits Baurecht. Seit dem Jahr 2011 gibt es Ausbauzusagen . Die Planungen sind genehmigt. Die betroffenen Anwohner hoffen endlich auf eine Entlastung vom Schwerlast- und Berufsverkehr - aktuell passieren circa 6.700 Fahrzeuge täglich diesen Bereich. Eine Belastung, die mit der aktuellen Erweiterung des Gewerbegebiets durchaus noch wächst. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Firmen und Berufstätige würden im Gewerbegebiet Korbwiesen direkt und in der Region indirekt von der neuen Anbindung/Straße profitieren? 2. Erhöht die geplante Anbindung die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Ostthüringen? 3. Welche Erweiterungen des Gewerbegebiets Korbwiesen sind aktuell geplant und welche Planungen gibt es im Zusammenhang mit dem geplanten "Industriegebiet Ostthüringen"? 4. Wie hoch ist aus Sicht der Landesregierung die Verkehrsbelastung in Korbußen, Großenstein und Ronneburg in Verbindung mit dem Gewerbegebiet Korbwiesen? 5. Wie viele Anwohner in Korbußen, Großenstein und Ronneburg werden durch die neu gebaute Straße vom Verkehr und den Begleitumständen (Lärm, Dreck, Unfallgefahren et cetera) entlastet? 6. Wie viele Kilometer an Straße werden von Lastwagen und Personenkraftwagen durch die direkte Anbindung des Gewerbegebiets Korbwiesen vermieden beziehungsweise eingespart und somit ein Beitrag zum Umweltschutz geleistet? 7. Welche Maßnahmen werden sofort ergriffen, um die zahlreichen Unfälle an den Anschlussstellen der Bundesautobahn 4 und der Engstelle auf der Kreisstraße 113 in Richtung Korbußen zu vermeiden und wie wird die Einhaltung der Verkehrsbeschränkungen (16 Tonnen auf der Kreisstraße 113) aktuell überwacht? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4285 8. Fanden Gespräche mit Vertretern der betroffenen Kommunen, des Landkreises Greiz und der zuständigen Regionalplanung statt und wenn ja, welche Erkenntnisse wurden seitens der Landesregierung hieraus gezogen? 9. Auf welche Summe belaufen sich die Baukosten und auf welche Partner sind diese wie aufgeteilt? Können bereits zugesagte Bundesmittel verfallen? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 27. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach Kenntnis der Landesregierung sind im Gewerbegebiet Korbwiesen mehr als 50 Unternehmen ansässig , die mehr als 1.000 Mitarbeiter beschäftigen. Angaben, wie viele Firmen und Beschäftigte darüber hinaus in der Region indirekt von der neuen Anbindung profitieren würden, kann die Landesregierung nicht treffen. Zu 2.: Zu einer möglichen Attraktivitätssteigerung für den Wirtschaftsstandort Ostthüringen können keine Angaben gemacht werden, da die geplante Verlegung der L 1081 im Bereich Korbußen keine GRW-geförderten Gewerbestandorte im nordöstlichen Verlauf der L 1081 berührt. Grundsätzlich ist jedoch davon auszugehen , dass Infrastrukturmaßnahmen die Attraktivität von Standorten erhöhen können. Zu 3.: Derzeit wird der 2. Bauabschnitt für das Gewerbegebiet Korbwiesen gefördert. Dies beinhaltet die Erweiterung des Gewerbegebietes um 16,20 Hektar Bruttofläche sowie den Ausbau des Knotenpunktes Erschließungsstraße Gewerbegebiet (Wiesenring) auf die Korbußener Chaussee. Da die Fördermittel schon zum Großteil abgerufen worden sind, ist davon auszugehen, dass die Maßnahme fast abgeschlossen ist. Weitere Maßnahmen sind aktuell nicht geplant bzw. nicht bekannt. Zu 4.: Die Ortsdurchfahrt von Korbußen liegt im Zuge einer Kreisstraße, die nicht in der Baulast des Freistaats liegt. Hier ist die Verkehrsbelastung nicht bekannt. Auf der L 1081 wurden bei der Straßenverkehrszählung 2015 folgende durchschnittlichen Verkehrsmengen ermittelt: Kreisverkehr – AS Ronneburg: 5.169 Kfz/24 h, davon 600 Kfz Schwerverkehr Ronneburg – Großenstein: 2.646 Kfz/24 h, davon 302 Kfz Schwerverkehr Welcher Anteil davon aus dem Gewerbegebiet Korbwiesen kommt, ist nicht bekannt. Zu 5.: Bei der Planung einer Ortsumgehung werden die Anwohner der zu entlastenden Straße nicht gezählt. Insofern ist keine Antwort auf diese Frage möglich. Zu 6.: Der Weg vom Gewerbegebiet Korbwiesen zur A 4, Anschlussstelle Gera-Leumnitz, verkürzt sich um zirka 0,5 Kilometer. Dies ist aber auch abhängig von der konkreten Lage des Standortes im Gewerbegebiet. Zu 7.: Die örtliche Unfalluntersuchung im Rahmen der ortsbezogenen Auswertung von Straßenverkehrsunfällen ergibt für diese Bereiche keine Feststellungen, welche einen unfallauffälligen Bereich mit Unfallhäufungsstellen oder -linien begründen. Die Kontrolle der Verkehrsbeschränkungen ist grundsätzlicher Bestandteil der verkehrsüberwachenden Tätigkeit der Thüringer Polizei im Rahmen des polizeilichen Einsatz- und Streifendienstes. 3 Drucksache 6/4285Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 8.: Ja; durch die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen wurde der Korridor der geplanten Ortsumgehung Korbußen im Regionalplan Ostthüringen vom 18. Juni 2012 als Grundsatz 3-12 zur Trassenfreihaltung Straße gesichert. Im Rahmen der Erarbeitung des o. g. Regionalplans Ostthüringen fanden Abstimmungsgespräche mit den Kreisplanern der Landratsämter und Beratungen mit dem Straßenbauamt Ostthüringen statt. Im Ergebnis wurde die Ortsumgehung Korbußen geplant und zum Baurecht geführt. Zu 9.: Die Baukosten betragen nach aktuellem Stand 7,62 Millionen Euro. Hiervon entfallen 3,18 Millionen Euro auf den Bund, 4,12 Millionen Euro auf das Land und 320 000 Euro auf die Gemeinde Korbußen. Die Bundesmittel können nicht verfallen, da sie bei Bedarf aus dem entsprechenden Straßenbautitel im Bundeshaushalt entnommen werden. Es erfolgt kein projektbezogenes Zurückhalten der Mittel. In Vertretung Dr. Sühl Staatssekretär Ortsumgehung Korbußen mit zweiter Anbindung des Gewerbegebiets Korbwiesen - Teil I Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: