01.08.2017 Drucksache 6/4300Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. August 2017 Forschungsnotwendige Tierversuche in Thüringen Die Kleine Anfrage 2296 vom 19. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft und andere öffentliche Forschungsförderungsinstitutionen sehen in forschungsnotwendigen Tierversuchen eine wesentliche Voraussetzung für den Fortschritt in der biologischen und medizinischen Forschung. Die aus den Tierversuchen gewonnenen Erkenntnisse sind eine wichtige Grundlage für die Entwicklung neuer Medikamente und Therapien. In Thüringen werden Tierversuche unter anderem an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und am Leibniz-Institut in den Bereichen der Alternsforschung , der Naturstoff-Forschung und der Infektionsbiologie durchgeführt. Sie unterliegen strengen gesetzlichen Vorgaben und müssen im Rahmen eines behördlichen Genehmigungsverfahrens durch das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz in Bad Langensalza bewilligt werden. In dem Verfahren wird die Belastung der Tiere gegen den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn abgewogen. Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Universitäten und wissenschaftlichen Einrichtungen in Thüringen werden Tierversuche durchgeführt (bitte einzeln nach Forschungsgebiet und Einrichtung auflisten)? 2. Wie viele Anträge auf Tierversuche wurden beim Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz seit dem Jahr 2014 gestellt (bitte getrennt nach Jahresscheiben und Einrichtung auflisten)? 3. Wie viele Anträge auf Tierversuche wurden durch das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz seit dem Jahr 2014 genehmigt beziehungsweise abgelehnt (bitte getrennt nach Jahresscheiben und Einrichtung auflisten)? 4. Wie hoch ist die Anzahl der Anträge auf Tierversuche beim Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz, die unbearbeitet sind (bitte einzeln nach Einrichtung und Datum der Antragstellung auflisten)? 5. Wie hoch ist die Anzahl der Anträge auf Tierversuche beim Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz, die noch nicht bewilligt wurden (bitte einzeln nach Einrichtung und Datum der Antragstellung auflisten)? 6. Wie hoch ist das geschätzte Forschungsvolumen der Anträge für die Durchführung von Tierversuchen, das aufgrund der ausstehenden Bewilligung nicht abgerufen werden kann (bitte getrennt nach Einrichtung , Forschungssumme und Jahresscheiben auflisten)? 7. Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Antrags zur Durchführung von Tierversuchen durch das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Prof. Dr. Voigt (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4300 8. Besteht eine Fristsetzung für die Genehmigung oder Ablehnung von Anträgen zur Durchführung von Tierversuchen, an die das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz gebunden ist? Wenn ja, wo und wie ist diese definiert? 9. Wie viele Verfahren wurden seit dem Jahr 2014 vor den Thüringer Verwaltungsgerichten und dem Thüringer Oberverwaltungsgericht, die Tierversuche zum Gegenstand hatten, geführt (bitte einzeln nach Jahresscheiben und Einrichtung auflisten)? 10. In wie vielen Verfahren vor den Verwaltungsgerichten in Thüringen wurde das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz seit dem Jahr 2014 in ihrer Rechtsauffassung bestätigt? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 31. Juli 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Mit den Fragen 2 bis 5 werden umfangreiche, detaillierte Auskünfte zu den Anträgen auf Tierversuche erwartet. Aufgrund der vor 2017 vorgenommenen Art der elektronischen Erfassung der Anträge ist die gewünschte Zusammenstellung nach Einrichtungen getrennt rückwirkend nur mit einem unverhältnismäßigen Arbeitseinsatz leistbar. Im Hinblick darauf, dass derzeit alle verfügbaren geeigneten Mitarbeiter unter Zurückstellung anderer Aufgaben ausschließlich mit der Bearbeitung von Tierversuchsanträgen befasst sind, bitte ich um Verständnis, dass von dem hohen Aufwand der Einzelzusammenstellungen abgesehen wurde und die Antworten deshalb nicht alle gewünschten Informationen enthalten. Durch Änderungen im Dokumentationssystem des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz (TLV) können Auswertungen für den Zeitraum ab 1.Januar 2017 zukünftig mit geringerem Aufwand vorgenommen werden. Zu 1.: Die als Anlage beigefügte Tabelle enthält die Auflistung der Einrichtungen, die entsprechende Anträge an das TLV gestellt haben. Zu 2.: Die nachstehende Tabelle enthält die Anzahl der Anträge, die von den in der Anlage genannten Einrichtungen gestellt wurden, getrennt nach Jahren. Die letzte Zeile enthält ergänzend die Anzahl der Beratungen der Kommission nach § 15 Abs. 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). Hinsichtlich der Auflistung getrennt nach Einrichtungen verweise ich auf die Vorbemerkungen. Anträge 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Beantragte Tierversuchsgenehmigungen 92 72 88 119 69 155 Angezeigte Tierversuche u. sonstige Eingriffe 86 90 66 50 41 54 Änderungen zu genehmigten Tierversuchen (Verlängerung und Erweiterung) 71 83 80 40 51 k. A. Anzahl Beratungen der Kommission gemäß § 15 Abs. 1 TierSchG 7 6 6 7 6 12 Zu 3.: Im oben angegebenen Zeitraum konnten 20 Anträge nicht und drei Anträge nicht in dem beantragten Umfang genehmigt werden. Im Zusammenhang mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen an einer tierversuchse dürchführenden Einrichtung in Thüringen im Frühjahr 2016 waren außerdem 33 Rücknahmen bereits genehmigter Versuche notwendig geworden. Hinsichtlich der Auflistung getrennt nach Jahren und Einrichtungen verweise ich auf die Vorbemerkungen. Zu 4.: Es liegen keine unbearbeiteten Anträge vor. In jedem Fall erfolgt eine Eingangsbearbeitung und Prüfung, ob Nachfragen bei den Antragstellern notwendig sind, sowie die Vorbereitung zur Vorstellung und Abstimmung in der beratenden Kommission gemäß § 15 TierSchG. Die Abarbeitung der Einzelvorgänge erfolgt nach der mit den antragstellenden Einrichtungen abgesprochenen Priorität. Zu 5.: Mit Stand 7. Juli 2017 sind beim TLV insgesamt 487 Vorgänge in der Tierversuchsbearbeitung anhängig und noch nicht abgeschlossen, davon 328 Vorgänge mit Antragstellung bis 31. Dezember 2016 und 159 Vorgänge mit Antragstellung ab 1. Januar 2017. 3 Drucksache 6/4300Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Hinsichtlich der Einzelauflistung getrennt nach Einrichtungen und Datum der Antragstellung verweise ich auf die Vorbemerkungen. Zu 6.: Tierversuche sind teilweise Bestandteil von umfassenderen Forschungsvorhaben. Eine exakte Abgrenzung von Tierversuchsanteilen bei geförderten Projekten und ihre Aufteilung nach Jahresscheiben ist dabei nicht möglich. Zum Stichtag 30. Juni 2016 lagen in den Forschungseinrichtungen bewilligte und noch nicht abgeschlossene Drittmittelprojekte in folgender Anzahl und Förderhöhe vor, die auch Tierversuche umfassten: Forschungseinrichtung Anzahl bewilligter Projekte Gesamtförderhöhe in Millionen Euro Friedrich- Schiller Universität Jena 9 2,56 Universitätsklinikum Jena 86 51,2 Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e.V. - Hans-Knöll-Institut 8 4,2 Leibniz-Institut für Alternsforschung/Fritz- Lipmann-Institut 29 11,9 fzmb GmbH, Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie 6 1,1 Zu 7.: Auf Grundlage der letzten Anfrage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Überprüfung der EU-Versuchstierrichtlinie, beantwortet am 22. Mai 2017, beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit vom Posteingang bis zur Genehmigung elf Monate. Im Einzelfall kann es Abweichungen davon nach oben und unten geben. Zu 8.: Die rechtlich vorgegebenen Bearbeitungsfristen sind in der Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSch- VersV) in den §§ 32, 34 und 38 rechtlich normiert. Danach hat das TLV innerhalb von 40 Arbeitstagen ab dem Eingang eines den Anforderungen des § 31 entsprechenden Antrags dem Antragsteller die Entscheidung über den Antrag mitzuteilen. Soweit der Umfang und die Schwierigkeit der Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 TierSchG dies rechtfertigen, kann das TLV den genannten Zeitraum einmalig um bis zu 15 Arbeitstage verlängern. Bei der genannten Frist ist jedoch zu berücksichtigen, dass diese erst mit Vorlage eines vollständigen, prüffähigen Antrages beginnt. In der Vergangenheit mussten nahezu regelmäßig Unterlagen nachgefordert werden, um den Antrag ordnungsgemäß prüfen zu können . Dadurch hat sich die Zeitdauer bis zur Bescheidung des Antrages deutlich verlängert. Zu 9.: Die geführten Verfahren gingen in zwei Fällen von Tierversuche durchführenden Einrichtungen und in zwei Fällen von einer Privatperson aus. 2014 - ein Verfahren (Beginn 2013, Abschluss 2014) 2015 - kein Verfahren 2016 - ein Verfahren 2017 - ein Verfahren (Beginn und Abschluss 2017) - ein Verfahren (Beginn 2017 - Verfahren ist noch anhängig) Zu 10.: In dem 2014 geführten Verfahren wurde die Rechtsauffassung des TLV bestätigt. Ein Verfahren wurde 2017 durch Hauptsacheerledigung abgeschlossen. In Vertretung Feierabend Staatssekretärin 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4300 Anlage Antragstellende Wissenschaftliche Einrichtungen mit Tierversuchen in Thüringen (2014-2017) Arbeits- und Forschungsschwerpunkte Friedrich- Schiller Universität 07743 Jena - Grundlagenforschung Universitätsklinikum Jena (UKJ) inkl. Institut für Versuchstierkunde und Tierschutz Jena (IVUT) 07743 Jena - Grundlagenforschung - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten Leibniz-Institut für Alternsforschung/Fritz-Lipmann Institut 07745 Jena - Grundlagenforschung Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e.V. Hans-Knöll-Institut 07745 Jena - Grundlagenforschung Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit Friedrich-Loeffler-Institut 07743 Jena - Aus-, Fort- oder Weiterbildung - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden - Grundlagenforschung INNOVENT e.V. 07745 Jena - Grundlagenforschung - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmittelnn, Futtermittelnn oder anderen Stoffen und Produkten - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz Bad Langensalza 99947 Bad Langensalza - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten TLL-Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft 07743 Jena - Erkennen oder Beeinflussen physiologischer Zustände oder Funktionen bei Tieren - Förderung des Wohlergehens von Tieren oder Verbesserung der Haltungsbedingungen von Landwirtschaftlichen Nutztieren FIM - Fördergemeinschaft für Innovative Medizin 99625 Beichlingen - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln, Lebensmitteln , Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten - Grundlagenlagenforschung fzmb GmbH, Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie 99947 Bad Langensalza und 99092 Erfurt - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten - Aus-, Fort- oder Weiterbildung - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden 5 Drucksache 6/4300Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Antragstellende Wissenschaftliche Einrichtungen mit Tierversuchen in Thüringen (2014-2017) Arbeits- und Forschungsschwerpunkte Rifcon GmbH 69493 Hirschberg - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden - Grundlagenforschung SRH Wald Klinikum 07506 Gera - Angewandte medizinische Forschung Evestra GmbH 12439 Berlin - Grundlagenforschung - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten IDT Biologika GmbH 06861 Dessau-Roßlau - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten KLIVOVET AG 80689 München - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Nationalparkverwaltung Hainich 99947 Bad Langensalza - Grundlagenforschung - Artenschutz - Erkennung von Umweltgefährdungen Universität Leipzig, Veterinärmedizinische Fakultät 04103 Leipzig - Erkennen oder Beeinflussen physiologischer Zustände oder Funktionen bei Tieren - Förderung des Wohlergehens von Tieren oder Verbesserung der Haltungsbedingungen von Landwirtschaftlichen Nutztieren - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Avateramedical GmbH 07745 Jena - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln , Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten Eurofins Umwelt Ost GmbH 07749 Jena - Erkennung von Umweltgefährdung Helios Klinikum 99089 Erfurt - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Helios Klinikum Aue 08280 Aue - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Klinik für Urologie und Kinderurologie 26389 Wilhelmshafen - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Julius Kühn Institut 48161 Münster - Im Rahmen von Zulassungsverfahren Pflanzenschutzmittel Universitätsklinikum Mannheim, 68167 Mannheim - Grundlagenforschung Deutsche Gesellschaft für Allgemein- und Viszeralchirurgie 10117 Berlin - Aus-, Fort- oder Weiterbildung 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4300 Antragstellende Wissenschaftliche Einrichtungen mit Tierversuchen in Thüringen (2014-2017) Arbeits- und Forschungsschwerpunkte Schön Klinik Eilbeck 22081 Hamburg - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Deutsche Akademie für Mikrotherapie Universitätsklinikum Magdeburg 39120 Magdeburg - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Universitätsklinikum 79104 Freiburg - Aus-, Fort- oder Weiterbildung - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperliche Beschwerden Dr. Hardy Baumbach 70376 Stuttgard - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Zentralklinik Bad Berka GmbH 99437 Bad Berka - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Deutsche Gesellschaft f. Thorax-, Herz und Gefäßchirurgie 10117 Berlin - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Klinik für Kleintiere 35392 Gießen - Aus-, Fort- oder Weiterbildung öKon- Angewandte Ökologie und Landschaftsplanung 48155 Münster - Förderung des Wohlergehens von Tieren oder Verbesserung der Haltungsbedingungen - Artenschutz DendroPharm GmbH 141195 Berlin - Entwicklung und Herstellung sowie Prüfung von Arzneimitteln, Lebensmitteln, Futtermitteln oder anderen Stoffen und Produkten Technische Universität München 85354 München - Entwicklung u. Herstellung sowie Prüfung von Stoffen und Produkten Stadt Nürnberg Katrin Baumgartner 90480 Nürnberg - Erkennen oder Beeinflussen physiologischer Zustände oder Funktionen bei Tieren Institut für Wasserwirtschaft, Siedlungswasserbau und Ökologie GmbH 98553 Schleusingen - Gewässerökologie Dr. Fritz GmbH 78532 Tuttlingen - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Wissenschaftliche Beratung für Orthopädie und Unfallchirurgie 22085 Hamburg - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Universitätsmedizin Göttingen Klinische Neurophysiologie 37075 Göttingen - Grundlagenforschung Hochschule Anhalt 06406 Bernburg - Förderung des Wohlergehens von Tieren oder Verbesserung der Haltungsbedingungen Marien Hospital Herne Universitätsklinikum der Ruhr- Universität Bochum 44625 Herne - Grundlagenforschung - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Klinikum Osnabrück 49076 Osnabrück - Aus-, Fort- oder Weiterbildung CA. Dr. P. Loermann, St. Franziskushospital 49393 Lohne - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Dr. med. Litwinenko Klinik für Pneumologie und Thoraxchirurgie und Palliativmedizin 06114 Halle - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Universitätsklinikum Leipzig Poliklinik für Kinderchirurgie 04103 Leipzig - Aus-, Fort- oder Weiterbildung 7 Drucksache 6/4300Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Antragstellende Wissenschaftliche Einrichtungen mit Tierversuchen in Thüringen (2014-2017) Arbeits- und Forschungsschwerpunkte Borromäus Hospital Leer 26789 Leer - Aus-, Fort- oder Weiterbildung CA Lungenklinik Köln Merkheim , Thoraxchirurgie 51109 Köln - Grundlagenforschung - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Ludwig-Boltzmann-Institut für experimentelle und klinische Traumatologie A-Wien, Österreich - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Biolitec research GmbH 07745 Jena - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Thüringen Forst-Anstalt öffentlichen Rechts; 99085 Erfurt - Artenschutz Technische Universität Brauschweig 38106 Braunschweig - Artenschutz Frauenhofer-Institut für Biomedizinische Technik IBMT 66280 Sulzbach/Saar - Erkennung von Umweltgefährdung Ludwig-Maximilans Universität Klinikum Großhadern 81377 München - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Klinik für Thorax-, Herz- und Gefäßchirurgie Universitätsklinikum 72076 Tübingen - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH 15331 Straußberg - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Robert Bosch Krankenhaus 70376 Stuttgart - Vorbeugen, Erkennen oder Behandeln von Krankheiten , Leiden, Körperschäden oder körperlichen Beschwerden Diakonie Klinikum Siegen 57074 Siegen - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Krankenhaus St. Raphael 49179 Ostercappeln - Aus-, Fort- oder Weiterbildung Universitätsklinikum Münster 48149 Münster - Aus-, Fort- oder Weiterbildung NACHTaktiv Biologen und Fledermauskunde GbR 99099 Erfurt - Artenschutz Hochschule Anhalt 06406 Bernburg - Förderung des Wohlergehens von Tieren oder Verbesserung der Haltungsbedingungen Forschungsnotwendige Tierversuche in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Anlage