07.08.2017 Drucksache 6/4318Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. August 2017 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Thüringen - Teil I Die Kleine Anfrage 2334 vom 22. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Minderjährige, die unbegleitet nach Deutschland kommen, sind nach § 42 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Achten Buchs Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1998 (BGBl. I Seite 3546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. September 2005 (BGBl. I Seite 2729), in Obhut zu nehmen, wenn sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland befinden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge halten sich derzeit in Thüringen auf (bitte nach Lebens alter, Geschlecht und Herkunftsländern auflisten)? 2. Wie viele davon befinden sich derzeit im sogenannten "Clearingverfahren" (bitte nach sogenannten "Clearingstellen" und analog der Frage 1 auflisten)? 3. Wie hat sich die Anzahl der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge seit dem Jahr 2013 monatlich ent wickelt (bitte analog der Frage 1 auflisten)? 4. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge befinden sich derzeit in einer Einrichtung der Jugend hilfe (bitte nach Standort und analog der Frage 1 auflisten)? 5. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge befinden sich derzeit in einer Pflegefamilie und wie hat sich ihre Anzahl seit dem Jahr 2013 entwickelt (bitte nach Jahren und analog der Frage 1 auflisten)? 6. Wie viele Privatpersonen haben seit dem Jahr 2013 die Vormundschaft für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge übernommen (bitte nach Jahresscheiben und analog der Frage 1 auflisten)? 7. In welcher Höhe fallen für den Freistaat Thüringen Kosten für die Inobhutnahme, Integration und Be treuung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen an (bitte einzeln nach Jahren seit dem Jahr 2013 und Haushaltstiteln auflisten)? 8. Wie viele der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge befinden sich derzeit in einer Schul- oder Berufs ausbildung, und/oder gehen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit oder einem Studium nach (bit te getrennt und anteilig auflisten)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4318 9. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge gelten derzeit als "vermisst", weil unbekannten Aufent halts? Wie hat sich diese Anzahl seit dem Jahr 2013 entwickelt? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um solche minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge auf- beziehungsweise wiederzufinden? 10. Wie viele junge volljährige Flüchtlinge werden in Thüringen derzeit mit Hilfe öffentlicher Mittel betreut (bitte analog der Frage 1 auflisten) und in welcher Höhe fallen für diese Kosten an? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 4. August 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zum Stichtag 19. Juli 2017 haben die Thüringer Jugendämter 1.373 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) dem Bundesverwaltungsamt gemeldet. Eine Auflistung nach Lebensalter, Geschlecht und Herkunfts ländern im Sinne der Fragestellung liegt nicht vor. Die nachfolgenden Übersichten enthalten die erbetenen Angaben aus der Statistik der UMAZugänge, die der Landesmeldestelle seit dem 1. November 2015 angezeigt wurden (Stand: 5. Juli 2017). erfasste UMA in Thüringen gesamt davon männlich davon weiblich 2.305 2.052 253 UMA Zuweisungen aus anderen Bundesländern seit 1. Februar 2016 1.283 Von Thüringer Jugendämtern gemeldete vorläufige Inobhutnahmen seit 1. Mai 2017 7 Staatsangehörigkeit Personen in Prozent afghanisch 948 41,13 syrisch 416 18,05 irakisch 121 5,25 eritreisch 258 11,19 somalisch 151 6,55 äthiopisch 71 3,08 iranisch 25 1,08 guineisch 99 4,30 pakistanisch 15 0,65 marokkanisch 27 1,17 Weitere Staatsangehörigkeiten 155 6,72 unbekannt/ ohne Angabe 19 0,82 Zu 2.: Zum Stichtag 19. Juli 2017 befanden sich 109 von insgesamt 1.373 UMA in einer Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII, im Rahmen derer das sogenannte Clearingverfahren durchgeführt wird. Eine Auflistung nach Le bensalter, Geschlecht und Herkunftsländern im Sinne der Fragestellung liegt nicht vor. Zu 3.: Die Entwicklung der UMAFallzahlen seit dem 1. November 2015 in Thüringen ist der Anlage zu entneh men. Zum Stichtag 31. Dezember 2013 waren 13 UMA, zum Stichtag 31. Dezember 2014 waren 53 UMA, zum Stichtag 31. Mai 2015 waren 145 UMA in Thüringen untergebracht. Eine Auflistung nach Lebensalter, Geschlecht und Herkunftsländern im Sinne der Fragestellung liegt nicht vor. Zu 4.: Statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. Zu 5.: Bei der Erfassung des Thüringer Landesamtes für Statistik der Kinder und Jugendlichen, die in einer Pfle gefamilie untergebracht sind, wird nicht zwischen deutschen und ausländischen Kindern und Jugendlichen unterschieden. Statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen ansonsten nicht vor. 3 Drucksache 6/4318Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. Zu 7.: Die Kosten für die Inobhutnahme, Integration und Betreuung von UMA sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen. Jahr Titel Ausgaben in Euro 2013 08 24 633 01 4.446.406,00 2014 08 24 633 01 2.587.953,00 2015 04 31 633 84 2,.227.830,24 2016 04 31 633 84 70.733.624,68 2017 04 31 633 84 Haushaltsansatz: 57.091.500,00 Die Kostensteigerung von 2015 auf 2016 resultiert zum einen aus dem Zuwachs der Flüchtlingszahlen in 2015 und 2016 generell und zum anderen aus der geänderten Verteilpraxis von unbegleiteten minderjähri gen Ausländern mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Be treuung ausländischer Kinder und Jugendlicher zum 1. November 2015. Zu 8.: Der Flüchtlingsstatus und damit auch der Status "Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling" werden im Schul bereich nicht erhoben. Es wird stattdessen der Begriff "Schüler/Schülerin mit Migrationshintergrund" ver wendet, der auch Schüler/Schülerinnen einschließt, die inzwischen über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen, aber weiterhin Förderbedarf in Deutsch als Zweitsprache (DaZ) haben. Weitere statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. Zu 9.: Der beigefügten Übersicht zu Frage 1 ist zu entnehmen, dass der Landesmeldestelle seit dem 1. Novem ber 2015 167 UMA gemeldet wurden, die abgängig waren. Angaben, wie lange die UMA abgängig waren liegen der Landesregierung nicht vor. Grundsätzlich wird bei Abgängigkeit eines UMA nach diesem gesucht und eine Vermisstenanzeige gestellt werden. Zu 10.: Zum Stichtag 19. Juli 2017 bekamen 260 junge volljährige Flüchtlinge Jugendhilfeleistungen. Eine Auflis tung nach Lebensalter, Geschlecht und Herkunftsländern im Sinne der Fragestellung liegt der Landesregie rung nicht vor. Eine Aufschlüsselung der Kosten, die in der Antwort zu Frage 7 aufgeführt sind, ist im Sin ne der Fragestellung nicht möglich. In den Pauschalen des Mehrbelastungsausgleichs sind die Verwaltungskosten für die Flüchtlingsbetreuung berücksichtigt. Eine Aufschlüsselung ist aufgrund der Pauschalierung nicht möglich. In Vertretung Ohler Staatssekretärin 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4318 Anlage 95 8 10 79 12 10 12 90 13 84 13 73 13 83 13 91 13 63 13 56 13 78 14 10 14 03 15 05 14 52 14 87 1 45 5 14 27 14 43 13 88 0 20 0 40 0 60 0 80 0 10 00 12 00 14 00 16 00 30 . N ov . 15 23 . De z. 15 29 . Ja n. 16 29 . Fe b. 16 31 . M rz . 16 29 . Ap r. 16 31 . M ai . 16 30 . Ju n. 16 29 . Ju l. 16 31 . Au g. 16 30 . Se p 16 31 . O kt 16 29 . N ov 16 31 . De z 16 31 . Ja n 17 28 . Fe b 17 30 . M rz 17 28 . Ap r 17 31 . M ai 17 30 . Ju n 17 An za hl d er U M A St ic ht ag En tw ic kl un g de r U M A- Fa llz ah le n se it 01 .1 1. 20 15 in T hü rin ge n U M A Fa llz ah le n St an d: 30 .0 6. 20 17 St an d: Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Thüringen - Teil I Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Anlage