07.08.2017 Drucksache 6/4319Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. August 2017 Lottomittelvergabe in Thüringen und im Landtagswahlkreis 21 Suhl/Schmalkalden- Meiningen IV Die Kleine Anfrage 2353 vom 23. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Nach den Regelungen im Thüringer Glücksspielgesetz sind die Überschüsse aus den staatlichen Lotterien , nachfolgend Lottomittel genannt, unter anderem zur Förderung von kulturellen, sozialen, umweltschützerischen und sportlichen Zwecken zu verwenden (§ 9 Abs. 3 Thüringer Glücksspielgesetz). Über die Verteilung der Überschüsse aus den staatlichen Lotterien, die in den Landeshaushalt fließen, entscheidet die Landesregierung. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe hat die Landesregierung Mittel an wie viele Antragsteller aus den einzelnen Landtagswahlkreisen in den Jahren 2014 bis 2016 vergeben (bitte Aufstellung nach Wahlkreisen, Anzahl der Bewilligungen und Höhe der Zuwendungen jeweils insgesamt)? Wie viele Anträge aus den einzelnen Wahlkreisen lagen diesen Bewilligungen zugrunde? 2. Wurden in den Jahren 2014 bis 2016 alle verfügbaren Lottomittel durch die Staatskanzlei und die Ministerien vergeben (falls nein, bitte Angabe der Restbeträge, aufgelistet nach Staatskanzlei und den einzelnen Ministerien)? 3. Welche Institutionen und Verbände aus dem Landtagswahlkreis 21 Suhl/Schmalkalden-Meiningen IV haben in den Jahren 2014 bis 2016 Zuwendungen aus Lottomitteln von der Staatskanzlei beziehungsweise den Ministerien erhalten (bitte Aufstellung nach Staatskanzlei und einzelnen Ministerien, nach Antragsteller , Höhe der Zuwendung und Bestimmungszweck)? 4. Welche Anträge auf Gewährung von Lottomitteln welcher Antragsteller aus dem Landtagswahlkreis 21 Suhl/Schmalkalden-Meiningen IV wurden im genannten Zeitraum wann und von wem abgelehnt? Welche Ablehnungsgründe lagen dem jeweils zugrunde? 5. Gibt es noch Anträge auf Gewährung von Lottomitteln von Antragstellern aus dem Landtagswahlkreis 21 Suhl/Schmalkalden-Meiningen IV, über die noch nicht entschieden wurde, wenn ja, von welchen Institutionen und Verbänden? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4319 Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. August 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Vergabe der sogenannten Lottomittel erfolgt entsprechend der Zweckbindung gemäß § 9 Abs. 3 Thüringer Glücksspielgesetz (ThürGlüG) zur Förderung kultureller, sozialer, umweltschützerischer und sportlicher Zwecke. Die Ausreichung erfolgt als Zuwendung nach den §§ 23, 44 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) und den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften. In die Betrachtung über die territoriale Verteilung der Vergabe von Lottomitteln ist ebenso das Antragsaufkommen einzubeziehen. Die Anzahl der Zuwendungen, die in eine bestimmte Region gehen, ist auch abhängig von der Anzahl der Anträge, die aus dieser Region bei dem jeweiligen Zuwendungsgeber in den einzelnen Jahren gestellt werden. Aus den Regionen, in die viele Lottomittel vergeben wurden, sind auch viele Anträge zu verzeichnen. Weiterhin ist in die Betrachtung der jeweilige Sitz des Antragstellers einzubeziehen . Überregional agierende Vereine und Verbände, die Lottomittel beantragt haben, tauchen in der Statistik dort auf, wo sie ihren Sitz haben, obwohl die Projekte, die durch Lottomittel gefördert werden, überregional beziehungsweise in anderen Regionen angesiedelt sein können. Bei der Entscheidung über die Vergabe von Lottomitteln steht der Verwendungszweck im Vordergrund und nicht, aus welcher Region der Antragsteller stammt. Zu 1.: Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2233 - Frage 2 - verwiesen (Drucksache 6/4242). Zu 2.: Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2233 - Frage 3 - verwiesen (Drucksache 6/4242). Zu 3.: Die Beantwortung ergibt sich aus der Anlage zu Frage 3. Zu 4.: Die Beantwortung ergibt sich aus der Anlage zu Frage 4. Zu 5.: Die Beantwortung ergibt sich aus der Anlage zu Frage 5. In Vertretung Dr. Schubert Staatssekretär Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Zu Frage 3: Zuwendungsempfänger Höhe der Zuwendung in EUR Bestimmungszweck 2014 TSK Ballonsportclub Thüringen 3.000,00 € Gas für Montgolfiade Bergwaldprojekt 1.800,00 € Bergwald-Jugendprojekt der Partnerstädte Lathi, Würzburg Stadt Suhl 2.500,00 € Partnerstädtetreffen; Transfer- und Unterbringungskosten FV der Städtischen Musikschule Suhl 2.000,00 € Kauf einer Subbassflöte TMIK Thüringer Schlitten- u. Bobsportverband e. V. (Oberhof) 5.000,00 € 4. Junioren-Weltcup im Rennrodeln (24.01.2015-25.01.2017) Bildung für ALLE Suhl e. V. 1.000,00 € Anschaffung Vitrine TMBJS Jugendhilfeverein Fähre e. V., Suhl 3.000,00 € Jugendprojekt Streetart Aerosuhl FöV Sportgymnasium Oberhof e. V. 695,00 € Mietkosten Bus Fahrt nach Winterberg Förderkreis Lautenbergschule Suhl e. V. 2.000,00 € Dt.-Franz. Begegnung zum Gedenken an Opfer des 1. Weltkriegs TMMJV Betriebssportgemeinschaft der JVA Suhl Goldlauter e. V. 2.200,00 € Fahrtkosten und Unterbringung i. R: d. Volleyballmeisterschaften Förderverein der Musikschule Suhl e. V. 650,00 € Buskosten zum Probenlager TFM Schützengilde Haselgrund Wichtshausen e.V. 3.600,00 € Anschaffung von noch fehlenden 28 Zielscheiben für die Deutschen Meisterschaften Feld & Wald Verein Suhler Sternfreunde e.V. 3.000,00 € Erwerb einer astronomischen Kamera Einsatzeinheit Suhl e.V. 4.000,00 € Anschaffung eines gebrauchten Kraftfahrzeuges (Krankenwagen) Kleine Anfrage 2353- Lottomittelvergabe in Thüringen und Landtagswahlkreis Suhl- Schmalkalden-Meiningen IV Zuwendungen Wahlkreis Heinrichser Kulturverein e.V. 2.100,00 € Erstellung einer Internetseite über den Ortsteil Heinrichs Förderverein der Staatlichen Grundschule "Martin Luther" Zella-Mehlis e.V. 500,00 € Projekt Fotoclub "KnipsKnips" - Anschaffung von 5 Kameras+SD- Karten und 1 Drucker+Patrone SV Jugendkraft 1903 Albrechts e.V. 2.500,00 € Anschaffung eines Rasentraktors Männerchor Zella-Mehlis e.V. 750,00 € Kauf von weißen Herrenoberhemden als Ergänzung zur Chorkleidung TMWWDG KULTtRAUM Suhl e. V. 8.250,00 € Erstes Suhler StraßenTheater Festival vom 05. - 07.09.2014; hier: Künstlergage Suhler Sportbund e. V. 4.800,00 € Anschaffung einer neuen Warmwasseranlage TMASGFF TSV Zella-Mehlis e.V. 2.000,00 € Anschaffung neue Tischtennisnetze, Umrandungen, Zahlgeräte, einen Ballautomaten THEPRA LV Thüringen e.V. 4.000,00 € Um- und Neugestaltung des Außenbereichs der Kita Tausendfüßler in Suhl TMUEN Verein f. Hennebergische Bergbaugeschichte e.V. Suhl 1.000,00 € Sanierung Marienschacht TMIL Thüringer Schlitten- und Bobsportverband e. V.; Oberhof 5.000,00 € Junioren-Weltcup 2014 im Rennrodeln - Bereitstellung der Beschallung 2015 TSK Schlittenhundesportclub Thüringen 4.000,00 € Vorbereitende Werbemaßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit und Anmietung von Zeitmesstechnik für die Schlittenhunde-WM 2016 Jugendhilfeverein "Fähre" 3.000,00 € Jugendprojekt AEROSUHL KULTtRAUM Suhl 5.000,00 € Gagen für das 2. Suhler Straßen Theater Festival TMIK Fehlmeldung TMBJS URANIA Suhl e. V. 200,00 € Beschaffung eines Kopierers und einer Telefonanlage Suhler Knabenchor e. V. 1.900,00 € Zuschuss zu Busreisekosten Thür. Schlitten- und Bobsportverband e. V., Oberhof 3.500,00 € Beschaffung von Crossrollern TMMJV Suhler Sportbund e. V. 712,80 € Fußballturnier in Erstaufnahmeeinrichtung Kath. Pfarramt Suhl 4.000,00 € Tische und Stühle für Clubraum TFM Förderverein Schießsportzentrum Suhl e.V. 4.000,00 € Anschaffung von vier vollelektronischen Schießbahnen und LED-Röhren Turn- und Sportverein Zella-Mehlis e.V. 3.800,00 € Sanierung des Ballfangzaunes Rennrodelförderverein Thüringen e.V. 3.700,00 € Entwicklung CAD-Programm und Fertigung 2 Paar Rennrodelschienen TMWWDg Freunde und Förderer des Waffenmuseums Suhl e. V. 3.850,00 € Herstellung und Produktion einer DVD TMASGFF Fehlmeldung TMUEN Heimatfreunde Bergbaude Lange Bahn e.V. , Suhl 2.500,00 € neuer Stromerzeuger TMIL Förderverein des Museums Thüringer Waldautobahn e. V.; Suhl 1.500,00 € Ausstellung Thüringer Waldautobahn, Fortbestand am neuen Standort 4 Regale 2016 TSK Fehlmeldung TMIK Thüringer Schlitten- u. Bobsportverband e. V. (Oberhof 3.000,00 € 6. Wertbau Junioren-Weltcup im Rennrodeln (18.-23.01.2016) Verein d. Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Suhl 3.000,00 € Startgebühren/Fahrtkosten/ Unterkunft/Verpflegung für verschiedene Wettkämpfe in 2016 sowie Anschaffung von Wettkampfmaterial und -bekleidung TSV Zella-Mehlis e. V. - Abteilung Tischtennis 2.500,00 € Integration von Flüchtlings-kindern/Angebote für Kinder und Jugendliche Rennrodelförderverein Thüringen e. V. (Oberhof) 2.000,00 € Anschaffung v. Materialien und Teile für Wettkampf-geräte der Nachwuchsrodler Förderverein Die Insel e. V. (Suhl) 2.920,00 € Neubezug aller Stühle im Familienzentrum "Die Insel" Freunde und Förderer des Waffenmuseums Suhl e. V. 3.000,00 € Ankauf von Medaillen und Münzen Suhler Medailleure TMBJS Kunst- und Kulturverein Zella-Mehlis e. V. 3.500,00 € Beschaffung einer Lichtanlage (Lichtsteuerpult, Dimmer, Scheinwerfer) FöV Kita Spatzennest Oberhof e. V. 3.700,00 € Beschaffung eines Außenspielgerätes Stadtjugendring Suhl e. V. 2.060,00 € Beschaffung von PC-Technik Evang. Kirchengemeinde Suhl 3.300,00 € Gestaltung eines Camp - Abenteuerferien für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien aus der Region Suhl TMMJV Betriebssportgemeinschaft der JVA Suhl Goldlauter e. V. 1.600,00 € Buskosten und Startgeld für Volleyballmeisterschaften TALISA Zella-Mehlis 839,33 € Material für Näh- und Willkommensprojekt Ev. Kirchengemeinde Suhl 1.401,70 € Dankeschön-Veranstaltung für Flüchtlingshelfer TFM Fehlmeldung TMWWDG Förderverein "St. Nicolai" Albrechts e. V. 5.000,00 € Renovierung der Kirche St. Nicolai in Albrechts Freunde und Förderer der Jugendfeuerwehr Suhl e. V. 1.100,00 € Anschaffung von wasserführenden Armaturen für die Jugendfeuerwehr Suhl SV Elektrogeräte Suhl 48 e. V. - Abt. Tischtennis 1.100,00 € Anschaffung von zwei Tischtennisplatten VfB 91 Suhl e. V. 8.500,00 € Kauf eines gebrauchten Kleinbusses Verein der Freunde und Förderer des Suhler Gymnasiums e. V. 4.500,00 € Anschaffung eines Whiteboards + Zubehör SV Elektrogeräte Suhl 48 e. V. - Abt. Rodelteam Suhl 3.000,00 € Anschaffung neuer Sicherheitsschutzhelme für den Rennrodelsport im Nachwuchsbereich TMASGFF Thüringer Schlitten- und Bobsportverband e.V. Oberhof 5.000,00 € Anschaffung eines Skeletonschlittens für den Jugendbereich TMUEN Förderverein Tierpark Suhl e.V. 3.500,00 € Transportfahrzeug 1. Suhler Sportverein 06 e.V. 1.800,00 € Trainingsgeräte TMIL Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen e. V.; Suhl 3.500,00 € Errichtung der Initiative Auenland; Geräte, Technik FÖV Kindergarten Spatzennest Oberhof e. V.; Oberhof 7.000,00 € Neubau eines Spielplatzes Zu Frage 4: Antragsteller Ablehnung vom Ablehnung durch wen Ablehnungsgrund Fehlmeldung Fehlmeldung Kulturraum e. V., Suhl 22.09.2014 Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport Prioritätensetzung Kirchengemeindeverb and Zella- Mehlis/Oberhof 19.05.2014 Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport Prioritätensetzung Fehlmeldung Förderverein des Museums Thüringer Waldautobahn e.V. 24.10.2014 TFM Aktenschließung zum Jahresende, da derVerein seinen Antrag nicht weiterverfolgt hat Rennsteiggarten Oberhof gGmbH 24.10.2014 TFM Aktenschließung zum Jahresende, da der Verein seinen Antrag nicht weiterverfolgt hat 1. Suhler Sportverein 06 e.V. 11.02.2015 TFM Aktenschließung zum Jahresende, da der Verein seinen Antrag nicht weiterverfolgt hat TMMJV TFM Kleine Anfrage 2353- Lottomittelvergabe in Thüringen und Landtagswahlkreis Suhl- Schmalkalden-Meiningen IV 2014 TSK TMIK TMBJS SV Dietzhausen e.V. - Abt. Fußball 11.02.2015 TFM Aktenschließung zum Jahresende, da der Verein seinen Antrag nicht weiterverfolgt hat Fehlmeldung Fehlmeldung Abenteuerschule Suhl e.V. 01.12.2014 Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz TMUEN hat andere Prioritäten gesetzt Fehlmeldung kubus e. V. 11.12.2015 Thüringer Kultur-Minister und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Es wurde kein prüffähiger Antrag vorgelegt Freunde & Förderer der Jugendfeuer-wehr Suhl e. V 21.07.2016 Thüringer 'Minister für Inneres und Kommunales Förderung durch TMWWDG in 2016 Fehlmeldung Karin Hornschuh, AG Kinder bei DIE LINKE 21.04.2017 Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Vielzahl der Anträge Mehrgenerationenhau s, Familienzentrum "Die Insel" 02.12.2015 TFM Aktenschließung zum Jahresende, da derVerein seinen Antrag nicht weiterverfolgt hat TMMJV TFM TMWWDG TMASGFF TMUEN TMIL 2015 TSK TMIK TMBJS Förderverein des Museums Thüringer Waldautobahn e.V. 28.04.2015 TFM Ablehnung, da Förderprojekt "Museum" bereits geschlossen ist Suhler Sportbund 24.11.2015 Vergabeausschuss Lottomittel Prioritätensetzung wegen Fülle der Antragstellungen; bereits Förderung für anderes Projekt im gleichen HHJ durch anderes Ressort Wintersportverein Oberhof 05 e. V. 22.12.2015 LMB Regelfinanzierung Verweis auf das TMBJS Fehlmeldung Thüringer Schlittenund Bobsportverband e. V.; Oberhof 21.08.2015 Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft TMIL hat andere Prioritäten gesetzt Suhler Marionettentheater 12.05.2016 Thüringer Kultur-Minister und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Antragsteller nicht förderfähig (natürliche Person) kubus e. V. 16.12.2017 Thüringer Kultur-Minister und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Es wurde kein prüffähiger Antrag vorgelegt Interessengemeinsch aft künstlerisches Wort Südthüringen e. V. - Südthüringer Literaturverein 28.12.2017 Thüringer Kultur-Minister und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Förderzweck kommerziell Fehlmeldung TMWWDG TMASGFF TMUEN TMIL 2016 TSK TMIK TMBJS FöV RS "Anne Franke" Themar e. V. 23.02.2016 Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Prioritätensetzung Wintersportverein Oberhof 05 e. V. 04.11.2016 Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Prioritätensetzung Fehlmeldung Stadtjugendring Suhl e.V. 14.11.2016 TFM Aktenschließung zum Jahresende, da der Verein seinen Antrag nicht weiterverfolgt hat Thüringer Schlittenund Bobsportverband e.V. 02.09.2016 TFM Ablehnung, da der Verein durch andere Ministerien bereits 3 Förderungen durch Lottomittel in 2016 erhalten hat Wintersportverein Oberhof 05 e. V. Frist endete zum Jahresende - Antrag wurde vom Antragsteller nicht weiter verfolgt Suhler Sportbund Frist endete zum Jahresende - Antrag wurde vom Antragsteller nicht weiter verfolgt Volkssolidarität Südthüringen e.V. Suhl 22.11.2016 LMB Späte Antragstellung im Haushaltsjahr 2016, insofern Verweis auf eine Fördermöglichkeit in 2017 Förderverein Kindergarten Spatzennest Oberhof e.V. 30.08.2016 Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz TMUEN hat andere Prioritäten gesetzt Fehlmeldung TMUEN TMIL TMMJV TFM TMWWDG TMASGFF zu Frage 5 Antragsteller Projekt Thüringer Schlitten- und Bobsportverband IBSF Summer Push World Championship 2017 Schützengilde Goldlauter-Heidersbach Bauliche Sanierungder Sportstätte (Dachsanierung, Fassade) Förderverein der Städtischen Musikschukle Alfred Wagner Suhl Schallschutztechnischer Umbau des Saxophon-Übungsraumes Kleine Anfrage 2353 - Lottomittelvergabe in Thüringen und im Landtagswahlkreis Suhl-Schmalkalden-Meiningen IV TSK und MP Lottomittelvergabe in Thüringen und im Landtagswahlkreis 21 Suhl/Schmalkalden-Meiningen IV Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: KA 2353 - Frage 3.pdf Gesamtübersicht KA 2353- Frage 4.pdf Gesamtübersicht KA 2353- Frage 5.pdf Gesamtübersicht