09.08.2017
Drucksache 6/4325Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 16. August 2017

Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Thüringen - Teil II

Die Kleine Anfrage 2335 vom 22. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut:

Minderjährige, die unbegleitet nach Deutschland kommen, sind nach § 42 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Achten 
Buchs Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1998 (BGBl. I Seite 3546), 
zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. September 2005 (BGBl. I Seite 2729), in Obhut zu nehmen, wenn 
sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland befinden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen werden getroffen, um minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ihren Familien zuzuführen
? Wie läuft das Verfahren jeweils ab? Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zum Verbleib 
der Eltern der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge vor? Wie werden diese Erkenntnisse erlangt?

2. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass sich keine Personensorge- beziehungsweise Erziehungsberechtigten
 der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge in Deutschland befinden und daher eine Inobhutnahme
 nach § 42 Achtes Buch Sozialgesetzbuch notwendig ist?

3. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass eine Unterbringung bei geeigneten bekannten beziehungsweise
 verwandten Landsleuten nicht möglich oder aus fachlicher Sicht nicht, auch nicht unter Zuhilfenahme
 ambulanter Hilfen zur Erziehung (zum Beispiel Beistand), ausreichend ist und deshalb die Aufnahme
 in einer Einrichtung der Jugendhilfe geboten ist?

4. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge haben seit dem Jahr 2013 ihre Eltern beziehungsweise
 Familien im Zuge des Familiennachzugs nach Deutschland geholt (bitte nach Jahresscheiben und 
Staatsangehörigkeiten auflisten)?

5. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge konnten ihren Eltern beziehungsweise Familien zugeführt
 werden, die sich bereits in Deutschland aufhielten (bitte nach Jahresscheiben seit dem Jahr 2013 
auflisten)?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4325

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 8. August 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 3.:
Die Jugendämter haben im Rahmen der Entscheidung, ob die Durchführung des Verteilungsverfahrens 
ausgeschlossen ist, unter anderem zu prüfen, ob eine kurzfristige Zusammenführung mit einer verwandten 
Person erfolgen kann (vgl. § 42 Abs. 1 Nr.3 sowie Abs. 2 Satz 1 und 2 Achtes Buch Sozialgesetzbuch). Der 
Landesregierung liegen keine Erkenntnisse zum Verbleib der Eltern vor.

Eine solche Sicherstellung ist nicht Aufgabe der Landesregierung.

Zu 4.:
Statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor; eine Aufschlüsselung der Daten zu unbegleiteten
 minderjährigen Flüchtlingen ist auch mithilfe der Ausländerzentralregister-Statistik nicht möglich.

Zu 5.:
Statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor.

In Vertretung

Ohler 
Staatssekretärin


	Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Thüringen - Teil II
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. bis 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: