09.08.2017 Drucksache 6/4329Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. August 2017 Landesgartenschauen in Thüringen Die Kleine Anfrage 2313 vom 23. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: In Thüringen waren bereits die Städte Pößneck (im Jahr 2000), Nordhausen (im Jahr 2004), Schmalkal den (im Jahr 2015) und Apolda (noch bis zum 24. September 2017) Gastgeber einer Landesgartenschau. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren jeweils die Investitionshaushalte und die Durchführungshaushalte in den ausrichten den Städten? 2. Konnten die Landesgartenschauen jeweils mit dem geplanten Haushalt durchgeführt werden und falls nein, wie groß war in diesen Fällen das Defizit? 3. Wie hoch waren jeweils die geplanten Zuschüsse des Landes zu den Landesgartenschauen? 4. Musste das Land nachträglich Zuschüsse an die austragenden Städte beziehungsweise deren Durch führungsgesellschaften leisten? 5. Welche langfristigen Effekte hatten die Landesgartenschauen auf die jeweiligen austragenden Städte (Gewerbesteueraufkommen, Tourismus, wirtschaftliche Entwicklung, Arbeitsmarkt)? Das Thüringer Ministerium für Infrastrukur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 8. August 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nachfolgende Übersicht gibt Auskunft über die Investitions und Durchführungshaushalte: Jahr Thüringer Landesgartenschau Investitionsvolumen in Millionen Euro Durchführungsvolumen in Millionen Euro 2000 Pößneck 58,43 4,81 2004 Nordhausen 83,09 6,9 2015 Schmalkalden 31,5 6,99 2017 Apolda 45,2 (geplant) 7,6 (geplant) K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Zippel (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastrukur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4329 Zu 2.: Ja, die bisherigen Landesgartenschauen kamen mit den geplanten Haushaltsansätzen aus. Zu 3.: Übersicht über Fördermittel: Jahr Thüringer Landesgartenschau Fördermittel Land/Bund in Millionen Euro davon Fördermittel des Lan des für Kernmaßnahmen in Millionen Euro 2000 Pößneck 28,65 5,11 2004 Nordhausen 56,76 5,11 2015 Schmalkalden 19,38 5,1 2017 Apolda 36,8 (geplant) 5,0 (geplant) Zu 4.: Nein Zu 5.: Die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens, des Tourismus, der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes sind von vielen unterschiedlichen Faktoren abhängig, so dass grundsätzlich kein kausaler Zusammenhang mit dem "Einzelereignis Landesgartenschau" hergestellt werden kann. Insofern kam auch die Nachfrage bei den betroffenen Städten Pößneck und Nordhausen zu keinem ande ren Ergebnis. Zwar wurde durch die Stadt Schmalkalden berichtet, dass sich Gewerbesteueraufkommen und Arbeitslo senquote durch die generell gute wirtschaftliche Lage verbessert haben. Welchen Einfluss dabei die Gar tenschau Schmalkalden hat, kann prozentual nicht dargestellt werden. Als integrierter Teil des Stadtent wicklungskonzepts wurden mit der Landesgartenschau Schmalkalden viele Zielstellungen verwirklicht. Folgeplanungen bauen jetzt darauf auf wie zum Beispiel die Fortschreibung des städtebaulichen Rahmen plans für die Altstadt, Projekte zur weiteren Revitalisierung der Altstadt oder die Fortführung und Qualifizie rung des Grüngürtels im historischen Zwingerbereich. Übereinstimmend wurde seitens der Befragten festgestellt, dass die Aktivitäten im Rahmen der Ausrich tung der Landesgartenschau in erheblichem Umfang positive Akzente in der Stadtentwicklung gesetzt ha ben. Die Landesgartenschau war Leitbild und Motor der Stadtentwicklung und wird als Beginn eines Ent wicklungsschubes für die jeweilige Stadt angesehen. Keller Ministerin Landesgartenschauen in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: