09.08.2017 Drucksache 6/4333Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. August 2017 Muslimischer Antisemitismus an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 2369 vom 29. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen äußert sich in der Tagezeitung Thüringer Allge meine vom 24. Juni 2017 unter anderem zu muslimischem Antisemitismus an Thüringer Schulen. Konkret heißt es in dem betreffenden Artikel mit dem Titel "Unsere Leute haben Angst", dass es in Thüringen Kinder gebe, die wegen des muslimischen Antisemitismus Probleme in der Schule haben. Weiter führt der Vorsit zende der Jüdischen Landesgemeinde aus, dass die "jüdischen Kinder direkt oder indirekt mit verantwort lich für israelische Politik gemacht" werden. Er berichtet von zwei Vorfällen, bei denen er sich sogar per sönlich eingeschaltet habe. Seine Ausführungen schließt der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde mit der Feststellung, dass es so etwas noch vor wenigen Jahren nicht gegeben habe. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu muslimischem Antisemitismus an Thüringer Schu len vor? 2. Welche Vorfälle an Thüringer Schulen sind der Landesregierung in diesem Zusammenhang seit dem Jahr 2005 bekannt geworden (bitte einzeln und nach Jahresscheiben getrennt auflisten)? 3. In wie vielen Fällen kam es aufgrund des muslimischen Antisemitismus seit dem Jahr 2005 zu strafba ren Handlungen (bitte einzeln und nach Jahresscheiben getrennt auflisten)? 4. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um gegen muslimischen Antisemitismus vorzuge hen (bitte Veranstaltungen, Publikationen et cetera getrennt nach Jahresscheiben seit dem Jahr 2005 auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 8. August 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1., 2. und 3.: Im Freistaat Thüringen wurden in den Jahren 2005 bis einschließlich des 1. Halbjahres 2017 insgesamt sechs antisemitische Straftaten bekannt, die mit islamistischen Parolen verbunden waren. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4333 Straftat 2008 2014 2016 Störung des öffentlichen Friedens durch Andro hung von Straftaten §126 Strafgesetzbuch (StGB) 0 1 0 Volksverhetzung § 130 StGB 1 0 4 Zu 4.: Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit hat die Aufgabe, sich mit grup penbezogener Menschenfeindlichkeit und damit auch mit dem Antisemitismus auseinanderzusetzen. Dazu gibt es seit vielen Jahren eine intensive Zusammenarbeit mit der Zentralwohlfahrtsstelle (ZWST) der Juden in Deutschland, die in Thüringen verschiedene Projekte zur Bekämpfung des Antisemitismus durchgeführt hat und weiterhin durchführt. Diese Projekte stehen Lehrerinnen und Lehrern offen. Im Rahmen dieser Pro jekte kooperiert die ZWST intensiv mit dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien, hat zahlreiche Fachtagungen durchgeführt und Publikationen hervorgebracht, die sich in erster Li nie an Lehrerinnen und Lehrer gerichtet haben. Außerdem besteht im Rahmen des Landesprogramms die Möglichkeit für Lehrerinnen und Lehrer, sich zum Thema Antisemitismus fortzubilden. Bei den Maßnahmen gegen Antisemitismus wird nicht nach Herkunft oder Hintergrund der Antisemiten un terschieden. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Muslimischer Antisemitismus an Thüringer Schulen Ich frage die Landesregierung: Zu 1., 2. und 3.: Zu 4.: