18.08.2017
Drucksache 6/4360Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 30. August 2017

Frauen in Jena mit Steinen beworfen

Die Kleine Anfrage 2340 vom 28. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut:

In der Nacht zum 19. Juni 2017 hat ein Mann laut Bericht der Ostthüringer Zeitung gegenüber zwei Frau
en in Jena geäußert, er werde sie "steinigen", und hat sie dann mit Steinen beworfen und leicht verletzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich nach derzeitigem Ermittlungsstand bei dem oben geschilderten Vorfall ereignet?

2. Wie viele Einsatzkräfte waren im Zusammenhang mit dem oben geschilderten Vorfall im Einsatz?

3. Wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall Ermittlungsverfahren eingeleitet?

4. Konnte ein Tatverdächtiger ermittelt werden und wenn ja, welche Staatsangehörigkeit (bitte auch gege
benenfalls doppelte und vorherige Staatsangehörigkeit angeben) sowie welchen Aufenthaltsstatus hat 
die Person?

5. Wurde ein Haftantrag gestellt?

6. Ist der Tatverdächtige, gegen den Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangen
heit polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen, laufende Verfahren) und wenn ja, wegen welcher Delikte?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 17. August 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkungen:
Der Vorfall ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen (Stand: 17. Juli 2017). Unter Hinweis auf Artikel 67 
Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessord
nung wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung nach 
Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Frei
staats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung 
(Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weiteren als 
nachstehenden Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts 
vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13).

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4360

Zu 1.:
Nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen soll es am 17. Juni 2017 in Jena zu Steinwürfen auf zwei weib
liche Personen gekommen sein. Diese wurden daraufhin leicht verletzt. Im Weiteren wird auf die Vorbemer
kungen verwiesen.

Zu 2.:
Es waren zwei Polizeivollzugsbeamte der Thüringer Polizei im Einsatz.

Zu 3.:
Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Unbekannt eingeleitet.

Zu 4. bis 6.:
Es wird auf die Antwort zur Frage 3 verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Frauen in Jena mit Steinen beworfen
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkungen:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4. bis 6.: