18.08.2017
Drucksache 6/4361Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 31. August 2017

Afghanen schlagen auf Somalier ein

Die Kleine Anfrage 2341 vom 28. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut:

Am 14. Juni 2017 wurde laut Polizeibericht für Jena vom 15. Juni 2017 ein 18 Jahre alter Somalier in Jena 
mehrfach von zwei jungen Afghanen geschlagen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich nach derzeitigem Ermittlungsstand bei dem oben geschilderten Vorfall ereignet?

2. Wie viele Einsatzkräfte waren im Zusammenhang mit dem oben geschilderten Vorfall im Einsatz?

3. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall 
gegen Tatverdächtige welcher Staatsangehörigkeit (bitte auch gegebenenfalls doppelte und vorherige 
Staatsangehörigkeit angeben) sowie welchem Aufenthaltsstatus eingeleitet?

4. Wurden Haftanträge gestellt?

5. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergan
genheit polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen, laufende Verfahren) und wenn ja, wegen welcher Delikte?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 17. August 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkungen:
Der Vorfall ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen (Stand: 18. Juli 2017). Unter Hinweis auf Artikel 67 
Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessord
nung wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung nach 
Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Frei
staats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung 
(Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weiteren als 
nachstehenden Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts 
vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13).

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4361

Zu 1.:
Nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen soll es am 14. Juni 2017 in Jena zu einer körperlichen Ausei
nandersetzung gekommen sein. Es wurde ein afghanischer Staatsangehöriger verletzt. Im Weiteren wird 
auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Zu 2.: 
Es waren zwei Polizeivollzugsbeamte der Thüringer Polizei im Einsatz.

Zu 3.:
Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Der Tatverdacht rich
tet sich gegen zwei afghanische Staatsangehörige. Nach polizeilichen Erkenntnissen verfügen die Tatver
dächtigen über eine Aufenthaltsgestattung. 

Zu 4.:
Es wurden keine Haftanträge gestellt.

Zu 5.:
Es wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Afghanen schlagen auf Somalier ein
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkungen:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: