25.08.2017 Drucksache 6/4419Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. September 2017 Unterbringung von Asylbewerbern in Jena Die Kleine Anfrage 2343 vom 28. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Zum 31. Mai 2017 waren laut Präsentation der Stadtverwaltung Jena zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Jena vom 17. Juni 2017 noch 506 Asylbewerber in Jena kommunal untergebracht . Insgesamt lebten zu diesem Stichtag circa 2.500 Asylbewerber in Jena. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Unterbringungsplätze wurden durch die Gewährung von Investitionspauschalen in der Stadt Jena seit dem 1. Januar 2015 geschaffen (bitte nach Jahresscheiben sowie Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung aufschlüsseln)? 2. Wie hoch war jeweils nach Kenntnis der Landesregierung die Belegungsquote der Unterbringungsplätze (aufgeschlüsselt nach Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung) aus Frage 1 jeweils zum a) 1. Januar 2015, 1. Juni 2015; b) 1. Januar 2016, 1, Juni 2016; c) 1. Januar 2017, 1. Juni 2017? 3. Liegen nach Kenntnis der Landesregierung bei einem gegebenenfalls gegebenen Leerstand (Frage 2) Nutzungskonzepte für die Unterbringungsplätze in der Stadt Jena vor und wenn ja, welche? 4. In welchem Umfang wurden durch die Stadt Jena für die Unterbringung der Asylbewerber a) Landesmittel beantragt; b) Landesmittel bewilligt (bitte seit dem Jahr 2015 nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 5. In welchem Umfang wurden durch die Stadt Jena für die Bewachung der Asylbewerberunterkünfte in Jena a) Landesmittel beantragt; b) Landesmittel bewilligt (bitte seit dem Jahr 2015 nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4419 Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 24. August 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die Beantwortung der Fragen 1 und 2 ergibt sich aus der als Anlage 1* beigefügten Tabelle. Die Darstellung der in Frage 2 erbetenen Daten erfolgt jeweils zu den Stichtagen 15. Januar 2015, 15. Juni 2015, 15. Februar 2016, 15. Juni 2016, 31. Januar 2017, 30. Juni 2017, da die statistische Erhebung der Daten durch das Landesverwaltungsamt jeweils zu den aufgeführten Zeiträumen vorgenommen wurde. Zu 3.: Auf Basis der geplanten Änderung der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz, welche die künftige Nutzung der vorfinanzierten Plätze für im öffentlichen Interesse liegende Zwecke, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, vorsieht, liegen nach Mitteilung der Stadt Jena für alle kommunalen Gemeinschaftsunterkünfte potenzielle Nachnutzungskonzepte vor. Zu 4. und 5.: Die Beantwortung der Fragen 4 und 5 ergibt sich aus der als Anlage 2* beigefügten Tabelle. Für das Jahr 2017 wurden durch die Stadt Jena bislang noch keine Bewachungskosten beantragt. Lauinger Minister 3 Drucksache 6/4419Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage 1 Gemäß § 3 ThürFlüKEVO vorfinanzierte Plätze in der Stadt Jena: 15.01.2015 15.06.2015 15.02.2016 15.06.2016 31.01.2017 30.06.2017 30 56,67% 86,67% 100,00% 86,67% - - 80 - 101,25% 105,00% 101,25% 100,00% 96,25% 40 - - 97,50% 92,50% - - 24 - - - 91,67% 100,00% 62,50% 58 - - - - 68,97% 120,69% 80 - - - - - - 96 - - - - - - 20 - - 135,00% 60,00% - - 27 - - - - - - 186 - - 17,74% 17,74% 43,01% 67,74% 132 - - - 72,73% 92,42% 54,55% 2017 59 59 EU - - - - 98,60% 90,20% Jahr der Vorfinanzierung Belegungsquote zumvorfinanzierte Plätze Gesamtzahl vorfinanzierte r Plätze Art der Unterbringung 110 663 2015 2016 GU GU Anlage 2 Zeitraum Landesmittel beantragt Landesmittel bewilligt 2015 1.572.604,00 € 1.546.030,00 € 2016 2.158.880,00 € 2.145.078,00 € 2017 356.790,00 € 356.790,00 € Bewachungskosten Zeitraum Landesmittel beantragt Landesmittel bewilligt 2015 283.046,56 € 240.658,79 € 2016 611.828,05 € 601.028,51 € Unterbringungskosten Unterbringung von Asylbewerbern in Jena Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4. und 5.: Anlage 1 Anlage 2