25.08.2017
Drucksache 6/4422Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 4. September 2017

Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Thüringen in Konfliktgebiete II - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 2372 vom 4. Juli 2017 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort auf die Frage 4 meiner Kleinen Anfrage 2134 (vergleiche Drucksache 6/4119) heißt es: "Über
dies ergaben die Ermittlungen, dass der Person eine Affinität zur Terrororganisation 'Islamischer Staat' zu
zuschreiben ist."

Ich frage die Landesregierung:

Welche Erkenntnisse und tatsächlichen Anhaltspunkte hinsichtlich der Affinität zur Terrororganisation "Isla
mischer Staat" der in der Begründung genannten Person liegen der Landesregierung vor?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 25. August 2017 wie folgt beantwortet:

Die Affinität des Tatverdächtigen zur Terrororganisation "Islamischer Staat" ergab sich aus dem Handeln des 
Tatverdächtigen, indem er regelmäßig Propagandavideos des "Islamischen Staates" konsumierte.

Dr. Poppenhäger
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales


	Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Thüringen in Konfliktgebiete II - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung: