25.08.2017 Drucksache 6/4430Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. September 2017 Wirtschaftliche, bildungspolitische und wissenschaftliche Beziehungen des Freistaats Thüringen zur Republik Litauen Die Kleine Anfrage 2383 vom 7. Juli 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Handelsbeziehungen bestehen zwischen den Thüringer Unternehmen und der Republik Litauen (bitte nach Wirtschaftszweigen auflisten)? 2. Wie haben sich die Handelsbeziehungen zwischen den Thüringer Unternehmen und der Republik Litauen in den Jahren 2009 bis 2016 entwickelt (bitte Import- und Exportvolumen auflisten)? 3. In welcher Weise unterstützt der Freistaat Thüringen die Thüringer Unternehmen bei der Erschließung des litauischen Marktes? 4. Welche Erkenntnisse über bereits bestehende Kooperationen, konkrete Projekte oder Wünsche nach Zusammenarbeit mit Unternehmen aus Litauen liegen bei der Landesregierung und nach Kenntnis der Landesregierung bei den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern in Thüringen vor (bitte gegebenenfalls aktuell abfragen)? 5. Gibt es nach Kenntnis der Landesregierung bei den Industrie- und Handelskammern und bei den Handwerkskammern in Thüringen Interesse an einer Kooperation auf Ebene der Kammern beziehungsweise analoger Institutionen in Litauen (bitte gegebenenfalls aktuell abfragen)? 6. Welche Aktivitäten gibt es zwischen dem Freistaat Thüringen und der Republik Litauen in den Bereichen Umwelt, Landwirtschaft und Soziales? 7. Welche Zwischenergebnisse resultieren aus dem Abschluss des Übereinkommens zwischen dem damaligen Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und dem Gesundheitsministerium der Republik Litauen über die Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit vom 20. Oktober 2014? 8. Wie viele Schüler aus Litauen befinden sich aktuell an den berufsbildenden Schulen in Thüringen (bitte nach Schulamtsbezirken auflisten)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Krumpe (fraktionslos) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4430 9. Welche Ausbildungsziele verfolgen die Schüler aus Litauen an den berufsbildenden Schulen jeweils (bitte auflisten nach Ausbildungsziel und Anzahl der Personen)? 10. Welche Hochschulkooperationen existieren zwischen den Thüringer Hochschulen und Hochschulen in der Republik Litauen (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, kooperierender Einrichtung, Art der Kooperation , Laufzeit)? 11. Wie viele Thüringer Studierende befinden sich im Rahmen einer Hochschulkooperation aktuell an einer litauischen Hochschule (bitte auflisten nach Studiengängen)? 12. Wie viele litauische Studierende befinden sich im Rahmen einer Hochschulkooperation aktuell an einer Thüringer Hochschule? 13. Sind weitere Hochschulkooperationen mit litauischen Hochschulen in Planung? 14. In welcher Form ist die Thüringer Zivilgesellschaft in der Republik Litauen eingebunden? Der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 25. August 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Da in Frage 1 keine nähere zeitliche Eingrenzung vorgenommen wurde, werden die Handelsbeziehungen für das Jahr 2016 dargestellt. Im Jahr 2016 exportierten Thüringer Unternehmen Waren und Dienstleistungen im Wert von 45 Millionen Euro in die Republik Litauen. Es wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 20,9 Millionen Euro aus Litauen importiert. In der nachfolgenden Grafik werden die Thüringer Exporte und Importe nach Warengruppen (GP 2009, 2-Steller) für das Jahr 2016 aufgezeigt: GP-2009 Bezeichnung Wert Export in Tausend Euro Wert Import in Tausend Euro GP09-01 Erzeugnisse der Landwirtschaft und Jagd 58 57 GP09-02 Forstwirtschaftliche Erzeugnisse - 18 GP09-03 Fische und Fischereierzeugnisse - - GP09-05 Kohle - - GP09-06 Erdöl und Erdgas - - GP09-07 Erze - - GP09-08 Steine und Erden, sonstige Bergbauerzeugnisse 16 1.006 GP09-10 Nahrungsmittel und Futtermittel 3.258 4.167 GP09-11 Getränke 4 - GP09-12 Tabakerzeugnisse 35 - GP09-13 Textilien 852 8 GP09-14 Bekleidung 504 2 GP09-15 Leder und Lederwaren 19 0 GP09-16 Holz und Holz-, Kork-, Korb-, Flechtwaren ohne Möbel 693 3.466 GP09-17 Papier, Pappe und Waren daraus 761 1.643 GP09-19 Kokereierzeugnisse und Mineralölerzeugnisse 6 - GP09-20 Chemische Erzeugnisse 3.629 2.685 GP09-21 Pharmazeutische und ähnliche Erzeugnisse 2.232 - GP09-22 Gummi- und Kunststoffwaren 4.594 729 GP09-23 Glas und -waren, Keramik, Steine und Erden 836 0 3 Drucksache 6/4430Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode GP-2009 Bezeichnung Wert Export in Tausend Euro Wert Import in Tausend Euro GP09-24 Metalle 3.468 - GP09-25 Metallerzeugnisse 2.674 573 GP09-26 Datenverarbeitungsgeräte, elektr. u. opt. Erzeugn. 1.842 431 GP09-27 Elektrische Ausrüstungen 893 230 GP09-28 Maschinen 11.797 241 GP09-29 Kraftwagen und Kraftwagenteile 2.681 35 GP09-30 Sonstige Fahrzeuge 3 1 GP09-31 Möbel 1.085 815 GP09-35 Energieversorgung - - GP09-89 Sonstige Waren 3.458 4.180 Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2017, Stand: 07.08.2017/16:02:39 Zu 2.: Das Exportvolumen nach Litauen hat sich seit 2009 nahezu verdreifacht, während die Importe sich nicht kontinuierlich entwickeln - im Jahr 2016 hatten sie mit 20 Millionen Euro einen Tiefststand erreicht. In der nachfolgenden Tabelle ist die Entwicklung der Gesamtausfuhren und der Gesamteinfuhren zwischen Thüringen und Litauen in den Jahren 2009 bis 2016 dargestellt. Jahr Wert Export in Tausend Euro Wert Import in Tausend Euro 2009 16.710 32.112 2010 26.907 59.725 2011 37.944 42.398 2012 43.214 58.973 2013 44.645 54.233 2014 46.270 22.828 2015 37.560 24.208 2016 45.397 20.287 Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2017, Stand: 07.08.2017/16:00:48 Zu 3.: Der Freistaat Thüringen unterstützt Thüringer Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte über die Instrumente der Außenwirtschaftsförderung. Dies umfasst die finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen für Messestände, der Kontaktanbahnung und -vermittlung zu potentiellen Kunden im Ausland sowie für eine Strategieberatung im Bereich der Internationalisierung. Des Weiteren bietet das Team Thüringen International in der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH im Auftrag der Landesregierung den Thüringer Unternehmen konkrete Unterstützungsangebote im Bereich des Exportgeschäfts. Dies umfasst zum Beispiel Unternehmensreisen und Informationsveranstaltungen. Die Angebote der Thüringer Außenwirtschaftsförderung sind auf der Internetseite des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft umfassend dargestellt. Zu 4.: Ebenso wie die anderen baltischen Staaten Estland und Lettland ist Litauen als Staat innerhalb der Europäischen Union ein Wirtschaftsraum, zu dem seitens Thüringens gewachsene Wirtschaftsbeziehungen und Kooperationen, insbesondere auf der Unternehmensebene, bestehen (s. Frage 1 und 2). Die Landesregierung erhebt keine systematischen Daten über bestehende Kooperationen, konkrete Projekte oder Wünsche nach Zusammenarbeit mit Unternehmen aus Litauen. Ähnliches gilt für die Kammern. Vollständige Aussagen zu bestehenden Kooperationen, Projekten und Wünschen nach Zusammenarbeit ist daher nicht möglich. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4430 Bekannt sind hier einzelne "Leuchtturmbeispiele". So hat zum Beispiel der TÜV-Thüringen in den 90er Jahren den TÜVLITA aufgebaut, der eine 100-prozentige Tochter des TÜV-Thüringen ist. Gesonderte bilaterale Beziehungen der Landesregierung oder der Kammern mit Unternehmen aus Litauen bestehen nicht. Zu 5.: Die Industrie- und Handelskammern (IHK) arbeiten im Rahmen ihres weltweiten Auslandshandelskammer (AHK)-Netzes über die AHK Baltische Staaten mit Partnern vor Ort in Litauen zusammen. Darüber hinaus ist die IHK Erfurt einer der regionalen Ansprechpartner des Enterprise Europe Networks (EEN) - einem weltweiten Netzwerk von Informations- und Beratungsstellen für KMU. Über dieses Netzwerk arbeitet die Kammer mit EEN-Partnern in Vilnius, Kaunas, Klaipeda und Panevėžys zusammen. Die beschriebenen Formen der Zusammenarbeit erfolgen fortlaufend, sind jedoch bedarfsbezogen unterschiedlich intensiv. Seitens der Handwerkskammern Erfurt und Südthüringen besteht Interesse an Kooperationen mit vergleichbaren Einrichtungen in Litauen im Bereich der Bildungspartnerschaften. Zu 6.: In den vergangenen Jahren gab es vor allem in den Bereich Land- und Forstwirtschaft zahlreiche Maßnahmen und Projekte (Erfahrungsaustausche, Politikerbesuche, Kooperationen im Ausbildungsbereich et cetera). Aktuell sind jedoch keine laufenden Projekte bekannt. Bezüglich der Aktivitäten im Bereich Soziales wird auf die Beantwortung der Frage 7 verwiesen. Zu 7.: Am 20. Oktober 2014 wurde zwischen dem Gesundheitsministerium der Republik Litauen und dem Thüringer Gesundheitsministerium die Kooperationsvereinbarung "Übereinkommen des Ministeriums für Soziales , Familie und Gesundheit des Freistaats Thüringen und dem Gesundheitsministerium der Republik Litauen über die Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit" geschlossen. In diesem Rahmen findet seitdem ein reger Erfahrungsaustausch statt, insbesondere hinsichtlich der strukturellen Entwicklung des Gesundheitswesens und der Modernisierung und Verbesserung der Einrichtungen des Gesundheitssektors. Das TMASGFF verspricht sich, gerade im Bereich der Telemedizin von den litauischen Experten wertvolle Hinweise und Anregungen zum weiteren Vorgehen in Thüringen. Bisher wurden im Rahmen der Umsetzung der oben genannten Vereinbarung folgende Ergebnisse erzielt: Am 5./6. Oktober 2015 besuchte auf Einladung von Gesundheitsministerin Werner eine Delegation unter Leitung der damaligen litauischen Ministerin für Gesundheitsschutz, Frau Rimantė Salaseviciute, Thüringen . Im Rahmen der Arbeitsgespräche wurden dabei folgende Themen erörtert: - Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum, - Entwicklung der Telemedizin, - Integration der Pflege- und Betreuungsdienste auf der kommunalen Ebene, - integrierte Gesundheitsversorgung. Am 25./26. Februar 2016 fand in Vilnius/Litauen eine Konferenz zu "Healthy Ageing - Possibilities and Challenges for Healthcare System (Gesund altern - Möglichkeiten und Herausforderungen für das Gesundheitssystem )" statt, an der auf Einladung Litauens eine Thüringer Delegation teilnahm. Im Rahmen dieser Konferenz haben Vertreter des TMASGFF Vorträge zu folgenden Themen gehalten: - Challenges for Social Insurance System in Germany (Herausforderungen für das Sozialversicherungssystem in Deutschland), - Nursing System in Germany - Example of Thuringia (Pflegesystem in Deutschland - Beispiele aus Thüringen ). Sowohl beim Besuch der litauischen Delegation in Thüringen als auch im Rahmen der Teilnahme Thüringer Vertreter an der Konferenz in Vilnius konnten die Felder der Zusammenarbeit weiter konkretisiert werden . So war für einen für Januar 2017 geplanten Folgebesuch der litauischen Delegation in Thüringen die Erörterung von zwei Themenkomplexen vorgesehen: auf Wunsch der litauischen Seite die Struktur der sozialen Sicherungssysteme im Bereich Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Rentenversicherung und auf Wunsch von Thüringen der Bereich der telemedizinischen Entwicklung. Leider wurde dieser anvisierte Besuchstermin kurzfristig seitens des litauischen Gesundheitsministers abgesagt. 5 Drucksache 6/4430Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Derzeit laufen die Vorbereitungen für einen Besuch von Frau Ministerin Werner und ihrer Delegation in Litauen am 19. Oktober und 20. Oktober 2017, zu dem der neue litauische Gesundheitsminister eingeladen hat. Themenschwerpunkte sollen nunmehr die Struktur der sozialen Sicherungssysteme im Bereich der Krankenversicherung und die Telemedizin sein. Zu 8.: Die Auflistung und Zuordnung der Schülerzahlen wird nachstehend und mit Blick auf die Fragestellung getrennt nach Geburtsland Litauen und Staatsangehörigkeit Litauen vorgenommen. Derzeit besuchen 15 in Litauen geborene Schüler beziehungsweise neun Schüler mit litauischer Staatsangehörigkeit berufsbildende Schulen in Thüringen. Geburtsland Litauen Staatliches Schulamt Mittelthüringen 5 Staatliches Schulamt Nordthüringen 1 Staatliches Schulamt Ostthüringen 1 Staatliches Schulamt Südthüringen 3 Staatliches Schulamt Westthüringen 5 Insgesamt: 15 Staatsangehörigkeit Litauen Staatliches Schulamt Mittelthüringen 3 Staatliches Schulamt Südthüringen 3 Staatliches Schulamt Westthüringen 3 Insgesamt: 9 Zu 9.: Die Ausbildungsziele werden nicht erfasst. Es ist davon auszugehen, dass die Azubis im dualen System das Ziel haben, in diesen Berufen als Facharbeiter/Geselle in das Erwerbsleben einzutreten. Gleiches gilt für die Ausbildung als Podologe und Altenpfleger. Bei der Ausbildung zum Sozialassistenten besteht die Möglichkeit, nach erfolgreichem Abschluss die Fachschule für Sozialpädagogik zu besuchen. Die Schüler des Berufsvorbereitungsjahres erwerben bei entsprechenden Leistungen einen dem Hauptschulabschluss gleichwertigen Abschluss und verbessern dadurch ihre Chancen auf dem Ausbildungsmarkt (dualer Beruf oder Berufsfachschule). Die Auflistung der Ausbildungsverhältnisse wird nachstehend getrennt nach Geburtsland Litauen und Staatsangehörigkeit Litauen vorgenommen: Geburtsland Litauen Duales System: Elektroniker für Automatisierungstechnik 1 Kaufmann für Dialogmarketing 1 Koch 1 Kraftfahrzeugmechatroniker 2 Tourismuskaufmann 1 Werkzeugmechaniker 1 Zerspanungsmechaniker 1 Berufsvorbereitungsjahr 2 Höhere Berufsfachschule (zweijährige Ausbildung) Podologe 1 Sozialassistent 2 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4430 Höhere Berufsfachschule (dreijährige Ausbildung) Altenpflege 2 Staatsangehörigkeit Litauen Duales System: Elektroniker für Automatisierungstechnik 1 Kaufmann für Dialogmarketing 1 Koch 1 Werkzeugmechaniker 1 Zerspanungsmechaniker 1 Berufsvorbereitungsjahr 2 Höhere Berufsfachschule (zweijährige Ausbildung) Podologe 1 Höhere Berufsfachschule (dreijährige Ausbildung) Altenpflege 1 Zu 10.: Ende Juli 2017 bestanden zwischen den Thüringer Hochschulen und den Hochschulen in der Republik Litauen insgesamt 20 Kooperationen. Eine Auflistung dieser Hochschulkooperationen ist der Anlage* zu entnehmen. Zu 11.: Nach Auskunft der Thüringer Hochschulen studierten im Wintersemester 2016/2017 insgesamt sechs Thüringer Studierende an einer litauischen Hochschule: Studiengang Staatswissenschaften vier Studierende der Universität Erfurt Studiengang Medienmanagement zwei Studierende der Bauhaus Universität Weimar Zu 12.: Im Wintersemester 2016/2017 studierten insgesamt 17 Studierende aus Litauen an Thüringer Hochschulen. Zu 13.: Nach aktueller Auskunft der Thüringer Hochschulen bestehen derzeit keine weiteren Planungen für Kooperationen mit litauischen Hochschulen. Zu 14.: Thüringen und Litauen verbinden traditionell gute Beziehungen. Diese Kontakte erfuhren nach der politischen Wende eine Wiederbelebung in verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Die Parlamente beider Länder unterhalten partnerschaftliche Kontakte, in deren Ergebnis ein "Freundeskreis Litauen " gegründet wurde, der in seinen Aktivitäten über das Parlament in die Zivilgesellschaft hineinwirkt. Zwischen Thüringen und Litauen sind folgende Kommunalpartnerschaften bekannt, allerdings können keine detaillierten Aussagen über die Intensität der Kontakte getroffen werden: - Erfurt/Vilnius (Freundschaftsvertrag vom 11. April 1972) - Straußfurt/Dudnova - Bad Langensalza/Kreis Ukmerge - Landkreis Kyffhäuser/Kreis Marijampole - Landkreis/Stadt Sömmerda/Stadt/Kreis Kedainiai - Unstrut-Hainich-Kreis/Raseinia Über diese kommunalen Verbindungen kommen Bürger aus den Partnergemeinden zusammen, treten Vereine in Kontakt, werden Kulturgruppen ausgetauscht. 7 Drucksache 6/4430Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Herr Bernd Moser, ehemaliger Geschäftsführer des TÜV Thüringen, ist seit vielen Jahren als Honorarkonsul der Republik Litauen tätig und damit auch ein besonderes Bindeglied zwischen den Thüringern und der Republik Litauen. Zudem vertritt er Thüringen im Vorstand des Deutsch-Litauischen Forums. Prof. Dr. Hoff Minister Anlage 8 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4430 Anlage Übersicht über Hochschulkooperationen zwischen Thüringer Hochschulen und Hochschulen in der Republik Litauen Stand: Juli 2017 Universität Erfurt Kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Lithuanian University of Educational Sciences, Vilnius Kooperationsvertrag (Gesamtuniversitäre Ebene, Unterzeichnung durch Präsident) seit 2001 ERASMUS-Partner seit 2001 Aufnahme von Studierenden, Dozenten - und Mitarbeiteraustausch, Betreuung von Doktoranden, Erasmus -Kooperation Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vilnius University, Vilnius ERASMUS-Partner seit 2002 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vytautas Magnus University, Kaunas ERASMUS-Partner seit 2017 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Technische Universität Ilmenau kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Kaunas University of Technology , Kaunas ERASMUS-Partner seit 2000 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Friedrich-Schiller-Universität Jena kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Vilnius University, Vilnius Rektorvertrag seit 1993 ERASMUS-Partner seit 2014 Wissenschaftleraustausch, Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vytautas Magnus University, Kaunas ERASMUS-Partner seit 2014 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Bauhaus Universität Weimar kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Vilnius Gediminas Technical University, Vilnius Rektorvertrag seit 1970 ERASMUS-Partner seit 1998 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Hochschule für Musik Franz-Liszt Weimar kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Vytautas Magnus University Music Academy, Kaunas ERASMUS-Partner seit 2016 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Lithuanian Academy of Music and Theatre, Vilnius ERASMUS-Partner seit 2016 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität 9 Drucksache 6/4430Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Fachhochschule Erfurt kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Vilnius Gediminas Technical University, Vilnius ERASMUS-Partner seit 1998 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität University of Applied Sciences , Kaunas Fakultätsvertrag seit 2012 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Hochschule Nordhausen kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Klaipeda University, Klaipeda ERASMUS-Partner seit 2001 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität University Vilnius, Vilnius ERASMUS-Partner seit 2012 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vilnius Gediminas Technical University, Vilnius ERASMUS-Partner seit 2003 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vilnius College of Higher Education , Vilnius ERASMUS-Partner seit 2008 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vytauto Didziojo University, Kaunas ERASMUS-Partner seit 2000 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Hochschule Schmalkalden kooperierende Hochschule (Name, Stadt) Art der Kooperation (seit wann) Art der Zusammenarbeit (Einzelmaßnahmen) Kaunas University of Technology , Kaunas Rektorvertrag seit 2001 ERASMUS-Partner seit 2014 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Kaunas Technical College, Kaunas Rektorvertrag seit 1998 ERASMUS-Partner seit 2014 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Vilnius Gediminas Technical University, Vilnius ERASMUS-Partner seit 2014 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Kazimieras Simonavicius University , Vilnius ERASMUS-Partner seit 2014 Studierendenmobilität, Dozentenmobilität Wirtschaftliche, bildungspolitische und wissenschaftliche Beziehungen des Frei-staats Thüringen zur Republik Litauen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Zu 12.: Zu 13.: Zu 14.: Anlage