31.08.2017 Drucksache 6/4442Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 7. September 2017 Großbrand in einem Entsorgungsunternehmen am 27. Mai 2017 in Langewiesen Die Kleine Anfrage 2352 vom 2. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Am 27. Mai 2017 kam es zu einem Großbrand in einem Entsorgungsunternehmen in Langewiesen im Landkreis Ilm-Kreis. Laut einem Zeitungsbericht unter anderem in der Thüringer Allgemeinen vom 30. Mai 2017 ist dabei Löschwasser in den unmittelbar angrenzenden Fluss (Ilm) geflossen. Des Weiteren wurde von einer enormen Rauchentwicklung berichtet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ursachen hatte der Brand bei dem Entsorgungsunternehmen am 27. Mai 2017? 2. Welche Materialien und Abfälle lagert das Entsorgungsunternehmen auf der Fläche, auf der der Großbrand entstand und welche Materialien und Abfälle waren von dem Brand betroffen (bitte auflisten)? 3. Welche Behörden im Freistaat Thüringen sind für die Genehmigung, die Überwachung, die Beobachtung der gesundheitlichen Auswirkungen sowie die Brandschutzauflagen der Anlage des Entsorgungsunternehmens zuständig (bitte zuständige Behörde auf Landes- sowie Kreisebene mit Anschrift angeben )? Welche Maßnahmen im Bereich des Brandschutzes hat nach Kenntnis der Landesregierung das Entsorgungsunternehmen getroffen? 4. Wie viel Löschwasser ist in die angrenzende Ilm abgeflossen? Wurde eine Probeentnahme sowie Beprobung der mit dem Löschwasser ausgetretenen Substanzen durch die zuständigen Behörden vorgenommen ? Wie schätzt die Landesregierung die daraus entstehenden Umweltbelastungen ein? 5. Welche Maßnahmen hat nach Kenntnis der Landesregierung das Entsorgungsunternehmen getroffen, um den Abfluss von Oberflächenwasser beziehungsweise Löschwasser in die angrenzende Ilm zu verhindern ? Verfügt die durch den Brand betroffene Anlage des Entsorgungsunternehmens nach Kenntnis der Landesregierung über einen Industriewasseranschluss und wenn nein, in welchen Vorfluter wurde das Löschwasser abgeleitet? 6. Wie häufig wird der Zustand des Wassers der Ilm gemessen? Welche Ergebnisse haben die Messungen in den letzten fünf Jahren ergeben (bitte in Jahresscheiben angeben)? 7. Welche Messungen der Wasserqualität wurden nach dem Brand vorgenommen? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4442 8. Welche Maßnahmen muss das Entsorgungsunternehmen treffen, um den Abfluss von Löschwasser in die angrenzende Ilm zu verhindern? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 30. August 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Ermittlungen der Kriminalinspektion Gotha im Rahmen des Verfahrens zum Brandfall am 27. Mai 2017 in Langewiesen sind noch nicht abgeschlossen. Nach derzeitigem Stand (3. August 2017) sind sowohl eine Selbstentzündung als auch ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten als Ursache der Brandentstehung möglich. Zu 2.: Auf der vom Brand betroffenen Fläche wurde durch den Betreiber ausschließlich hausmüllähnlicher Gewerbeabfall (Abfallschlüsselnummer nach der Abfallverzeichnisverordnung: 20 03 01 - Gemischte Siedlungsabfälle , beschränkt auf hausmüllähnliche Gewerbeabfälle) gelagert. Durch den Brand war daher nur diese Abfallart betroffen. Zu 3.: Genehmigungsbehörde für die Anlage des Entsorgungsunternehmens ist das Thüringer Landesverwaltungsamt , Referat 420 (Genehmigungen Immissions-/Strahlenschutz und Gentechnik), Weimarplatz 4 in 99423 Weimar. Ein immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid wird unter Einbeziehung der durch das Vorhaben betroffenen Fachbehörden (zum Beispiel Brandschutzbehörde, Wasserbehörde und so weiter) erstellt und enthält Auflagen beziehungsweise Nebenbestimmungen, um die Erfüllung der in § 6 BImSchG genannten Genehmigungsvoraussetzungen sicherzustellen. Im Rahmen der gesetzlich verankerten Überwachungspflicht kontrolliert das Landratsamt Ilm-Kreis, Untere Immissionsschutzbehörde, Ritterstraße 14 in 99310 Arnstadt als die zuständige Überwachungsbehörde in regelmäßigen Abständen die Anlage des Entsorgungsunternehmens. An einer solchen Regelüberwachung nehmen unter anderem Vertreter der unteren Brandschutz- und Wasserbehörde des Landratsamtes teil. Die in den brandschutzrechtlichen Nebenbestimmungen der Genehmigungsbescheide festgelegten Anforderungen , wie beispielsweise der Nachweis einer ausreichenden Löschwasserversorgung, die Ausrüstung der Anlage mit genügend Feuerlöschern sowie die Einhaltung der maximalen Stapelhöhen von Abfällen und Abständen zwischen einzelnen Lagerbereichen werden nach Angaben der Überwachungsbehörde eingehalten. Zu 4.: Nach Abschätzung des Landkreises sind während der Dauer der Löscharbeiten (circa sieben Stunden) circa 336 Kubikmeter Löschwasser in die Ilm abgelaufen. Da der Bereitschaftsdienst der unteren Wasserbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis im Sommer 2016 eingestellt wurde, konnte keine Probennahme aus der Ilm durchgeführt werden. Somit kann zu den entstandenen Umweltbelastungen keine Aussage getroffen werden. Zu 5.: Nach Auffassung der unteren Wasserbehörde des Landratsamtes unterliegt die Anlage des Entsorgungsunternehmens nicht der Löschwasserrückhalterichtlinie. Somit muss das Unternehmen keine diesbezüglichen Maßnahmen treffen. Anfallendes Niederschlagswasser wird auf der Grundlage einer gültigen Erlaubnis in die Ilm eingeleitet. Zu 6.: Der Gewässerzustand in der Ilm wird gemäß der Anforderung der Oberflächengewässerverordnung vom 20. Juni 2016 (BGBl. I S. 1373) alle drei Jahre untersucht. 3 Drucksache 6/4442Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die Untersuchungsergebnisse an der Messstelle unterhalb von Langewiesen sind in der beigefügten Tabelle zusammengefasst. Zu 7.: Ein unmittelbarer Auftrag zur Untersuchung nach dem Brand lag der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie nicht vor. Die routinemäßige Beprobung an der Ilm unterhalb von Langewiesen am 12. Juni 2017 zeigte keine Auffälligkeiten beziehungsweise erhöhte Konzentrationswerte. Zu 8.: Siehe Antwort zu Frage 5. Siegesmund Ministerin Anlage 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4442 A nl ag e Ilm u h. L an ge w ie se n 01 .2 01 2 - 1 2. 20 12 01 .2 01 3 - 1 2. 20 13 01 .2 01 4 - 1 2. 20 14 01 .2 01 7 - 0 6. 20 17 P ar am et er D im en - si on N M IN M A X M itt el - w er t N M IN M A X M itt el - w er t N M IN M A X M itt el - w er t N M IN M A X M itt el - w er t S au er st of fs ät tig un g % 12 92 ,9 0 11 4, 00 99 ,1 0 12 91 ,7 0 10 7, 00 97 ,3 0 12 88 ,0 0 12 9, 00 10 1, 00 6 84 ,6 0 10 1, 00 92 ,2 0 B io ch em is ch er S au er st of fb ed ar f m g/ l 11 0, 50 4, 30 2, 02 11 0, 50 2, 60 1, 36 A m m on iu m m g/ l 12 0, 08 0, 39 0, 19 12 0, 01 9 0, 41 0, 15 5 12 0, 04 5 0, 70 8 0, 20 6 0, 18 2 0, 94 9 0, 38 8 P ho sp ho r - g es am t m g/ l 12 0, 07 7 0, 39 0, 19 12 0, 06 0 0, 30 0, 14 4 12 0, 08 2 0, 24 8 0, 17 7 6 0, 07 4 0, 31 5 0, 17 3 O rth op ho sp ha t - P ho sph or m g/ l 12 0, 07 1 0, 35 0, 17 12 0, 00 5 0, 29 7 0, 11 8 11 0, 08 4 0, 24 1 0, 16 0 6 0, 07 4 0, 28 0, 14 4 N itr it m g/ l 12 0, 02 1 0, 19 0, 10 12 0, 02 1 1, 55 0, 19 2 12 0, 05 9 0, 19 0 0, 09 7 6 0, 04 3 0, 18 1 0, 10 4 N itr at m g/ l 12 6, 86 11 ,1 0 8, 34 12 4, 47 10 ,3 0 8, 30 12 3, 19 9, 16 0 7, 40 6 7, 86 12 ,7 0 9, 47 0 C hl or id m g/ l 12 14 ,9 0 34 ,0 0 23 ,6 0 12 16 ,8 0 45 ,8 0 30 ,1 0 12 19 ,6 0 37 ,5 0 26 ,5 0 6 23 ,9 0 40 ,8 0 30 ,4 0 S ul fa t m g/ l 12 20 ,0 0 57 ,1 0 32 ,8 0 12 23 ,4 0 70 ,0 0 39 ,5 0 12 26 ,3 0 57 ,4 0 37 ,5 0 6 24 ,7 0 45 ,2 0 34 ,2 0 ge s. o rg an is ch er K oh le ns to ffg eh al t m g/ l 12 2, 40 5, 40 3, 30 12 2, 60 5, 90 3, 57 12 2, 50 4, 10 3, 29 6 1, 90 3, 10 2, 58 K up fe r g es am t µg /l 12 1, 82 4, 49 3, 14 12 1, 46 4, 10 2, 69 12 1, 32 3, 28 1, 88 6 1, 09 2, 94 1, 97 A rs en µg /l 12 0, 72 1, 64 1, 17 12 0, 69 1, 95 1, 15 12 0, 81 6 1, 61 1, 21 6 0, 72 7 1, 83 1, 15 E is en m g/ l 12 0, 03 0, 22 0, 07 12 0, 02 6 0, 21 0, 06 3 12 0, 03 8 0, 15 0, 07 5 6 0, 03 0, 08 7 0, 05 1 pH - W er t v or O rt 12 7, 20 7, 90 7, 51 12 7, 43 8, 60 7, 76 12 6, 20 7, 76 7, 46 6 7, 46 8, 11 7, 69 A lu m in iu m m g/ l 12 0, 01 5 0, 42 0, 06 4 12 0, 00 7 0, 16 0, 04 3 12 0, 00 7 0, 04 3 0, 02 7 6 0, 02 1 0, 04 0, 02 8 Zi nk µg /l 12 6, 60 21 ,1 0 13 ,3 0 12 5, 48 22 ,5 0 11 ,8 0 12 4, 98 12 ,1 0 7, 75 6 5, 24 11 ,1 0 8, 76 Großbrand in einem Entsorgungsunternehmen am 27. Mai 2017 in Langewiesen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Anlage