07.09.2017 Drucksache 6/4459Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. September 2017 Personelle Absicherung der Aufsicht des Badebetriebs in Thüringer Badeanstalten Die Kleine Anfrage 2378 vom 6. Juli 2017 hat folgenden Wortlaut: Gemäß § 2 der ordnungsbehördlichen Verordnung über Sicherheitsvorkehrungen in Badeanstalten im Freistaat Thüringen vom 9. März 2016 ist der Badebetrieb von Meisterinnen/Meistern für Bäderbetriebe beziehungsweise Fachangestellten für Bäderbetriebe zu beaufsichtigen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Beaufsichtigung durch Rettungsschwimmer erfolgen. Das Deutsche Rettungsschwimmerabzeichen zumindest in Silber ist dabei ein Kriterium. Nach wiederholten Medieninformationen fehlen in Thüringer Bädern Schwimmmeister und Fachangestellte. Unter der Überschrift "Schwimmmeister in Thüringer Bädern händeringend gesucht" berichtete MDR Thüringen am 15. Mai 2017 über die Problematik, unter anderem darüber, dass das Freibad in der Gemeinde Mellenbach-Glasbach aufgrund des fehlenden Fachpersonals geschlossen bleiben musste.1 Nach einem Bericht der Ostthüringer Zeitung vom 27. Mai 2017 fehlte zum Saisonstart im Freibad Bad Berka ein Schwimmmeister, was reduzierte Öffnungszeiten zur Folge hatte.2 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Badeanstalten an welchen Standorten gibt es im Freistaat Thüringen? 2. Wie viele Schwimmmeisterinnen/Schwimmmeister beziehungsweise Fachangestellte für Bäderbetriebe fehlen nach Kenntnis der Landesregierung aktuell zur Absicherung der Aufsicht in Thüringer Badeanstalten ? 3. Mussten Thüringer Badeanstalten im vergangenen Jahr 2016 beziehungsweise in der laufenden Saison 2017 aufgrund von Personalmangel geschlossen beziehungsweise die Öffnungszeiten gekürzt werden und wenn ja, welche Bäder in welchem Umfang sind betroffen? 4. Besteht die Möglichkeit, bei personellen Engpässen Ausnahmegenehmigungen für die Aufrechterhaltung des Badebetriebs zu erteilen und wenn ja, in welcher Form und für welche Badeanstalten im Freistaat Thüringen trifft dies aktuell zu? 5. Werden Badeanstalten im Freistaat Thüringen aktuell ausschließlich mittels Aufsicht von Rettungsschwimmern betrieben und wenn ja, welche? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4459 6. Welche Voraussetzungen müssen Rettungsschwimmer erfüllen, um selbstständig den Badebetrieb in einer Badeanstalt im Freistaat Thüringen zu beaufsichtigen? 7. Wo, von wem und in welcher Form erfolgt im Freistaat Thüringen die Ausbildung von Schwimmmeisterinnen /Schwimmmeistern für Bäderbetriebe beziehungsweise Fachangestellten für Bäderbetriebe und wie viele Personen haben in den letzten fünf Jahren diese Ausbildung abgeschlossen? 8. Wo, von wem und in welcher Form erfolgt im Freistaat Thüringen die Ausbildung von Rettungsschwimmern , die die Voraussetzungen zur Aufsicht über den Badebetrieb in Thüringer Badeanstalten erfüllen? 9. Worin sieht die Landesregierung die Ursachen für die Engpässe bei der Besetzung offener Stellen zur Aufsicht über den Badebetrieb in Thüringer Badeanstalten? 10. Wie unterstützt die Landesregierung die Betreiber von Badeanstalten im Freistaat Thüringen bei der Absicherung des Personals und der Aufrechterhaltung des Badebetriebs? 11. Plant die Landesregierung gesetzliche Veränderungen beziehungsweise Initiativen, um die aktuelle Personalsituation in den Badeanstalten im Freistaat Thüringen zu verbessern? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 6. September 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Der Betrieb einer Badeanstalt zählt für die Thüringer Kommunen zu den freiwilligen Aufgaben des eigenen Wirkungskreises nach § 2 Abs. 1 und 2 beziehungsweise 87 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO). Die Ordnungsbehördliche Verordnung über Sicherheitsvorkehrungen in Badeanstalten im Freistaat Thüringen (BäderOBVO) vom 9. März 2016 setzt einen Mindeststandard an Sicherheitsvorkehrungen in Badeanstalten als Einrichtungen mit gesteigertem Gefahrenpotential zum Schutz der besonders hochwertigen Rechtsgüter, wie das Leben und die Gesundheit von Badegästen. Entsprechende Mindeststandards haben die Betreiber von Badeanstalten auch im Rahmen der ihnen obliegenden Verkehrssicherungspflichten ohnehin zu erfüllen. Zu 1.: Nach einer Erhebung des Thüringer Landesverwaltungsamtes bei den Thüringer Kommunen existieren im Freistaat Thüringen mit Stand August 2017 insgesamt 207 entgeltpflichtig betriebene Badesanstalten, die dem Anwendungsbereich nach § 1 Abs. 1 BäderOBVO unterliegen. Die Standorte sind der Anlage zu entnehmen. Zu 2.: In den oben genannten 207 Badeanstalten stehen insgesamt 316 Badebetriebsaufsichtskräfte nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BäderOBVO zur Verfügung. Gemessen an der in § 2 Abs. 1 Satz 1 BäderOBVO formulierten Verpflichtung, den Badebetrieb in Badeanstalten grundsätzlich durch Fachkräfte oder mit den Beschränkungen in § 2 Abs. 2 BäderOBVO auch durch andere dafür als Hilfskräfte ausgebildete Personen zu beaufsichtigen, fehlen in den Badeanstalten einschließlich der Bäder, in denen Fachkräfte anderer Badeanstalten den Hilfskräfteeinsatz in der Badebetriebsaufsicht organisatorisch mit verantworten, rein rechnerisch 27 Personen mit Fachkraftqualifikation. Im Übrigen wird auf die Anlage verwiesen. Zu 3.: Wegen fehlendem Aufsichtspersonal blieb im angefragten Zeitraum eine Badeanstalt geschlossen. Sieben Badeanstalten wurden mit verkürzten Öffnungszeiten beziehungsweise späterem Saisonstart und/oder früherem Saisonende betrieben. Näheres kann der Anlage insbesondere unter den in der Rubrik "ZUSAM- MEN" (am Ende der Anlage) gegebenen Erläuterungen entnommen werden. 3 Drucksache 6/4459Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Ausnahmen von den Badebetriebsaufsichtsgrundsätzen nach § 2 Abs. 1 BäderOBVO zur Überbrückung personeller Engpässe können unter anderem nach der generellen Vollzugsbehördenbefugnis zur Ausnahmenzulassung in § 8 Abs. 2 BäderOBVO genehmigt werden. Diese stehen jedoch unter dem Vorbehalt, dass dadurch keine Gefahren für Leben und Gesundheit entstehen dürfen. Bei den gemeldeten Badeanstalten machten die Vollzugsbehörden in insgesamt 27 Fällen von dieser Ausnahmemöglichkeit Gebrauch. Dabei handelte es sich um Einrichtungen, in denen die in der Badebetriebsaufsicht eingesetzten Hilfskräfte nicht oder nicht permanent fachkräftegeführt sind. Im Übrigen wird auf die Anlage verwiesen. Zu 5.: Aktuell wird der Badebetrieb in 13 Badeanstalten ausschließlich von Personen im Sinne der Fragestellung beaufsichtigt. Im Übrigen wird auf die Anlage verwiesen. Zu 6.: Rettungsschwimmer der Abzeichen-Stufe "Silber" können Badeanstaltsbetriebe ohne Fachkraftanleitung in der Regel bloß in gering ausgelasteten Badeanstalten und solchen mit geringen Wasseroberflächenabmaßen eigenverantwortlich beaufsichtigen (§ 2 Abs. 2 Nr. 3 und 4 BäderOBVO). Wird die Gefahrenträchtigkeit einer Badeanstalt durch weitere Parameter gemindert, beispielsweise liegt die Badeanstalt an einem natürlichen Gewässer und verfügt deswegen über keine Wasseraufbereitungstechnik, können gegebenenfalls Hilfskräfte mit Wasseraufsichts-/-rettungsaufgaben auch ohne Fachkraftanleitung betraut werden. Den Vollzugsbehörden sind durch § 8 Abs. 2 BäderOBVO dahingehend Ermessensspielräume eröffnet. Zu 7.: Die Bezeichnung Schwimmeisterin/Schwimmmeister ist eine Aufstiegsfortbildung die nicht im Verantwortungsbereich der Landesregierung liegt. Die ehemalige Berufsbezeichnung Schwimmmeistergehilfe/-gehilfin trägt seit dem Jahr 1997 die Berufsbezeichnung Fachangestellter für Bäderbetriebe/Fachangestellte für Bäderbetriebe. Die Ausbildung kann sowohl im Bereich der Industrie- und Handelskammern oder im öffentlichen Dienst erfolgen. Seit Beginn der neunziger Jahre erfolgt die theoretische Beschulung in diesem Beruf im Freistaat Sachsen gemeinsam für beide Freistaaten. Der theoretische Berufsschulunterricht für die Thüringer Auszubildenden erfolgt laut der von der Kulturministerkonferenz veröffentlichten 29. Fortschreibung der "Liste der anerkannten Ausbildungsberufe, für welche länderübergreifende Fachklassen eingerichtet werden, mit Angabe der aufnehmenden Länder (Berufsschulstandorte ) und Einzugsbereiche" am Schulstandort Chemnitz. Weitere Standorte sind Zeven (Niedersachsen), Trier (Rheinland-Pfalz), Wittenberg (Sachsen-Anhalt) und Neumünster (Schleswig-Holstein). Die Abschlussquote für den dualen Beruf kann nur auf der Grundlage der Statistik des Berufsbildungsinstitutes beziffert werden: Jahr 2008: sechs Absolventen Jahr 2013: neun Absolventen Jahr 2014: neun Absolventen Jahr 2015: neun Absolventen. Zu 8.: Auf die Antwort zu Frage 6 wird verwiesen. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4459 Laut öffentlich zugänglicher Informationen bieten zum Beispiel die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., die Wasserwacht des Deutschen Roten Kreuzes und der Wasserrettungsdienst des Arbeiter-Samariter -Bunds (ASB) Lehrgänge zum Rettungsschwimmer an und nehmen die Prüfung zum Rettungsschwimmabzeichen ab. Zu 9.: Die Kommunen sind entsprechend der Vorbemerkung selbständig für die Einstellung zuständig und daher kann die Landesregierung dies nicht bewerten. Zu 10.: Es wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. Zu 11.: Gesetzliche Veränderungen beziehungsweise Initiativen werden durch die Landesregierung nicht beabsichtigt. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. Maier Minister Anlagen3 Endnote: 1 Vergleiche http://www.mdr.de/thueringen/thueringer-baeder-suchen-schwimmmeister-100.html. 2 Vergleiche http://m.otz.de/startseite/detail/-/specific/Wettrennen-zur-Saison-eroeffnung-im-Freibad-Bad-Berka -1789791281. 3 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad EF 1 Erfurt; Nordbad F Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH 4 8 im Winter Personal‐Einsatz bei Nr. 3 + 4 2 Erfurt; Dreibrunnenbad F Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH 1 1 zzgl. HK bei Bedarf;  sonst bei Nr. 3 + 4 3 Erfurt; Schwimmhalle  Johannesplatz [2] H Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH 2 1 4 Erfurt; Roland‐Matthes‐ Schwimmhalle H Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH 2 2 5 Erfurt, OT Stotternheim;  Strandbad N Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH 2 4 im Winter Personal‐ Einsatz bei Nr. 3 + 4 6 Erfurt, OT Möbisburg F Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH 1 1 zzgl. HK bei Bedarf;  sonst bei Nr. 3 + 4 7 Erfurt; Nordstrand N Freizeit‐ und Erholungspark  Nordstrand e.V. 1 3 G 8 Hofwiesenbad Gera F + H Stadt Gera/ "Elstertal"‐Infraprojekt GmbH 11 9 9 Gera; Naturbad Kaimberg N Stadt Gera/ "Elstertal"‐Infraprojekt  GmbH 2 10 Gera‐Aga; Strandbad N Campingplatz "Strandbad Aga"  2 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO J 11 Galaxsea Jena S Stadtwerke Jena‐Gruppe/ Jenaer Bäder & Freizeit 3 4 12 Südbad Jena/ Schleichersee N Stadtwerke Jena‐Gruppe/ Jenaer  Bäder & Freizeit 3 3 13 Ostbad Jena F Stadtwerke Jena‐Gruppe/ Jenaer  Bäder & Freizeit 3 3 14 Jena‐Lobeda; Schwimmhalle H Stadtwerke Jena‐Gruppe/ Jenaer  Bäder & Freizeit 3 3 SHL 15 Suhl, OT Goldlauter F Stadt Suhl 1 1 16 Suhl, OT Dietzhausen F Stadt Suhl/ Förderverein zur Bad‐  Erhaltung 1 1 17 Ottilienbad Suhl H Touristik und Concress GmbH 5 5 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein)  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts 1 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad WE 18 Weimar; Schwanseebad  F + H Stadtwirtschaft Weimar GmbH Sportstätten‐Badebetrieb 5 2 Sanierung Freibad bis  2018 19 Weimar; Hallenbad  Ettersburger Straße H Aqua Relax Treff 2 3 EA 20 Aquaplex Eisenach F + H GMF und Sportbad Eisenach GmbH 3 9 EIC 21 Heilbad Heiligenstadt, OT Günterode F Stadt Heilbad Heiligenstadt 1 22 Uder F Gemeinde Uder 1 1 23 Sonnenstein, OT Holungen F Gemeinde Sonnenstein 1 1 24 Hundeshagen F Gemeinde Hundeshagen 2 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 25 Teistungen S Victors Residenz Hotel 1 3 26 Heilbad Heiligenstadt F + H Kur‐ und Tourismusgesellschaft  mbH 6 3 27 Dingelstädt F + H Stadt Dingelstädt 2 4 28 Schimberg, OT Ershausen F Gemeinde Schimberg 1 1 29 Leinefelde‐Worbis;  Leinefelde S Eigenbetrieb "Sport und  Gesundheit" Leinfelde 5 1 30 Leinefelde‐Worbis; Worbis H Eigenbetrieb "Sport und  Gesundheit" Leinfelde 1 1 31 Küllstedt F Gemeinde Küllstedt 1 1 NDH 32 Nordhausen H Badehaus Nordhausen GmbH 1 1 33 Nordhausen F Badehaus Nordhausen GmbH 1 1 ↓ 34 Nordhausen N Badehaus Nordhausen GmbH 1 1 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenortslfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name 2 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad NDH 35 Hohenstein, OT Klettenberg F Badehaus Nordhausen GmbH 1 36 Hainrode N Alberdina Willempje Wouters 1 37 Bleicherode F Service Gesellschaft des Kreises  Nordhausen GmbH 2 3 38 Ellrich N Stadt Ellrich 1 1 39 Nohra F Gemeinde Nohra 1 1 40 Harztor, OT Ilfeld F Gemeinde Harztor 1 1 41 Harztor, OT  Niedersachswerfen F Gemeinde Harztor 1 42 Neustadt F Gemeinde Neustadt 1 1 43 Heringen/Helme, OT  Uthleben F Service Gesellschaft des Kreises  Nordhausen GmbH 1 WAK 44 Berka/Werra F Stadt Berka/Werra 1 3 45 Kaltennordheim F Stadt Kaltennordheim 1 2 1 Nr. 48/ Wiesenthal 46 Bad Salzungen F Firma Thiemet/Bohnwagner 3 6 47 Stadtlengsfeld F Stadt Stadtlengsfeld 2 48 Wiesenthal F Gemeinde Wiesenthal 2 49 Tiefenort F Amigo Schwimmbadbetrieb  Waltershausen 1 4 50 Gumpelstadt F Amigo Schwimmbadbetrieb  Waltershausen 1 2 ↓ 51 Thal F Stadt Ruhla 3 1 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i betreiberangezeigte BadebetriebsaufsichtsorganisationOrt/ Ortsteil oder Betreiberbezeichnung lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts 3 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad WAK 52 Ruhla F Förderverein Ruhlaer Schwimmbad 1 2 53 Mosbach F Gemeinde Wutha‐Farnroda 1 2 54 Vacha F Amigo Schwimmbadbetrieb  Waltershausen 1 1 55 Mihla F Gemeinde Mihla 1 4 56 Hallungen F Gemeinde Hallungen 3 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 57 Gerstungen F Gemeinde Gerstungen 1 6 58 Bad Salzungen H Stadt Bad Salzungen 1 3 59 Dorndorf H Gemeinde Krayenberggemeinde 1 1 Nr. 47/ Stadtlengsfeld UH 60 Südeichsfeld, OT Lengenfeld unterm Stein F Gemeinde Südeichsfeld 2 1 61 Rodeberg, OT Eigenrieden F Gemeinde Rodeberg 1 6 62 Weberstedt F Gemeinde Weberstedt 1 3 63 Kirchheilingen F Förderverein "Freibad  Kirchheilingen" e.V. 1 3 64 Bad Langensalza, OT  Wiegleben F Förderverein "Freibad Wiegleben"  e.V. 1 2 65 Mühlhausen, OT Pfafferode F Ökumenisches Hainich Klinikum  gGmbH 1 KYF 66 Vitalpark Bad Frankenhausen F Kur&Tourismus GmbH; Eigentümer  Stadt Bad Frankenhausen 1 2 67 Schwimmbad Artern F Stadt Artern 2 2 FK aus Leuna/ LSA  bei Bedarf ↓ 68 Freibad Ebeleben F Stadt Ebeleben 2 1 Nr. 73/ SDH‐Bebraer  Teiche LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) 4 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad KYF 69 Freibad Großfurra [3] F Badesportverein Großfurra; Eigentümer Stadt SDH 4 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 70 Freibad Greußen F Stadt Greußen 4 1 FK in Ausbildung 71 Bergbad Sondershausen F Stadt Sondershausen 2 8 1 Nr. 69/ Großfurra bei  Bedarf 72 Ferienpark Straußberg F Ferienpark Feuerkuppe e.V. 1 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 73 Bebraer Teiche  Sondershausen N DRK Rettungswacht, Eigentümer  Stadt Sondershausen  6 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 74 Naturschwimmbad  Heldrungen N Kerstin Zielonka Heldrungen, Eig.  Stadt Heldrungen 1 2 75 Oberheldrungen, OT Harras F Bade‐ u. Freizeitsportverein  Oberheldrungen, Eig. Gemeinde 1 1 76 Freibad Oldisleben F Stadtverwaltung Oldisleben 1 1 77 Schwimmbad Roßleben F Badesportverein Roßleben;  Eigentümer Stadt Roßleben 1 2 78 Schwimmbad Wiehe F Familienbad Hohe Schrecke e.V.,  Eigentümer  Stadt Wiehe 1 1 SM 79 Benshausen F Gemeinde Benshausen 1 3 80 Bermbach F VGem. Haselgrund 1 2 81 Christes F Gemeinde Christes 1 3 82 Kleinschmalkalden F Gemeinde Floh‐Seligenthal 1 5 83 Meiningen F + H Stadtwerke Meiningen GmbH  Meininger Bäder  4 3 1 Nr. 87/ Schwarza 84 Oberschönau F Gemeinde Oberschönau 1 ↓ 85 Rippershausen F Schwimmbadfreunde Rippers‐ hausen 3 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenortslfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) Gemarkung/ Name (Kommune/ Firma/ Verein) 5 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) SM 86 Schmalkalden F Stadt Schmalkalden 2 7 87 Schwarza F Gemeinde Schwarza 1 88 Steinbach‐Hallenberg F Stadt Steinbach‐Hallenberg 2 89 Struth‐Helmershof F Gemeinde Floh‐Seligenthal 1 5 90 Zella‐Mehlis F Stadt Zella‐Mehlis 3 5 91 Breitungen N Gemeinde Breitungen/ Eigenbetrieb  Strandbad 1 5 92 OT Brotterode H Stadt Brotterode‐Trusetal 4 6 93 Oberhof; H2Oberhof  Wellnessbad F + H Stadt Oberhof/ Oberhof  Sportstätten GmbH 5 2 zzgl. weiterer HK bei  Bedarf GTH 94 Gotha  F Badbetreibung Gotha GmbH 2 2 95 Burgtonna F VGem. Fahner Höhe, Gemeinde 1 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 96 Dachwig F Kommunaler Eigenbetrieb 1 2 97 Gierstädt F VGem. Fahner Höhe, Gemeinde 1 98 Waltershausen F Stadtbetriebe Waltershausen 3   99 Finsterbergen F Stadtbetriebe Friedrichroda 1 1 100 Friedrichroda F Stadtbetriebe Friedrichroda 1 1 101 Georgenthal F VGem. Apfelstädtaue, Gemeinde 2 ↓ 102 Schönau vor dem Walde F Gemeinde Leinatal 1 2 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad GTH 103 Tambach‐Dietharz F Stadtverwaltung 1 lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts 6 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 104 Warza F VGem. Mittleres Nessetal,  Gemeinde 1 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 105 Winterstein F Amigo Schwimmbadbetrieb  Waltershausen 1 1 106 Wölfis F Gemeinde Wölfis 1 1 107 Friedrichroda F Berghotel Friedrichroda 1 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 108 Bad Tabarz H Tabbs Vital GmbH 2 3 109 Gotha  H Badbetreibung Gotha GmbH 6 3 110 Catterfeld [1] N Paulfeld Camping GmbH Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO SÖM 111 Sömmerda H Stadtwerke Sömmerda GmbH 3 zzgl. Fachkräfte aus Nr. 112 im Winter 112 Sömmerda F Stadtwerke Sömmerda GmbH 3 zzgl. Fachkräfte aus  Nr. 111 bei Bedarf 113 Buttstädt F ASB KV Sömmerda 1 1 114 Rastenberg F VGem. Kölleda 1 1 115 Weißensee F Stadt Weißensee 2 0 HBN 116 Hildburghausen F + H Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH 1 2 117 St. Kilian, OT Erlau F Gemeinde St. Kilian über erfüllende  Stadt Schleusingen 1 118 Römhild F Stadt Römhild 1 2 ↓ 119 Schleusingen F Wohnungsgesellschaft mbH  Schleusingen 1 1 Nr. 117/ Erlau zzgl.  HK bei Bedarf LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad HBN 120 OT Schleusingerneundorf F Gemeinde Nahetal‐Waldau 1 1 Nr. 124 / Bergsee Ratscher 121 OT Schönbrunn F Gemeinde Schleusegrund 1 1 Nr. 123 / Veilsdorf;  zzgl. HK bei Bedarf betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenortslfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) 7 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 122 Themar F Stadt Themar 1 123 Veilsdorf F Gemeinde Veilsdorf 1 124 Ratscher N Bergsee Ratscher GmbH 3 IK 125 Hallenbad "Am Stollen" Ilmenau H Kommune Sommerpause 126 Hallenbad SFB "Am  Wollmarkt" Arnstadt H Bäder‐ und Beteiligungsverwaltung  Arnstadt GmbH 7 1 127 Schwimmbad Schmiedefeld F Amigo Schwimmbadbetrieb  Waltershausen 1 2 128 Schwimmbad  Großbreitenbach F Kommune 1 129 Schwimmbad SFB  "Hammergrund" Ilmenau F Kommune 5 1 im Winter Personal‐ Einsatz bei Nr. 125 130 Schwimmbad Geraberg F Kommune 1 131 Schwimmbad Altenfeld F Kommune 1 132 Schwimmbad  Ichtershausen F Kommune 1 1 133 Schwimmbad Frauenwald F Kommune 1 134 Schwimmbad Plaue F Kommune 1 135 Schwimmbad Stadtilm F Firma 1 2 AP    ↓ 136 Schwimmhalle Apolda;  Leutloffstraße H Apoldaer Beteiligungsgesellschaft  mbH 2 4 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad AP 137 Freibad Apolda; Am Sportpark F Apoldaer Beteiligungsgesellschaft  mbH 2 4 138 Freibad Bad Berka F Stadt Bad Berka 4 2 139 Bad Sulza F Stadt Bad Sulza 2 zzgl. Hilfskräfte bei  Bedarf lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts 8 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 140 Bad Sulza; Toskana‐Therme F + H Toskanaworld GmbH 1 5 141 Blankenhain; Erlebnisbad  am Wald F Stadtwerke Jena‐Gruppe/ Jenaer  Bäder & Freizeit 2 zzgl. Hilfskräfte bei  Bedarf aus Nr. 11‐14 142 Ettersburg F Bad‐Camp GmbH 2 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 143 Ilmtal‐Weinstraße, OT  Oßmannstedt F Gemeinde Ilmtal‐Weinstraße 1 zzgl. Hilfskräfte bei  Bedarf 144 Berlstedt, OT  Ottmannshausen F VGem. Nordkreis Weimar 2 4 145 Hohenfelden; Avenida‐ Therme F + H Avenida‐Therme  Betriebsgesellschaft mbH 5 3 SON 146 Neuhaus am Rennweg N Wärmeversorgung GmbH Neuhaus am Rwg. 2 147 Neuhaus am Rennweg H Wärmeversorgung GmbH Neuhaus  am Rwg. 2 148 Frankenblick, OT  Rauenstein F SonneBad Sonneberg 1 1 149 Sonneberg, OT Mürschnitz  F SonneBad Sonneberg 1 1 150 Sonneberg H SonneBad Sonneberg 1 1 151 Lauscha F Schwimmbadförderverein 1 3 152 Neuhaus‐Schierschnitz F Gemeinde Neuhaus‐Schierschnitz 1 4 SLF   ↓ 153 Saalfeld H Saalfelder Bäder GmbH Sommerpause LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad SLF 154 Saalfeld F Saalfelder Bäder GmbH 5 2 im Winter Personal‐Einsatz bei Nr. 153 155 Unterwellenborn F Gemeinde Unterwellenborn 1 2 156 OT Großkochberg [3] F Gemeinde Uhlstädt‐Kirchhasel 4 157 Rückersdorf [3] F Waldbadverein Rückersdorf 7 betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenortslfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) 9 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 158 Wittgendorf N VGem. Mittleres Schwarzatal 1 159 Mellenbach‐Glasbach [3] F VGem. Mittleres Schwarzatal 1 0 160 Schwarzburg F VGem. Mittleres Schwarzatal 1 161 Sitzendorf F VGem. Mittleres Schwarzatal 1 162 Unterweißbach F VGem. Mittleres Schwarzatal 1 163 Königsee‐Rottenbach [3] N Verein Waldseebad‐Königsee 1 164 Bad Blankenburg F Förderverein Freibad Bad‐ Blankenburg 2 165 Gräfenthal F VGem. Schiefergebirge 1 2 1 1 Nr. 166/ Marktgölitz 166 Marktgölitz F VGem. Schiefergebirge 3 167 Rudolstadt; Am Heinepark F SAALEMAXX Freizeit‐ und  Erlebnisbad Rudolstadt GmbH 1 168 Leutenberg; Freibad  "Alexandra" F SAALEMAXX Freizeit‐ und  Erlebnisbad Rudolstadt GmbH 1 169 Rudolstadt; SAALEMAXX S SAALEMAXX Freizeit‐ und  Erlebnisbad Rudolstadt GmbH 7 1 7 7 Nr. 167/ RU; Nr. 168/  Leutenberg 170 Lichte, OT Geiersthal F VGem.  Lichtetal am Rennsteig LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad SHK 171 Camburg F Kommune 3 4 172 Eisenberg F BBV Bäder‐ und Beteiligungsver‐ waltung Eisenberg GmbH 3 3 173 Eisenberg H BBV Bäder‐ und Beteiligungsver‐ waltung Eisenberg GmbH 3 3 174 Hermsdorf F Stadtwerke Jena‐Gruppe/ Jenaer  Bäder & Freizeit 2 zzgl. Hilfskräfe bei  Bedarf aus Nr. 11‐14 175 Stadtroda F Stadtwerke Stadtroda GmbH 2 2 lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts 10 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 176 Kahla F SAALEMAXX Freizeit‐ und  Erlebnisbad Rudolstadt GmbH 2 zzgl. Hilfskäfte bei  Bedarf 177 Trockenborn‐Wolfersdorf F Kommune 1 1 178 Bad Klosterlausnitz;  Kristalltherme H Kristall Sauna‐Wellnesspark m. Sole‐ therme Bad Klosterlausnitz GmbH 1 17 SOK 179 Bad am Wald in Pößneck F Stadtmarketing Pößneck GmbH Nr.187/ während der Badsanierung 180 Freibad Schleiz F Stadt Schleiz 2 181 Wurzbach, OT Weitisberga F Stadt Wurzbach 1 182 Triptis F Stadt Triptis 2 183 Remptendorf, OT  Liebschütz F AMIGO Schwimmbadbetrieb  Waltershausen 1 184 Waldbad in Bad Lobenstein F Stadt Bad Lobenstein       1 185 Freibad Gefell F Stadt Gefell 1 186 Freibad Hirschberg F Stadt Hirschberg 1 ↓ 187 Hallenbad Pößneck H Stadtmarketing Pößneck GmbH 7 2 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad SOK 188 Ardesia‐Therme in Bad Lobenstein H Kurgesellschaft Bad Lobenstein  mbH                                           2 3 189 Naturbad in Döbritz [3] N Teichgartenverein e.V. 2 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO GRZ 190 Zeulenroda‐Triebes S Stadtwerke Zeulenroda GmbH 4 5 1 Nr. 193/ Hohenleuben 191 Zeulenroda‐Triebes N Stadtwerke Zeulenroda GmbH 1 3 192 Zeulenroda‐Triebes, OT  Triebes N Angelverein Triebes 1 Ausnahme nach § 8 II  BäderOBVO 193 Hohenleuben F Stadt Hohenleuben 2 betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenortslfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) 11 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 194 Ronneburg F Stadt Ronneburg 2 1 195 Weida F Stadt Weida 2 5 196 Bad Köstritz F Stadt Bad Köstritz 2 197 Greiz F + H Greizer Freizeit‐ und Dienstleistungs  GmbH 4 2 198 Langenwetzendorf F Gemeinde Langenwetzendorf 2 1 199 OT Teichwolframsdorf F Gemeinde Mohlsdorf‐ Teichwolframsdorf 2 4 200 Münchenbernsdorf N Stadt Münchenbernsdorf 1 ABG 201  Gößnitz F Stadt Gößnitz 1 202 Schmölln F Stadtwerke Schmölln GmbH 1 203 Südbad Altenburg F Energie‐ und Wasserversorgung  Altenburg GmbH 1 ↓ 204 Altkirchen F Förderverein Freibad Altkirchen 1 LK/ Kreisfreie Stadt Bäderarten: Freibad (F) Hallenbad (H) Naturbad (N) Spaßbad (S) ↓ a b c d e f  g h i Fachkräfte Hilfskräfte Hilfskrafteinsatz Technik bei lfd. Nr./ in Bad ABG 205 Vollermshain F Gemeinde Vollmershain 1 206 Freibad Rositz F Gemeinde Rositz 1 207 Altenburg H Energie‐ und Wasserversorgung  Altenburg GmbH 1 davon ↓ → Ergebnis Aufsichtspersonal im FS Thüringen: 316 396 16 9 176 13 13 Z    U    S    lfd. Nr. Ort/ Ortsteil oder  Gemarkung/ Name Badart Betreiberbezeichnung                           (Kommune/ Firma/ Verein) betreiberangezeigte Badebetriebsaufsichtsorganisation  Anzahl Personal Fachkräfte (aus Spalte e) verantworten anderenorts Badeanstalt/en mit fachkraftangeleiteter Betriebsaufsicht durch Hilfskräfte Badeanstalt/en ohne fachkraftangeleiteter Betriebsaufsicht durch Hilfskräfte Badeanstalt/en mit fachkraftgeführter Betriebsaufsicht 12 Kleine Anfrage Nr. 2378 des MdL KOWALLECK (CDU) 1 1 2 1 7 Aufstellung TLVwA/ Referat 200: 09. August 2017 unter Az. 200.10a-2101-16/17-TH A    M    M    E    N  bzw. späterem Saisonstart und/oder früherem Saisonende in 2017 [3] Badeanstalt/en mit 2 Schließtagen in 2016 u. 6 Tagen mit um 3 h verkürzter Öffnung [2 Badeanstalt/en geschlossen wegen fehlendem Aufsichtspersonal in 2017 Badeanstalt/en geschlossen wegen Sommerpause Badeanstalt/en geschlossen wegen Sanierung in 2017 Badeanstalt/en unbeaufsichtigt [1] 13 Personelle Absicherung der Aufsicht des Badebetriebs in Thüringer Badeanstalten Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkungen: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Anlagen3 Endnote: