13.09.2017
Drucksache 6/4472Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. September 2017

Rechtmäßigkeit von Bahntrassengebühren

Die Kleine Anfrage 2395 vom 20. Juli 2017 hat folgenden Wortlaut:

Wie kürzlich aus Medienberichten zu erfahren war, wirft das Land Sachsen-Anhalt der Deutschen Bahn AG 
vor, in den Jahren 2003 bis 2011 für Nebenstrecken überhöhte Trassengebühren erhoben zu haben. Erhobene
 Zuschläge für weniger stark befahrene Strecken sollen nicht in diese reinvestiert worden sein, weshalb
 das Land Sachsen-Anhalt von der Deutschen Bahn AG eine Rückzahlung dieser Beträge einklagt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der Landesregierung der geschilderte Sachverhalt bekannt?

2. Wie stellten sich in Thüringen in den Jahren 2003 bis 2011 die Trassenpreise für die unterschiedlichen 
Trassenkategorien dar und welche Zuschläge wurden für sogenannte Nebenstrecken in Thüringen erhoben
?

3. Hat die Landesregierung in Kenntnis der Vorwürfe aus Sachsen-Anhalt in Bezug auf die Trassenpreise
 für Nebenstrecken geprüft - beziehungsweise plant sie die Prüfung -, ob die in Thüringen in den Jahren
 2003 bis 2011 erhobenen Trassenpreise rechtmäßig waren, wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn 
nein, warum nicht?

4. Hat es bereits Rückforderungen seitens des Landes für erhobene Trassenpreise für die Jahre 2003 bis 
2011 gegeben, wenn ja, wie ist der Stand in etwaigen Rückforderungsverfahren?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre
 gierung mit Schreiben vom 12. September 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Nein, der Sachverhalt ist der Landesregierung nicht bekannt.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Dr. Pidde (SPD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4472

Zu 2.:
Die Trassenkosten und die Zuschläge bei Nebenbahnen gestalteten sich in den Jahren 2003 bis 2011 wie folgt:

Jahr Trassenkategorie Trassenpreis
in Euro/Trassenkilometer

Zuschläge

2003 Z1 2,11 1,65/1,10 - 1,40Z2 2,19 1,65/1,10 - 1,40

2005 Z1 2,13 1,65/1,10 - 1,52Z2 2,20 1,65/1,10 - 1,52

2007 Z1 2,21 1,65/1,10 - 1,52Z2 2,29 1,65/1,10 - 1,52

2008 Z1 2,26 1,65/1,10 - 1,52Z2 2,34 1,65/1,10 - 1,52

2009 Z1 2,34 1,65/1,00 - 1,52Z2 2,42 1,65/1,00 - 1,52

2010 Z1 2,40 1,65/1,00 - 1,52Z2 2,48 1,65/1,00 - 1,52

2011 Z1 2,45 1,65/1,00 - 1,52Z2 2,53 1,65/1,00 - 1,52

Zu 3.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zunächst ist das Ergebnis des noch laufenden Klageverfahrens
 in Sachsen-Anhalt abzuwarten. 

Zu 4.:
nein

Keller 
Ministerin


	Rechtmäßigkeit von Bahntrassengebühren
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: