18.09.2017 Drucksache 6/4483Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. September 2017 Umweltbilanz von Solaranlagen in Thüringen Die Kleine Anfrage 2435 vom 2. August 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Landesregierung plant durch den verstärkten Einsatz von Solaranlagen den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromproduktion zu erhöhen. Hierfür ist neben der Installation von Anlagen auf landeseigenen Immobilien auch die Förderung von privaten Solaranlagen durch Mieterstrommodelle im Rahmen des Förderprogramms "Solar Invest 2017" vorgesehen. Darüber hinaus sollen die Anlagen bevorzugt auf ehemaligen Deponien errichtet werden. Mit dem verstärkten Einsatz der Photovoltaik gehen nicht nur Flächenversiegelungen und Eingriffe in Natur und Umwelt einher. Außerdem finden bei der Produktion der Anlagen zahlreiche giftige Stoffe Anwendung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Photovoltaikanlagen mit welcher Gesamtleistung sind nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen installiert und wie hoch ist der Anteil ausländischer Photovoltaikmodule daran? 2. Zu welchen Anteil stammen nach Kenntnis der Landesregierung die in Thüringen zur Stromproduktion eingesetzten Photovoltaikmodule aus chinesischer und/oder anderer ausländischer Produktion? 3. Welche klimaschädlichen Gase finden nach Kenntnis der Landesregierung bei der Produktion der Photovoltaikmodule und beim Betrieb der vollständigen Photovoltaikanlagen Anwendung und/oder werden emittiert (bitte Arten und Mengen angeben)? 4. Welche weiteren umwelt- und klimaschädlichen Stoffe werden nach Kenntnis der Landesregierung bei der Produktion der Photovoltaikmodule und beim Betrieb der vollständigen Photovoltaikanlagen eingesetzt (bitte Arten und Mengen angeben)? 5. Findet bei der Mittelvergabe nach der Förderrichtlinie "Solar Invest" eine Kontrolle statt, ob die geförderten Photovoltaikmodule und Photovoltaikanlagen aus heimischer oder ausländischer Produktion stammen? 6. Welche Kapazitäten in Thüringen und in Deutschland stehen zur Verfügung, um Photovoltaikmodule der Wiederverwertung zuzuführen? Wie genau wird mit nicht mehr benötigten Photovoltaikmodulen verfahren (bitte Angabe der Betriebe und deren Kapazitäten in Tonnen pro Jahr)? 7. Welche Mittel, zum Beispiel umweltschädliche Pestizide, finden nach Kenntnis der Landesregierung Anwendung, um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten oder sonst zu bearbeiten? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4483 8. Ist der Landesregierung bekannt, ob Glyphosat eingesetzt wird, um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten? Wenn ja, wie beurteilt die Landesregierung diesen Einsatz? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. September 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Es wurden bis Ende 2016 insgesamt 26.406 Photovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von 1.252 Megawatt in Thüringen installiert (Datenquelle 50Hertz-Transmission). Der Landesregierung liegen zu den Herstellern der installierten Photovoltaik-Module keine Kenntnisse vor. Zu 2.: Siehe Antwort zu Frage 1. Zu 3.: Solarzellen bestehen aus ungiftigem Silizium, dem zweithäufigsten Element der Erdoberfläche. Umfangreiche Lebenszyklusanalysen haben inzwischen nachgewiesen, dass bei der Massenproduktion von Solarzellen keine größeren Mengen toxischer Stoffe anfallen. Entstehende Schadstoffe verbleiben zudem in einem Stoffkreislauf innerhalb der Produktion. Bei einigen Dünnschichttechnologien kann es bei der Reinigung von Beschichtungsanlagen zum Einsatz von Stickstofftrifluorid (NF3) kommen (siehe "Aktuelle Fakten zur Photovoltaik in Deutschland" vom 15. August 2017 des Fraunhofer Instituts für Solare Energiesysteme ISE). Zu 4.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Kenntnisse vor. Zu 5.: Wie auch im Vorgängerprogramm (1.000-Dächer-Solarprogramm) werden aus wettbewerbsrechtlichen Gründen keine Vorgaben zur Herkunft der Module gemacht. Zu 6.: Fragen zum Rückbau und zur Entsorgung von Photovoltaikmodulen hat die Landesregierung 2016 im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD), Drucksache 6/2253, beantwortet . Neue Erkenntnisse liegen nicht vor. Zu 7.: Grundsätzlich werden Photovoltaikanlagen in Thüringen mit Mahd oder Beweidung durch Schafe oder Ziegen von unerwünschtem Pflanzenbewuchs frei gehalten. Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz der Herbizide Roundup Ultra und Glyfos wurden 2015 sowie Vorox F, Glyfos TF Classic und Finalsan Plus 2017 erteilt. Zu 8.: Der Einsatz von Herbiziden und somit auch der Glyphosatmittel zur Unkrautfreihaltung in Photovoltaikanlagen ist nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Pflanzenschutzgesetz vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148, 1281) verboten ; Verstöße sind nicht bekannt geworden. Es besteht jedoch die Möglichkeit, einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung , der ein strenges Prüfverfahren nach sich zieht, zu stellen. Siegesmund Ministerin Umweltbilanz von Solaranlagen in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: