18.09.2017 Drucksache 6/4486Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. September 2017 Externe Beratungen im Wissenschaftsbereich Die Kleine Anfrage 2347 vom 29. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Thüringer Rechnungshof kritisiert in seinem aktuellen Jahresbericht, dass die Landesregierung im Wissenschaftsbereich teilweise unvollständige Angaben zu in Auftrag gegebenen externen Beratungen gemacht hat. Daneben stellt der Thüringer Rechnungshof fest, dass die ressortübergreifende Gutachtendatenbank seit dem Jahr 2011 keine aktualisierten Angaben zu neu in Auftrag gegebenen Gutachten für den Wissenschaftsbereich macht. Außerdem kritisiert der Rechnungshof, dass eine beachtliche Anzahl von Berateraufträgen der Öffentlichkeit vorenthalten wurden und das Parlament nicht sachgemäß informiert wurde. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele externe Beratungsleistungen, Gutachten und Rechtsberatungen (Beratungsleistungen) im Wissenschaftsbereich wurden durch das zuständige Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und dessen nachgeordnete Geschäftsbereiche seit dem Jahr 2009 in Auftrag gegeben (bitte nach Jahresscheiben auflisten)? 2. In welcher Höhe wurden finanzielle Mittel für die Beratungsleistungen nach Frage 1 in Anspruch genommen (bitte nach Jahresscheiben seit dem Jahr 2009 auflisten)? 3. Welche Beratungsleistungen nach Frage 1 im Wissenschaftsbereich und in allen nachgeordneten Geschäftsbereichen wurden aus welchem Grund eingeholt (bitte einzeln seit dem Jahr 2009 auflisten)? An wen wurden diese Beratungsleistungen jeweils vergeben und wie fand das Vergabeverfahren statt? 4. Welche Beratungsleistungen nach Frage 1 im Wissenschaftsbereich und in allen nachgeordneten Geschäftsbereichen sind bis zum Ende der Legislaturperiode geplant (bitte einzeln auflisten)? 5. Welche Gründe gibt es dafür, dass die ressortübergreifende Gutachtendatenbank nicht lückenlos genutzt wird? 6. Welches waren die Gründe für die Einführung der ressortübergreifenden Gutachtendatenbank? 7. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung in Zukunft ergreifen, um eine transparente Darstellung aller in Anspruch genommenen Beratungsleistungen nach Frage 1 zu gewährleisten? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4486 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. September 2017 (Eingang: 19. September 2017) wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: In den einleitenden Bemerkungen der Kleinen Anfrage wird auf den Jahresbericht 2017 des Thüringer Rechnungshofes Bezug genommen, in dem unter anderem die externen Beratungen im Wissenschaftsbereich thematisiert worden sind. Von der im Jahr 2016 durchgeführten Prüfung des Rechnungshofes, die dessen Ausführungen im Jahresbericht zugrunde liegt, waren folgende Beratungsleistungen ausgenommen: • Beauftragung von Wirtschaftsprüfern zur Erstellung der Jahresabschlüsse, • Gutachten oder Beratungen im Zusammenhang mit Forschungsprojekten, • begleitende wissenschaftliche Evaluierungen und Fördermaßnahmen, • Gutachten oder Beratungen im Zusammenhang mit Berufungsverfahren, • Begutachtungen in Akkreditierungsverfahren von Studiengängen beziehungsweise Systemakkreditierungen , • amtsärztliche Gutachten, • Begutachtungen zu Patentangelegenheiten, • Beratungen zum Technologietransfer und zu Ausgründungen (EXIST-Programm) sowie • gesetzlich vorgeschriebene technische Untersuchungen wie Brandschutz- oder Betriebssicherheitsbewertungen . Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass die genannten Leistungen daher auch nicht Gegenstand der nachfolgenden Antworten auf die einzelnen Fragen sind. In die Beantwortung der Fragen 1 bis 4 wurden neben den Angaben für das Thüringer Ministerium für Wirtschaft , Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) die Daten des aufgezählten nachgeordneten Geschäftsbereiches einbezogen: • Thüringer Hochschulen, • Universitätsklinikum Jena (UKJ), • Materialforschungs- und -prüfanstalt Weimar (MFPA) sowie • Thüringer Landessternwarte (TLS). Der Kreis der in die Beantwortung dieser Anfrage einbezogenen Einrichtungen ist damit ein anderer als der Kreis der vom Rechnungshof in die Prüfung einbezogenen Einrichtungen. Zu 1.: Die durch das für Wissenschaft zuständige Ministerium und dessen nachgeordneten Geschäftsbereich seit dem Jahr 2009 in Auftrag gegebenen externen Beratungsleistungen, Gutachten und Rechtsberatungen (Beratungsleistungen im Wissenschaftsbereich) sind in der nachstehenden Tabelle dargestellt. Jahr Anzahl 2009 14 2010 20 2011 26 2012 16 2013 23 2014 31 2015 50 2016 36 2017 22 insgesamt 238 Gezählt wurden die im jeweiligen Jahr beauftragten Leistungen. 3 Drucksache 6/4486Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 2.: Die Höhe der für die Beratungsleistungen nach Frage 1 in Anspruch genommenen finanziellen Mittel ist in der nachstehenden Tabelle dargestellt. Jahr Betrag in Euro 2009 568.846 2010 305.570 2011 227.533 2012 116.929 2013 380.553 2014 306.616 2015 741.059 2016 603.447 2017 331.305 insgesamt 3.581.858 Ausgewiesen sind - mit Ausnahme des UKJ - die im jeweiligen Jahr gezahlten Mittel. Beim UKJ wurden die Mittel nach dem Gesamtaufwand des im jeweiligen Jahr beauftragten Auftrages (unabhängig vom Jahr der Zahlung) angegeben. Zu 3.: Die angefragten Angaben sind in der Anlage zu Frage 3 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz die Landesregierung mit Schreiben vom 21. August 2009 darauf hingewiesen hat, dass personenbezogene Daten gemäß Artikel 67 Abs. 3 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen auf Grund der vorzunehmenden Veröffentlichung der Antwort nicht in die Beantwortung parlamentarischer Anfragen aufgenommen werden dürfen, wenn die betroffenen Personen nicht zuvor ihr Einverständnis hierzu erteilt haben. In der Beantwortung der Fragen wurden daher die Namen von Einzelpersonen nicht angegeben. In der Tabelle wurde an den entsprechenden Stellen die Kennzeichnung "*)" eingefügt. Zu 4.: Geplant sind im Wissenschaftsbereich und in allen nachgeordneten Geschäftsbereichen bis zum Ende der Legislaturperiode folgende Beratungsleistungen nach Frage 1: • Evaluierung des Kooperationsverbundes der wissenschaftlichen Hochschulbibliotheken; • Evaluierung der projektbezogenen Gemeinkostenpauschale bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben nach der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von Forschung, Technologie und Innovation; • jährliche rechtliche Beratung beziehungsweise Steuerberatungsleistungen an zwei Hochschulen, • Beratungsleistungen zur Projektakquise für eine Hochschule, die Mitglied in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk ist; • jährliche Probennahme und Trinkwasseruntersuchung für eine Forschungseinrichtung. Zu 5.: Bislang haben die nachgeordneten Einrichtungen mit Ausnahme der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) keinen eigenen Zugriff auf das Intranet der Landesregierung und damit auf die ressortübergreifende Gutachtendatenbank. Das Einpflegen von Daten in die Datenbank sowie die Recherche ist daher lediglich über das Ministerium möglich. Das TMWWDG hat das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) daher im Ergebnis der in der Vorbemerkung genannten Prüfung des Rechnungshofes gebeten, den Hochschulen sowie dem UKJ die entsprechenden Zugriffsrechte einzuräumen, so dass die Datenbank um die Eintragungen ab dem Jahr 2012 vervollständigt werden kann und entsprechend aussagekräftig ist. Analog soll mit der TLS und der MFPA verfahren werden. Derzeit dauern die Arbeiten zur technischen Umsetzung noch an. Zu 6.: Nach verschiedenen Prüfungen der Vergabe von externen Beratungen, Gutachten und Studien durch die oberste Landesbehörden forderte der Thüringer Rechnungshof, entsprechend der "Richtlinie zum wirtschaft- 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4486 lichen Einsatz von Haushaltsmitteln für die Vergabe von Gutachten, Studien, Forschungsaufträgen und ähnlichen Werkverträgen in der Fassung vom 6. Februar 2001", insbesondere die Prüfung und Dokumentation der Notwendigkeit externer Aufträge vor deren Vergabe und eine Prüfung, ob gleichartige Ergebnisse in der Verwaltung bereits vorliegen. Der Thüringer Rechnungshof wies in diesem Zusammenhang auch auf die Notwendigkeit einer ressortübergreifenden "Datenbank über beauftragte externe Beratungen, Gutachten und Studien" innerhalb der Thüringer Landesverwaltung hin. In der 62. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 2. April 2009 wurde seitens des für Finanzen zuständigen Ministeriums die Einrichtung einer ressortübergreifenden "Gutachtendatenbank" zugesagt. Diese soll schnell und umfassend einen Überblick über alle extern beauftragten Beratungen, Gutachten und Studien innerhalb der Thüringer Landesverwaltung gewähren. Damit soll der Verwaltung ermöglicht werden, vor der Vergabe externer Dienstleistungen eine dezentrale Prüfung hinsichtlich bereits bestehender ähnlicher oder gleichartiger Aufträge innerhalb der Thüringer Landesverwaltung durchzuführen. Zu 7.: Die Landesregierung wird im Rahmen der kontinuierlichen Arbeiten zur weiteren Befüllung des Zentralen Informationsregisters Thüringen (ZIRT) in verstärktem Maße darauf hinwirken, dass seitens der nach § 11 Abs. 2 und 3 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes verpflichteten Behörden - über die in § 3 Abs. 2 der Thüringer Informationsregisterverordnung nur beispielhaft aufgezählten Informationen hinaus - alle geeigneten amtlichen Informationen aufgenommen werden. Dies umfasst - sofern für den Erwerb der erforderlichen Nutzungsrechte keine zusätzlichen Kosten zu erwarten sind - auch weiterverwendbare Gutachten. Tiefensee Minister Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 1 Fachliche Beurteilung Fachliche Beurteilung des geplanten Projektes „Kooperationsnetzwerk Bildung und Innovation in Thüringen“ Marketing für wissenschaftliche Weiterbildung und e-learning an Hochschulen *) Freihändige Vergabe 2 Reorganisation des Systems der wissenschaftlichen Hochschulbibliotheken des Freistaates Thüringen Gutachten zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung des Systems der Hochschulbibliotheken in Thüringen. HIS Institut HS-Entwicklung e.V. Freihändige Vergabe 3 Prüfung der Angemessenheit der Finanzhilfe Gutachterliche Stellungnahme hinsichtlich der im mittelfristigen Wirtschaftsplan (Wirtschaftsjahre 2016 bis 2019) des Studentenwerks Thüringen angesetzten Finanzhilfe, Plausibilitätsprüfung der Planungsparameter und Bewertung der vom Studentenwerk Thüringen übermittelten Daten KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Freihändige Vergabe 4 Begutachtung der Ingenieurwissenschaften in Thüringen Begutachtung der Ingenieurwissenschaften an den Hochschulen des Landes Thüringen (auf der Grundlage von Selbstberichten des Landes und der betreffenden Hochschulen und Ortsbesuchen an den Hochschulen werden die Ausgangslage analysiert sowie Empfehlungen für die perspektivische Entwicklung der Ingenieurwissenschaften an den Hochschulen in Thüringen gegeben). Die Begutachtung durch den Wissenschaftsrat erfolgt in Umsetzung des Koalitionsvertrages. Wissenschaftsrat Freihändige Vergabe 5 Evaluierung der Richtlinien zur Forschungs- und Technologieförderung des Freistaates Thüringen Durchführung einer Evaluierung der vier Richtlinien zur Forschungs- und Technologieförderung des Freistaates Thüringen für den Zeitraum 2008 bis 2012 um festzustellen, in welchem Maße die technologie- und förderpolitischen Ziele erreicht wurden und wie die Förderung für die neue Förder-periode optimiert werden kann. Neben der Überprüfung der Forschungs- und Technologieförderung hinsichtlich Wirkung und Effizienz, soll die Evaluation außerdem konkrete Empfehlungen für die zukünftige Förderung von Forschung und Technologien in Thüringen geben. ExperConsult Unternehmensberatung Dortmund Freihändige Vergabe 6 Gutachten Notfallmanagement Gutachten und Implementierung Notfallmanagement/Erstellen Handbuch für Risiko- und Notfallmanagement - Leistung zur Implementierung eines Notfallmanagements erforderlich und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden DEKRA Industrial GmbH, Standort Erfurt, St.-Christophorus-Str. 3, 99092 Erfurt Freihändige Vergabe 7 Erstellung Konzept Erstellung eines optimierten Paper-Output-Konzepts hinsichtlich der Dokumentenverarbeitungsgeräte: Ist-Analyse der vorhandenen Infrastruktur, Erarbeiten eines herstellerneutralen Optimierungskonzeptes in Vorbereitung einer Ausschreibung für die Druck- und Kopiersysteme der Universität Erfurt und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Bechtle GmbH IT-Systemhaus, Lindenallee 6, 99428 Weimar Freihändige Vergabe 1/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 8 Beratungsleistung Analyse der Aufgabenerfüllung des Universitätsrechen- und Medienzentrums unter Berücksichtigung von Art, Umfang, Qualität der zu erbringenden Dienstleistungen, der Organisations- und Personalstruktur, der Personaleinsatzes, der Personalführung und der Geschäfts- und Kommunikationsprozesse, Abgabe von Optimierungsempfehlungen, Dokumentation und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden *) Freihändige Vergabe 9 Beratungsleistung Beratungsleistungen zur Vorbereitung von Vergabeverfahren: Server für URMZ, Neuverpachtung Cafe, hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden *) Freihändige Vergabe 10 Gutachten Gutachten zu den von der Firma Bergmann Wand und Boden, Erfurt, im Haus 27, Gelände Helios-Klinikum Erfurt, erbrachten Fußbodenarbeiten hinsichtlich Branchenüblichkeit der Preise, Auffälligkeiten bei den Angebotsposten, Vergleich abgerechneter Leistungen nach Art und Menge mit tatsächlich erbrachten Leistungen und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Sachverständiger für Bodenlegerhandwerk Siegfried Severin, Angespann 2, 99734 Nordhausen Freihändige Vergabe 11 Gutachten Gutachten zu den von der Firma Bergmann Wand und Boden, Erfurt, im Haus 27, Gelände Helios-Klinikum Erfurt, erbrachten Malerleistungen hinsichtlich Branchenüblichkeit der Preise, Auffälligkeiten bei den Angebotsposten, Vergleich abgerechneter Leistungen nach Art und Menge mit tatsächlich erbrachten Leistungen und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Sachverständiger für Maler- und Lackiererhandwerk Hans-Werner Meng, Washingtonstr. 24, 99423 Weimar Freihändige Vergabe 12 Gutachten Gutachten zu den von der Firma Bergmann Wand und Boden, Erfurt, im Haus 27, Gelände Helios-Klinikum Erfurt, erbrachten Abbruch- und Trockenarbeiten hinsichtlich Branchenüblichkeit der Preise, Auffälligkeiten bei den Angebotsposten, Vergleich abgerechneter Leistungen nach Art und Menge mit tatsächlich erbrachten Leistungen und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Dipl.-Ing. für Bauwesen und Sachverständiger für Schäden an Gebäuden Jens Schade, Wielandstr. 14, 98693 Ilmenau Freihändige Vergabe 13 Beratungsleistung Beratung bei Neugestaltung der Aufbau- Ablauforganisation des Universitätsrechen- und Medienzentrums auf Grundlage der in 2012 erstellten Analyse und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden *) Freihändige Vergabe 14 Beratungsleistung Beratungs- und Managementleistungen für eine Projekt-Profil-Definition zur Vorbereitung Neubaumaßnahme für das Max-Weber-Kolleg und weiterer Einrichtungen der Universität Erfurt und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden rheform Entwicklungs- und Management GmbH, Herzogspitalstr. 8, 80331 München Freihändige Vergabe 15 Fachliche Beurteilung Oberflächenuntersuchung im Magazinbereich der Sammlung Perthes, Sorbenweg 3-4, Erfurt, in Folge eines Brandes/Rauchentwicklung im Nachbargebäude und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden DEKRA Automobil GmbH, Niederlassung Halle, Schieferstr. 2, 06126 Halle Freihändige Vergabe 2/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 16 Fachliche Beurteilung Bauteiluntersuchung auf Schadstoffe Lehrgebäude 2, Mitarbeitergebäude 2 und Verwaltungsgebäude, Campus Universität Erfurt und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Labor Dr. Ronald Fischer chemische Analytik und Umweltberatung, Hexenbergstr. 4, 99438 Bad Berka Freihändige Vergabe 17 Fachliche Beurteilung Raumluftuntersuchung auf Schadstoffe Lehrgebäude 2 und Mitarbeitergebäude, Campus Universität Erfurt und in der Puschkinstraße Labor Dr. Ronald Fischer chemische Analytik und Umweltberatung, Hexenbergstr. 4, 99438 Bad Berka Freihändige Vergabe 18 Rechtsberatung hinsichtlich des Abschlusses eines Vertrages über den Erwerb von Filmmaterial und Filmlizenzen Juristische Beratung auf den Spezialgebieten Film-, Lizenz- bzw. Urheberrechte zum Erwerb von Filmmaterial und Filmlizenzen an dem Film „Die Kartenmacher aus Gotha“ eines niederländischen Filmemacherteams und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Rechtsanwälte Boehmert und Boehmert, Kurfürstendamm 185, 10707 Berlin Freihändige Vergabe 19 Beratungsleistung Beratungsleistungen und Erstellung eines Gutachtens zur Institutionalsierung der HIT | Akademische Personalentwicklung in Thüringen unter Brücksichtigung aller entscheidungsrelevanten, insb. steuerrechtlichen Aspekte und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden ckss Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater, Kösdi Haus, Aachener Straße 1005, 50858 Köln Freihändige Vergabe 20 Gutachten Holzschutzgutachten im Rahmen der Baumaßnahme Sanierung Lehrgebäude 5, Puschkinstr. 19 in Erfurt und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden Sachverständigenbüro für Holzschutz Dipl. Ing. Bodo Matzat, Gotha Freihändige Vergabe 21 Gutachten Gutachten zur aktuellen technischen Informations- und Kommunikations- (IuK)- Situation, insbesondere hinsichtlich des Universitätsrechen- und Medienzentrums der Universität Erfurt mit Erarbeitung von Optimierungsvorschlägen und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden *) Freihändige Vergabe 22 Beratungsleistung Begleitung der Umsetzung der Gutachtenergebnisse zur Institutionalisierung der HIT / Vergesellschaftung der HIT und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden ckss Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater, Kösdi Haus, Aachener Straße 1005, 50858 Köln Freihändige Vergabe 23 Beratungsleistung Untersuchung möglicher Organisationsformen zur Ausgliederung der Willy-Brandt- School der Universität Erfurt unter Berücksichtigung aller entscheidungsrelevanten, insb. steuerrechtlichen Aspekte und hierfür keine personellen Kapazitäten vorhanden PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Alsterufer 1, 20354 Hamburg Freihändige Vergabe 3/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 24 Begutachtung des eingrichteten Kostenrechnungssystems für die Trennungsrechnung gutachterliche Stellungnahme: Untersuchung und Beurteilung des Kostenrechnungssystems für die Trennungsrechnung (gem. Richtlinie des Freistaates zur Förderung von Forschung, Technologie und Innovation vom 18.08.2015) KPMG AG Freihändige Vergabe als Zusatz zu den vergebenen Wirtschaftsprüfungs- Leistung der Jahresabschlüsse 25 Beratungsleistung Beratung: Analyse und Konzeption der Prozess- und IT-Landschaft der TU Ilmenau incowia GmbH Ilmenau Freihändige Vergabe 26 Beratungsleistung beratende Tätigkeit zur Gründung einer Betreibergesellschaft, Erarbeitung eines Gesellschaftervertrages sowie "Gründungsbegleitung" CARLÈ_KORN_Stahl_Strahl Partnerschaft Rechtsanwälte Steuerberater Köln Freihändige Vergabe 27 sonstige Beratungsleistung Erstellung Pflichtenheft für Neubau Technikgebäude Universitätsrechenzentrum RSG Sicherheit und Gebäudetechnik Betzdorf Freihändige Vergabe nach Einholung von zwei Angeboten und vorheriger Markterkundung 28 Planungsleistung Stadtplanerische Erarbeitung Masterplan Landgrafengebiet *) Direktvergabe im Rahmen der Auslegung der VV des Landes (Ziff.4.1.4 VergabermittelstandsRL v.1.7.2004) zum damaligen Zeitpunkt 29 Planungsleistung Erarbeitung Studie Anbau ZAF Worschech Architekten Erfurt Folgeauftrag, da bereits Vorkenntnisse aus der Planung des ZAF bestanden (beauftragt durch das TLBV), so dass Rückgriff auf vorhandene Kenntnisse möglich und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 4/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 30 betriebswirtschaftliche Beratung Optimierung der vorhandenen Stammdaten in der Buchführung für die Vorbereitung des Jahresabschluss nach kaufmännsichen Kriterien KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Freihändige Vergabe, die aber im unmittelbaren Zusammenhang mit der Prüfung des Jahresabschluss stand, die nach einem europaweiten Vergabeverfahren an KPMG vergeben worden war 31 Planungsleistung Studie zur Überdachung kleiner Innenhof Fürstengraben 1 Pohl Architekten Jena Direktvergabe im Rahmen der Auslegung der VV (Ziff.4.1.4 VergabermittelstandsRL v.1.7.2004) des Landes zum damaligen Zeitpunkt 32 Steuerberatungsleistung Gutachten zur steuerlichen Behandlung des Universitätssommerfestes eureos gmbh steuerberatungsgesellschaft rechtsanwaltsgesellschaft Vergabe aufgrund eines Rahmenvertrages 33 Steuerberatungsleistung Gutachten zur Verpflichtung des Steuereinbehaltes nach § 50a EStG auf Auszahlungen für ausl. Datenbanken eureos gmbh steuerberatungsgesellschaft rechtsanwaltsgesellschaft Vergabe aufgrund eines Rahmenvertrages 34 Planungsleistung Machbarkeitsstudie Neuer Wirtschaftsbereich Botanischer Garten DANE Landschaftsarchitekten Weimar Anschlussauftrag an eine Beauftragung 2006/07, der an bestehende Kenntnisse anknüpft, so dass Beauftragung damit am wirtschaftlichsten war 35 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von Bebauungsvarianten / Neubau des Universitätscampus Inselplatz VBD Beratungsgesellschaft Berlin Freihändige Vergabe nach Einholung von Angeboten 5/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 36 Planungsleistung Flächenpotentialanalyse Inselplatz *) Direktvergabe im Rahmen der Auslegung der VV des Landes (Ziff.4.1.4 VergabermittelstandsRL v.16.12.2010) zum damaligen Zeitpunkt 37 Planungsleistung Bebauungstudie zum B-Plan Inselplatz S. Walther, Architektin Jena Direktvergabe im Rahmen der Auslegung der VV des Landes zum damaligen Zeitpunkt 38 Beratungsleistungen zur Einführung ERP-System Erhebung IST-Situation sowie Darstellung der Einführungsrelevanz möglicher ERP- Module BDO AG Wirtschaftsprüfergesellschaft Nationales offenes Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 VOL/A 39 Steuerberatungsleistung Begleitung des lohnsteuerlichen Einspruchsverfahrens zur grenzüberschreitenden Besteuerung von Arbeitslohn eureos gmbh steuerberatungsgesellschaft rechtsanwaltsgesellschaft Vergabe aufgrund eines Rahmenvertrages 40 Konzept für eine Kosten- und Leistungsrechnung Beratung zur Erstellung eines fachlichen Grobkonzeptes zur Kosten- und Leistungsrechnung in Vorbereitung der Einführung eines ERP-Systems Scheer Management GmbH Nationales Verfahren - Freihändige Vergabe nach vorheriger Markterkundung bei vier Anbietern 41 Planungsleistung Einordnung Hotel am Planetarium im Zusammenhang mit der Denkmalpflegerischen Rahmenkonzeption Botanischer Garten DANE Landschaftsarchitekten Weimar Folgeauftrag, der an bestehende Kenntnisse und Vorleistungen anknüpft,so dass Rückgriff auf bestehende Kenntnisse möglich und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 42 Steuerberatungsleistung Beratung zur Umsetzung des elektronischen Rechnungseinganges zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen und ohne zusätztliche IT-Lösungen einführen zu müssen eureos gmbh steuerberatungsgesellschaft rechtsanwaltsgesellschaft Vergabe aufgrund eines Rahmenvertrages 6/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 43 Planungsleistung Stadtplanerische Überarbeitung Masterplan Landgrafengebiet im Rahmen der weiteren Entwicklungsplanung für die Liegenschaften der Universität *) Folgeauftrag (Aktualisierung eines bereits 2011 erstellten Masterplans), der an vorhandene Kenntnisse und Vorleistungen anknüpfte, so dass Rückgriff auf bestehende Kenntnisse möglich und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 44 Planungsleistung Botanischer Garten Verlegung Wirtschaftshof - Konzeptplanung mit erster Kostenermittlung DANE Landschaftsarchitekten Weimar Fortführung einer vorherigen Studie, so dass Rückgriff auf bestehende Kenntnisse und Vorleistungen möglich und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 45 Steuerberatungsleistung Ertrag- und umsatzsteuerliche Einordnung von (europäischen) Zuwendungsverträgen zur Vermeidung späterer Nach- und Zinszahlungen eureos gmbh steuerberatungsgesellschaft rechtsanwaltsgesellschaft Vergabe aufgrund eines Rahmenvertrages 46 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Bauvorhaben Inselsplatz VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH Folgeauftrag (Anpassung eines bereits 2011 erstellten Gutachtens), so dass Rückgriff auf bestehende Kenntnisse und Vorleistungen möglich und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 7/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 47 Konzept für eine Kosten- und Leistungsrechnung/Trennungsrech nung Beratung zur Erstellung eines fachlichen Feinonzeptes zur Überführung des Grobkonzeptes einer Kosten- und Leistungsrechnung im Rahmen der Einführung eines ERP-Systems Scheer Management GmbH Vergabeart: Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb (Bieterpräsentationen von drei Anbietern) 48 Beratungsleistungen zur Einführung ERP-System Erhebung IST-Situation sowie Darstellung der Einführungsrelevanz möglicher ERP- Module BDO AG Wirtschaftsprüfergesellschaft Freihändige Vergabe 49 Machbarkeitsstudie Stiftungsuniversität Machbarkeitsstudie zu den rechtlichen Möglichkeiten und Anforderungen der Umwandlung der FSU Jena in eine Stiftungsuniversität Dombert Rechtsanwälte Freihändige Vergabe 50 Beratungsleistungen zur Hochschulkommunikation Gutachten zur Evaluation und Neuausrichtung der Hochschulkommunikation der FSU Jena Dr. Thielbeer Consulting Beschränkte Ausschreibung mit fünf Teilnehmern 51 Planungsleistung Erarbeitung Machbarkeitsstudie/Vorplanung (Neubau Schlossgasse) Jung & Reich Architekten BDA Planungsgesellschaft Freihändige Vergabe nach Einholung von drei Angeboten 52 Steuerberatungsleistung Steuerliche Beratung Rechtsanwalt und Steuerberater Gerrit van Beuningen Vergabe gem. § 3 Abs. 5 lit. l VOL/A 53 Planungsleistung Studie Umverlegung Nasslager Neugasse 24 Architekturbüro Andrea Geißler Freihändige Vergabe nach Einholung von drei Angeboten 54 Planungsleistung denkmalpflegerisches Wegekonzept Griesbachsches Gartenhaus DANE Landschftsarchitekten; Weimar Anschlussauftrag, der an vorhandene Kenntnisse zumBotanischen Garten anknüpft, so dass Rückgriff auf bestehende Kenntnisse und Vorleistungen möglich und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 8/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 55 Planungsleistung Vorplanung mit Einbeziehung denkmalpflegerischer Aspekte zum Haeckel-Haus Aschenbach Architekten; Weimar Anschlussauftrag, der an bestehende Kenntnisse und Vorleistungen anknüpft, so dass Beauftragung damit und Beauftragung am wirtschaftlichsten war 56 Planungsleistung Machbarkeitsstudie/Vorplanung CEEC Jena II; AWZ Jena Junk&Reich Architekten BDA; Weimar Freihändige Vergabe nach Einholung von drei Angeboten 57 sonstige Beratung Beratung Trennungsrechnung KPMG AG direkte Vergabe 58 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 59 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 60 sonstige Beratung Beratung Eröffnungsbilanz PricewaterhouseCoopers direkte Vergabe 61 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 62 sonstige Beratung Beratung Eröffnungsbilanz PricewaterhouseCoopers direkte Vergabe 63 sonstige Beratung Beratung Trennungsrechnung KPMG AG direkte Vergabe 64 sonstige Beratung Workshop Trennungsrechnung KPMG AG direkte Vergabe 65 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 66 sonstige Beratung Beratung Jahresabschluss 2010 PricewaterhouseCoopers direkte Vergabe 67 sonstige Beratung Unters. Trennungsrechnung (Auftrag für alle Thüringer HS und anschließende Umlage) KPMG AG Beauftragung über Hochschulkompetenzzentrum 68 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 69 sonstige Beratung Unters. Trennungsrechnung (Auftrag für alle Thüringer HS und anschließende Umlage) KPMG AG Beauftragung über Hochschulkompetenzzentrum 70 sonstige Beratung Beratung Trennungsrechnung PricewaterhouseCoopers direkte Vergabe 71 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 9/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 72 sonstige Beratung Kommunikationskonzept für Rektoratsklausur njuway direkte Vergabe 73 sonstige Beratung Beratung zu und Durchführung von Räumungshelferschulungen Taudte Akademie Freihändige Vergabe 74 rechtliche Beratung Beratung zu und Durchführung von Patentanmeldungen (weltweit) Lenzing / Gerber / Stute Patentanwälte direkte Vergabe 75 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 76 sonstige Beratung Strategie-Coaching der Geschäftsstelle wissenschaftliche Weiterbildung, Organisationsentwicklung im Bereich wissenschaftliche Weiterbildung, Vorbereitung der Evaluation der Geschäftsstelle njuway beschränkte Ausschreibung 77 sonstige Beratung Beratungsleistung für ein webbasiertes Früherkennungssystem zur Anzeige des Studienfortschrittes und Vermeidung des Studienabbruchs *) beschränkte Ausschreibung 78 rechtliche Beratung Beratung zu und Durchführung von Patentanmeldungen (weltweit) Lenzing / Gerber / Stute Patentanwälte direkte Vergabe 79 rechtliche Beratung Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) direkte Vergabe 80 Gutachten zur Evaluierung der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar Evaluation mit dem Ziel, das Potenzial der Hochschule im nationalen und internationalen Vergleich zu beurteilen und unter dem gegebenen Finanzrahmen Empfehlungen für die fachliche und strukturelle Weiterentwicklung der Hochschule zu geben (Strategische Hochschulentwicklung) HIS / DZHW Freihändige Vergabe 81 Rechtsgutachten im Rahmen eines laufenden internationalen Schiedsverfahrens mit Schiedsort Genf Erstellung eines Rechtsgutachtens zur formellen und materiellen Anfechtbarkeit eines schweizerischen Teil-Schiedsspruchs vor dem Schweizer Bundesgericht Homburger AG, Zürich Prof. Dr. Felix Dasser Einholung von vier Angeboten von einschlägig tätigen Schweizer Kanzleien 82 Betriebswirtschaftliches Gutachten (Expert Report) im Rahmen eines laufenden internationalen Schiedsverfahrens mit Schiedsort Genf Gegenprüfung und -gutachten für ein von KPMG erstelltes Schadensgutachten der Gegenseite Deloitte, Frankfurt/M. Herr Thomas Gruhn Einholung von fünf Angeboten von einschlägig tätigen WP-Unternehmen, insbesondere mit koreanischer Expertise, Eilbedürftigkeit wg. lfd. Verfahren 10/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 83 Betriebswirtschaftliches Gutachten (Expert Report) im Rahmen eines laufenden internationalen Schiedsverfahrens mit Schiedsort Genf kursorische Analyse und Würdigung eines ergänzenden Gutachtens der Gegenseite (KPMG), Vorbereitung und Teilnahme an der mündlichen Verhandlung als Expert Witness, Unterstützung der anwaltlichen Vertretung Deloitte, Frankfurt/M. Herr Thomas Gruhn Anschlussbeauftragung 84 sonstige Beratung Voruntersuchung Organisationsentwicklung zur Begleitung der Einführung des kaufm. Rechnungswesens/ Grund: Analyse für die Einführung des kaufm. Rechnungswesens an Thüringer Hochschulen HIS GmbH Freihändige Vergabe 85 sonstige Beratung Untersuchung von Aufgabenwahrnehmungen und Prozessen in der Prüfungsverwaltung/ Grund: Erhöhung der Effizienz/ Optimierung der Aufgabenverteilung HIS GmbH Freihändige Vergabe 86 sonstige Beratung Unterstützung bei der Wahl des Präsidenten/ Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Bewerbergespräche; Auswertungen Simplyahead/ Dr. Sandra Müller beschränkte Ausschreibung, günstigster Anbieter 87 sonstige Beratung Konzepterstellung und Durchführung VOL/A Ausschreibung Beschaffung Kopier- und MFP-systemen KIS GmbH Freihändige Vergabe 88 Rechtsberatung Beratung hochschulrechtliche Fragen/ Grund: unabhängige Beratung auch bzgl. personalrechtlicher Belange Rechtsanwaltskanzlei Neihe Freihändige Vergabe 89 Rechtsberatung Beratung hochschulrechtliche Fragen/ Grund: unabhängige Beratung auch bzgl. personalrechtlicher Belange Rechtsanwaltskanzlei Neihe Freihändige Vergabe 90 sonstige Beratung Organisationsentwicklung Hochschulbibliothek/ Grund: Sicherung der Arbeitsfähigkeit der HSB aufgrund von u.a. Problemen im Arbeitsablauf Knigge Nourney Böhm Rechtsanwälte Wirtschaftsmediation Freihändige Vergabe 91 sonstige Beratung Konzepterstellung VOL/A Ausschreibung Beschaffung Technisches Gebäudemanagement/ Grund: Unterstützung und ggf. jur. Absicherung während der Ausschreibung mit dem Ziel des Abschlusses eines Werkvertrages Drees & Sommer GmbH Einholung von Angeboten/ Freihändige Vergabe 92 Rechtsberatung Steuerliche Beratung und Betreuung Gründerservice Dr. Küffner & Partner Freihändige Vergabe 93 Rechtsberatung Gutachten aus beihilferechtlicher/ steuerrechtlicher Sicht bzgl. Vermietung/ Verpachtung/ Nutzungsüberlassung BEEH & HAPPICH GmbH Einholung von Angeboten/ Freihändige Vergabe 94 Rechtsberatung für Personalrat Arbeitszeiterfassung RA Gliech Freihändige Vergabe 95 Rechtsberatung Zuwendungsvereinbarung mit Stifter aus Kalifornien Büdding Legal Freihändige Vergabe 96 Juristische Dienstleistung Prüfung auf Urheberrechtsverletzung *) Freihändige Vergabe 11/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 97 Unterstützung bei Vergabeverfahren Vorbereitung der Vergabe, insbesondere Erstellung des Leistungsverzeichnisses, Mitwirkung bei der Vergabe, Überwachung der Lieferleistung (IT-Netzwerk-Ertüchtigung) Teamplan Ingenieure GmbH Freihändige Vergabe 98 Rechtsberatung Rechtliche Beratung der EAH Jena in allen Belangen des hochschulbezogenen Rechts *) Freihändige Vergabe 99 Beratungs-&Planungsleistung sowie Unterstützung bei Vergabeverfahren Planung-/Beratungsleistung zur Erneuerung und Erweiterung des passiven Datennetz- Backbones sowie Vorbereitung der Vergabe, insbesondere Erstellung des Leistungsverzeichnisses, Mitwirkung bei der Vergabe, Überwachung der Lieferleistung b.i.g. bechtold ING GmbH Freihändige Vergabe 100 Beratungs-& Planungsleistung sowie Unterstützung bei Vergabeverfahren Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung, Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung sowie Objektüberwachung zum Aufbau unabhängiger Stromversorgungseinheiten Teamplan Ingenieure GmbH Freihändige Vergabe 101 sonstige Beratung Evaluation Grundordnung *) Freihändige Vergabe 102 sonstige Beratung Evaluation Grundordnung *) Freihändige Vergabe 103 sonstige Beratung Evaluation Grundordnung *) Freihändige Vergabe 104 sonstige Beratung Evaluation Grundordnung *) Freihändige Vergabe 105 sonstige Beratung Evaluation Grundordnung *) Freihändige Vergabe 106 sonstige Beratung Stellenbewertung Personalabteilung HIS GmbH Freihändige Vergabe 107 sonstige Beratung Erstellung Tätigkeitsbeschreibungen und - bewertungen SG Haushalt / Bilanzbuchhalter *) Freihändige Vergabe 108 Studie Marketingkonzept Fernstudiengang *) Freihändige Vergabe 109 Studie Fernstudiengang Management / GmbH Gründung *) Freihändige Vergabe 110 sonstige Beratung Erarbeitung Forschungsantrag DAAD *) Freihändige Vergabe 111 Netzwerkmanagementleistungen Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, es werden Beratungsleistungen zur Akquise von FuE-Projekten erbracht. Tischer & Stender Ing.- Partnerschaft, Gotha Freihändige Vergabe 112 Beratung Versteuerungsart Ust. Beratung bei Beantragung der IST-Versteuerung im Rahmen der Umsatzsteuerabführung *) Freihändige Vergabe 113 Beratung bei Ausschreibung von Gebäudereinigungsleistungen Mitwirkung bei der Vergabe von Grund-, Unterhalts-, Glas- und Sonderreinigungsleistungen der Liegenschaften der HSM, Erstellung des Leistungsverzeichnisses, Mitwirkung bei technischer Auswertung der Angebote IQG Institut f. Qualitätssicherung, Jena Freihändige Vergabe 114 Netzwerkmanagementleistungen Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, es werden Beratungsleistungen zur Akquise von FuE-Projekten erbracht. Tischer & Stender Ing.- Partnerschaft, Gotha Freihändige Vergabe 115 Beratung Buchführung Beratung zur Methodik der kaufmännischen Buchführung im eingesetzten EDV- Fachverfahren *) Freihändige Vergabe 116 Durchführung Online-Feldstudie Beratung hinsichtlich einer Feldstudie der Fakultät Wirtschaftswissenschaften, Durchführung der Online-Studie respondi AG, Köln Freihändige Vergabe 12/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 117 Beratungsleistung Erstellung Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2010 Untersützung bei Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 und der Aufstellung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2010 im Zuge der Einführung der kaufmännischen Buchführung Deloitte & Touche GmbH, Dresden Freihändige Vergabe 118 Steuerberatungsleistungen Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körper- schafts, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) Freihändige Vergabe 119 Planungs- und Beratungsleistung Bau Biomasselabor 1. Teil Aufstellung von Bauplänen und Vergabeunterlagen für die Errichtung eines Biomasselabors; Beratung in bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Fragen; Bereiche Lufttechnik, Starkstromanlagen, Brandmeldeanlage Voss On GmbH & Co. KG, Gotha Freihändige Vergabe 120 Planungs- und Beratungsleistung Bau Biomasselabor 2. Teil Aufstellung von Bauplänen und Vergabeunterlagen für die Errichtung eines Biomasselabors; Beratung in bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Fragen; Bereiche Trockenbau und Schreinereiarbeiten Lehrmann & Partner GbR, Waltershausen Freihändige Vergabe 121 Planungs- und Beratungsleistung Bau Fahrzeughalle 1. Teil Aufstellung von Bauplänen und Vergabeunterlagen für die Errichtung einer Fahrzeughalle für Forschungszwecke der Fakultät Elektrotechnik; Beratung in bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Fragen; Bereiche Grundplatte, Fertigbauteile Bießmann+Büttner Architekten Freihändige Vergabe 122 Planungs- und Beratungsleistung Bau Fahrzeughalle 2. Teil Aufstellung von Bauplänen und Vergabeunterlagen für die Errichtung einer Fahrzeughalle für Forschungszwecke der Fakultät Elektrotechnik; Beratung in bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Fragen; Bereich elektrische Anlagen Voss On GmbH & Co. KG, Gotha Freihändige Vergabe 123 Netzwerkmanagementleistungen Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, Beratungsleistungen zur Projektakquise TGF Schmalkalden/Dermbach GmbH, Schmalkalden Freihändige Vergabe 124 Beratungsleistung Aufbau Labor f. Faserkunststoffe Beratung hinsichtlich technischer und organisatorischer Ausstattung für ein Labor für Faserkunststoffversuche der Fakultät Maschinenbau *) Freihändige Vergabe 125 Leistungen zur Projekt-Akquise Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, es werden Beratungsleistungen zur Akquise von FuE-Projekten erbracht. Tischer & Stender Ing.- Partnerschaft, Gotha Freihändige Vergabe 126 Netzwerkmanagementleistungen Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, Beratungsleistungen zur Projektakquise TGF Schmalkalden/Dermbach GmbH, Schmalkalden Freihändige Vergabe 127 Beratung bei Ausschreibung von Gebäudereinigungsleistungen Mitwirkung bei der Vergabe von Grund-, Unterhalts-, Glas- und Sonderreinigungsleistungen der Liegenschaften der HSM, Erstellung des Leistungsverzeichnisses, Mitwirkung bei technischer Auswertung der Angebote IQG Institut f. Qualitätssicherung, Jena Freihändige Vergabe 128 Planungs- und Beratungsleistungen Neubau Fußgängerbrücke Bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Beratung zur Instandsetzung einer Fußgängerbrücke auf dem Campus der HSM, Erstellung der Baupläne, Sonderprüfung der bestehenden Konstruktion Leonhardt, Andrä und Partner Ingenieure, Erfurt Freihändige Vergabe 129 Aufstellung und Beratung zu Vergabeunterlagen Neubau Fußgängerbrücke Erstellung der Vergabeunterlagen zur Instandsetzung einer Fußgängerbrücke auf dem Campus der HSM Ingenieurbüro Seugling, Meiningen Freihändige Vergabe 13/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 130 Leistungen zur Projekt-Akquise Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, es werden Beratungsleistungen zur Akquise von FuE-Projekten erbracht. Tischer & Stender Ing.- Partnerschaft, Gotha Freihändige Vergabe 131 Rechtsberatungsleistungen Rechtsberatung, juristische Vertretung der Hochschule in einem Fall das Urheber-/ Markenrecht betreffend Waldorf Frommer Rechtsanwälte, München Freihändige Vergabe 132 Steuerberatungsleistungen Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körper- schafts, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) Freihändige Vergabe 133 Netzwerkmanagement-leistungen Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, Beratungsleistungen zur Projektakquise TGF Schmalkalden/Dermbach GmbH, Schmalkalden Freihändige Vergabe 134 Beratungsleistungen Baubegleitung Neubau Fußgängerbrücke Auswertung Angebote der öffentlichen Ausschreibung, Erstellung Vergabeempfehlung, Baubegleitung Ingenieurbüro Seugling, Meiningen Freihändige Vergabe 135 Netzwerkmanagement-leistungen Mitgliedschaft in einem ZIM-Kooperationsnetzwerk, Beratungsleistungen zur Projektakquise TGF Schmalkalden/Dermbach GmbH, Schmalkalden Freihändige Vergabe 136 Steuerberatungsleistungen Beratung bei der Erstellung der Erklärungen für die Körper- schafts, Gewerbe- und Umsatzsteuer *) Freihändige Vergabe 137 Beratung Personalentwicklung Erarbeitung und Moderation zum Entwicklungsprozess Leitbild des UKJ/externe Moderationskompetenz empfohlen grow-up Managementberatung Direktvergabe nach Angebotseinholung auf Basis Rahmenvertrag 138 Vergaberechtsberatung Begleitung vergaberechtlicher Spezialfragen von Einzelprojekten z.B. bei Einspüchen vor der Vergabekammer/keine eigene Fachkompetenz in spezifischen Fragen des Steuerrechts *) Rahmenvertrag 139 Steuerberatung Beratung im Zusammenhang mit der steuerlichen Außenprüfung des Finanzamtes /keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen steuerlichen Fragestellungen BDO Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft AG Rahmenvertrag 140 Organisations- und Rechtsberatung Beratung zur rechtlichen Umstrukturierung des UKJ, Beurteilung Stiftungsmodell/aufgrund Komplexität war spezielle Fachkompetenz im Gesellschaftsund Stiftungsrecht erforderlich Luther Rechtsanwälte Direktvergabe nach Angebot 141 Arbeitsrechtliche Beratung arbeitsrechtliche Beratung bezügl. Umgang mit einem Institutsdirektor/fehlende verfügbare Kapazität, Dringlichkeit Luther Rechtsanwälte Direktvergabe nach Angebot 142 Organisationsberatung Radiologie Teil I Analyse Organisationsstruktur, Leistungeserbringung, Ziel: Optimierung patientenfreundlicher und effizienter Abläufe mediz, Prozesse, Wirtschaftlichkeit// keine eigene spezifische Fachkompetenz und erforderliche Benchmarks B-LUE Management Consulting GmbH Freihändige Vergabe nach Einholung von 5 Angeboten 143 Organisationsberatung Radiologie Teil II Personalbedarfsanalyse und Geräteplanung / Vorbefasstheit B-LUE Management Consulting GmbH Anschlussauftrag in Direktvergabe 14/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 144 Rechts- und Organisationsberatung Zusammenarbeit REK, Machbarkeitsstudie "Gemeinsames Muskulosketales Zentrum GmbH", rechtliche Stellungnahme zum Gemeinschaftsunternehmen sowie Verhandlungen und Ausarbeitung Kooperationsvertrag/fehlende spezifische Fachkompetenz im Kartell- und Gesellschaftsrecht, merge-Expertise benötigt *) Direktvergabe nach Angebot 145 Vergaberechtsberatung Begleitung vergaberechtlicher Spezialfragen von Einzelprojekten z.B. bei Einspüchen vor der Vergabekammer/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts *) Rahmenvertrag 146 Organisationsberatung Beratung zur strategischen Betrachtung Eigen- oder Fremdfinanzierung Bau Parkhaus Lobeda/externe Benchmarks sowie steuerliche Spezialkompetenz erforderlich zur Überprüfung der eigenen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung BDO Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft AG Direktvergabe nach Angebotseinholung auf Basis Rahmenvertrag 147 Beratung Apotheke Beratung zur Erlangung der Herstellungserlaubnis der Apotheke und Bestellung der Sachkundigen Person nach Arzneimittelgesetz// keine eigene spezifische Fachkompetenz Hälsa Pharma GmbH Direktvergabe nach Angebotseinholung 148 Beratung Erarbeitung eines Zielvereinbarungs- und Bonussystems für Führungskräfte und Chefärzte / keine eigene spezifische Fachkompetenz, Benchmarkerfahrung erforderlich Kienbaum Communication Freihändige Vergabe nach Einholung von Angeboten 149 Baurevision Neubauprojekt Teil I und Teil II Unterstützung der Innenrevision zur revisionssichere Kreditvergabe, Projektbuchhaltung und Projektsteuerung, Beschaffungsverfahren, Organisationsanalyse und Organisationskonzept, Überprüfung und Beurteilung interner Prozesse und Projektorganisation / keine eigene spezifische Fachkenntnis und Kapazität Ernst&Young Real Estate Freihändige Vergabe nach Einholung von 2 Angeboten 150 Vergaberechtsberatung Begleitung vergaberechtlicher Spezialfragen von Einzelprojekten z.B. bei Einspüchen vor der Vergabekammer/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts *) Rahmenvertrag 151 Steuerberatung Beratung im Zusammenhang mit steuerlicher Außenprüfung des Finanzamtes/keine eigene Spezialkompetenz in steuerlichen BDO Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft AG Rahmenvertrag 152 Revisionsunterstützung Unterstützung der Innenrevision zur IKS-Prüfung Lohn- und Gehaltsabrechnung/Vorbefasstheit als Jahresabschlussprüfer zur Problematik, Spezialwissen erforderlich Ernst&Young GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Freihändige Vergabe nach Angebotseinholung 153 Organisationsberatung Entwicklung zeitgemäßer Arbeitszeitkonzepte am UKJ/branchenübergreifendes Know- How erforderlich *) Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 154 Konzept- und Anwendungsberatung Scoping Workshop in Vorbereitung der Konzepterstellung zur Einführung E-Recruiting/ Fachliche Spezialberatung erforderlich Promerit HR IT Consulting GmbH Direktvergabe 15/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 155 Leitbildprozess Unterstützung Durchführung von Leitbildveranstaltungen, Moderation und Entwicklung von Mitarbeitergesprächen/Vorbefasstheit aus Vorprojekt grow-up Managementberatung Direktvergabe durch Vorbefasstheit 156 Vergaberechtsberatung vergaberechtliche Beurteilung zu 3 Vergabeverfahren und rechtliche Beurteilung zu einer Vertragsänderung/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischer Fragen des Vergaberechts *) Rahmenvertrag 157 Steuerberatung Beratung im Zusammenhang mit steuerlicher Außenprüfung des Finanzamtes/keine eigene Spezialkompetenz in steuerlichen BDO Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft AG Rahmenvertrag 158 Organisationsberatung Optimierung der Prozesse in der ZSVA/Benchmark kno-how erforderlich Steripartner Freihändige Vergabe nach Einholung von 3 Angeboten 159 Organisationsberatung Prozessabläufe Personal- und Organisationsbedarf im Institut für Mikrobiologie/fehlendes Spezialknow-how *) Direktvergabe nach Angebotseinholung auf Basis Rahmenvertrag 160 sonstige Beratung Rechtsfragen des Fortbildungssponsorings anhand der Dienstanweisungen des UKJ; Identifikation von Risiken und Aufzeigen von Optimierungsbedarfen/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Sponsorings; Benchmarks und Praxiserfahrungen aus der Rechtssprechung bzw.- beurteilung von Ermittlungsorganen in Korruptionsfragen *) Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 161 sonstige Beratung Stellungnahme zur Genehmigungsplanung Parkhaus/keine eigene Spezialkompetenz und -erfahrung; GIVT Gesellschaft für Innovative VerkehrsTechnologien mbH Freihändige Vergabe nach Einholung von 3 Angeboten 162 sonstige Beratung Inbetriebnahme Zentrallager/keine eigene spezifische Fachkompetenz und erforderliche Benchmarks TERRAQUAER GmbH & Co. KG Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 163 sonstige Beratung Beratung Dienstvereinbarung SAP-BI/der PR hat nach ThürPersBV Befugnisse, eigene Sachverständige einzubinden *) Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 164 sonstige Beratung Fachberatung Vergabeverfahren Parkhaus Wirtschaftlichkeitsanalyse und Fachberatung Erbbaupachtvertrag)/keine eigene Spezialkompetenz und -beratung ParkraumWerte Freihändige Vergabe nach Angebotsverfahren VOF Unterschwellenbereich, 16/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 165 Rechtsberatung 21.06.2013: Baukostenüberschreitung IVuT 05.07.20123, 12.08.2013: Beschaffung/Versorgung mit Blutprodukten 12.09.2013, 22.09.2013, 05.10.2013, 21.10.2013: Baukonzession, Vergabeverfahren Erbbaupachtvertrag Parkhaus 26.11.2013: Haftungsansprüche Tragwerksplaner IVuT/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts *) Direktvergabe auf Basis Rahmenvertrag 166 Rechtsberatung Bieterkolloquium, Baukonzession Parkhaus, Vergaberüge /keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts *) Direktvergabe auf Basis Rahmenvertrag 167 Gutachten Automatisierung der prätransfusionellen Diagnostik/keine eigene spezifische Fachkompetenz und erforderliche Benchmarks *) Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 168 Rechtsberatung Erstellung einer rechtssicheren Regelung. Auf Grund eines neuen BAG-Urteils im Jahre 2013 (6 AZR 800/11) zum Schichtplanturnus (Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit) wurde eine Regelung über die Aufstellung und Änderung von Schichtplänen für die Beschäftigten am UKJ erstellt. Damit können Mehrkosten aus Überstundenzeitzuschlägen vermieden werden./fehlende rechtliche Spezialkompetenz *) Direktvergabe nach Angebotseinholung 169 sonstige Beratung Beratung Rahmen-Dienstvereinbarung Meta Directory/er PR hat nach ThürPersBV Befugnisse, eigene Sachverständige einzubinden *) Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 170 Beratung in steuerliche Fragen Beratung im Zusammenhang mit der steuerlichen Außenprüfung des Finanzamtes für 2009 bis 2011 inklusive Teilnahme an Schlussbesprechung/Beratung in steuerliche Fragen BDO AG Köln Direktvergabe auf Basis Rahmenvertrag 171 Rechtsberatung Beratung der Schwerbehindertenvertretung zu Ausschreibungsverfahren nach §§ 81 und 82 SGB IX (Umsetzung Gleichbehandlungsgrundsatz)/Der PR hat nach ThürPersoVG Befugnisse, eigene Sachverständige einzubinden *) Direktvergabe 172 Rechtsberatung Nachprüfungsantrag Baukonzession Parkhaus/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts Luther Rechtanwaltsgesellschaft mbH Direktvergabe (da Vertragspartner aus Rahmenvertrag nicht verfügbar) 173 sonstige Beratung Umsetzung Optimierung Zentrallager, Teil 1 und Teil 2 /Vorbefasstheit/ Anschlußprojekt TERRAQUAER GmbH & Co. KG Direktvergabe nach Angebotsaufforderung 174 Rechtsberatung Beschäftigung von studentische Aushilfskräften; steuer-, sozial- und arbeitsrechtliche Komplexbetrachtung/Fehlende eigene fachliche und zeitliche Kapazitäten, Thematik hat jedoch erhebliche rechtliche Risiken einschließlich strafrechtliche Risiken BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Freihändige Vergabe nach VOF nach Einholung von 3 Angeboten 17/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 175 Gutachten Bettenkapazitäten, Modulgebäude/keine eigene Spezialkompetenz Hospitaltechnik Planungsgesellschaft Freihändige Vergabe nach Angebotsverfahren VOF 176 Rechtsberatung Vergaberüge, Auswertung BAFO, Fortsetzung Vergabeverfahren /keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts *) Direktvergabe auf Basis Rahmenvertrag 177 Rechtsberatung Anpassung GU-Vertrag Bettenerweiterung Modulbau/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts Luther Rechtanwalts-gesellschaft mbH Direktvergabe als Ergänzungsleistung Beratung GU 2. BA 178 Rechtsberatung Kooperation DRK-Blutspendedienst NSTOB GmbH; kartellrechtliche und vergaberechtliche Beratung/spezialrechtliche Thematik zum Kartellrecht: diese kompetzenz ist nicht am UKJ vorhanden *) Direktvergabe nach Angebot 179 Rechtsberatung Zulässigkeit Laborzentralisierung, insbesondere hinsichtlich abrechnungsrelevanter, standesrechtlicher und strafrechtlicher Aspekte/Spezialthematik zu abrechnungsrelevanten Sachverhalten verbunden mit strafrechtlichen Aspekten: keine fachliche Kapazität am UKJ vorhanden *) Freihändige Vergabe nach VOF nach Einholung von 3 Angeboten 180 Gutachten Nachbeauftragung Sonderprüfung zur Beurteilung der Verbindlichkeiten aus der Zeiterfassung hinsichtlich Beurteilung der Maßnahmen bezüglich Regelungen zur Umsetzung einer einheitlichen Arbeitszeitplanung,- erfassung und - dokumentation, Prüfung der Dienstvereinbarungen und Initiativanträgen/keine eigene Spezialkompetenz; ergänzende Beauftragung nach optionalem Leistungsinhalt PWC Legal AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Anschlussauftrag nach Angebot aus Vorbeauftragung 181 Rechtsberatung Beratung zum Abschluss eines Managementvertrages bzw. Kauf MVZet GmbH (Linimed)/Spezialthematik zuFragen des Zulassungsrechts der Kassenärztlichen Thematik mit erheblichen finanziellen Risiken: keine fachliche und zeitliche Kapazität am UKJ vorhanden *) Direktvergabe nach Angebotseinholung 182 Rechtsberatung Vergabe DRK ITM, Gesellschaftervertrag Inhouse-Vergabe Treuhandvertrag swisslog, Erbbaurechtsvertrag Parkhaus, Wirtschaftsbeziehungen IKTJ ggü. Dritten, Wettbewerbl. Dialog Patientenentertainment, Ersatzvornahme AJZ, Vergaberüge, Aufhebung Los 2, Teilkündigung Ingenieurvertrag AJZ, Rechtsfolgen Schadensfreistellungserklärung, Scandienstleistungen, Vergabeverfahren CT, Vertragsgestaltung Patientenentertainment, vergaberechtliche Bewertung Apothekenleistungen/keine eigene Spezialkompetenz in spezifischen Fragen des Vergaberechts *) Direktvergabe auf Basis Rahmenvertrag 18/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 183 Gutachten Kalkulationsprüfung Preiserhöhung Mitarbeiterversorgung UKJ für den PR /Personalrat benötigte unabhängige Bewertung CHRONOS Agentur WB UG Direktvergabe 184 Rechtsberatung Beratung Personalrat - Gründung einer gGmbH/Der PR hat nach ThürPersVG Befeugnisse, eigene Sachverständige einzubinden. *) Direktvergabe nach Angebotseinholung 185 Rechtsberatung AT-Vergütung Rechtliche Beratung bei der Vorbereitung der Stellungnahme zum Bericht des Thüringer Rechnungshofes zur AT-Vergütung /keine branchenübergreifende Praxiserfahrung hinsichtlich Rechtssprechung und Handhabung *) Direktvergabe auf Basis bestehender Rahmenvereinbarung 186 Rechtsberatung Psychiatrische Institutsambulanz rechtliche Beratung zur strategischen Entscheidung der Eröffnung einer Außenstelle der Psychiatrischen Institutsambulanz für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Altenburg/Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe auf Basis bestehender Rahmenvereinbarung 187 Rechtsberatung Knie-TEP Erstellung einer rechtlichen Stellungnahme und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich der Ablehnung der Kostenübernahme für Knie-TEPs durch die AOK/Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Freihändige vergabe nach VOF unter Einholung von 4 Angeboten 188 Rechtsberatung Verfassungskonformität ThürHG gutachterliche Stellungnahme zur Frage der Verfassungskonformität des ThürHG zur Organisation des UKJ insbes. hinsichtlich der Beteiligung des Fachbereichsrates an den Entscheidungen des Klinikumsvorstandes ( Basis MHH-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts)/keine eigene übergeordnete Fachkompetenz *) Freihändige Vergabe nach VOF nach Einholung von 3 Angeboten 189 Rechtsberatung Verfassungskonformität ThürHG gutachterliche Stellungnahme zur Frage der Verfassungskonformität des ThürHG zur Organisation des UKJ insbes. hinsichtlich der Beteiligung des Fachbereichsrates an den Entscheidungen des Klinikumsvorstandes ( Basis MHH-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts)/keine eigene übergeordnete Fachkompetenz *) Freihändige Vergabe nach VOF nach Einholung von 3 Angeboten 190 Rechtsberatung wahlärztliche Leistungen Bewertung der rechtlichen Risiken aus der Nichtanwesenheit des Chefarztes bei der Erbringung wahlärztlicher Leistungen durch Stellvertreter/keine eigene Spezialkompetenz *) Direktvergabe nach Angebot 191 Rechtsberatung Vergütungsregelung rechtliche Prüfung hinsichtlich der Anpassung der Grundvergütung entsprechend der Erhöung des Grundgehaltes der Besoldungsgruppe eines Universitätsprofessors/keine eigene Spezialkompetenz, Zweitmeinung erforderlich *) Direktvergabe aufgrund bes. Fachkompetenz 19/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 192 Rechtsberatung Proben SepNet Prüfung der Eigentums- und Verwertungsrechte an Gewebeproben insbes. Blutproben, die im Rahmen von Studien an verschiedenen Studienzentren gewonnen wurden insb. Nutzung Proben SEPNet/keine eigene Spezialkompetenz *) Direktvergabe aufgrund bes. Fachkompetenz 193 Rechtsberatung Weiterbildungsermächtigung Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Klageverfahrens gegen die ausdrückliche räumliche Begrenzung der Weiterbildungsermächtigung Kinder- und Jugendpsychiatrie/Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe auf Basis Rahmenvereinbarung 194 sonstige Beratung Wirtschaftlichkeit, Benchmark IPT/Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar, Dringlichkeit Fraunhofer IIS Direktvergabe nach Einholung von Angeboten 195 Rechtsberatung Entgeltverhandlungen Krankenkassen 2016 Teilnahme an den Entgeltverhandlung mit den Krankenkassen 2016/fehlende Übersicht zu Schiedsstellenentscheidungen und rechtlicher Einordnung in Spezialfragen der Krankenhausfinanzierung *) Freihändige Vergabe nach VOF nach Einholung von 2 Angeboten 196 Rechtsberatung Arbeitsrecht rechtliche Würdigung arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber einem Universitätsprofessor /Zweitmeinung erforderlich *) Direktvergabe 197 Rechtsberatung Personalrat Beratung des Personalrats zur Frage, ob das Pflegepersonal angewiesen werden kann, sich einem MRSA-Screening im Ausbruchsfall zu unterziehen/keine eigene Fachkompetenz und Anspruch des PR auf Rechtsberatung *) Direktvergabe 198 Fachplanung im Bereich Logistik Terraquer hat den Umzug des Lagers 2015 geplant und begleitet. Im Nachgang sollten die Prozesse optimiert werden und an den neuen Standort und veränderte Situation angepasst werden./ Vorbefasstheit /Anschlussprojekt fachliche Unterstützung notwendig TERRAQUAER GmbH & Co. KG Freihändige Vergabe nach Angebot durch Vorbefasstheit 199 Werkvertrag über Umzugsplanung für die medizinischen Zentren II und IV Erstellung Umzugsplanung/ Konzeptionierung und Mitwirkung bei der Ausschreibung und Vergabe der Umzugsdienstleistungen in den 2. BA, Erstellen Mengengerüst für Umzugsgut und Personal als Basis zur Erstellung eines Leistungsverzeichnisses, /fehlende eigene Erfahrung und Kapazitäten Hospitaltechnik Planungsgesellschaft mbH Verhandlungsverfahren nach Teilnahmewettbewerb nach VOF (EU-Verfahren) 20/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 200 Rechtsberatung Beantragung zur Auszahlung Überstunden und Mehrarbeit Auf Grund eines neuen BAG-Urteils im Jahre 2013 (6 AZR 800/11) zum Schichtplanturnus (Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit) musste der entsprechenden Antrag/Vordruck auf Auszahlung von Überstunden, Mehrarbeit usw. rechtlich überarbeitet werden, um weitere Kosten bzw. rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden. Auf Grund von Mitarbeiteranfragen sowie den Personalratsanforderungen musste der Vordruck mehren rechtlichen Anforderungen Stand halten. Dieser Vordruck steht nunmehr allen UKJ-Mitarbeitern zur Verfügung./fehlende Fachkompetenz in spezifischen Fragen des Arbeitsrecht;Dringlichkeit *) Direktvergabe, da die rechtsexperten im Bereich Arbeitszeitrecht (Alleinstellungsmerkmal der Kanzlei innerhalb von Deutschland); Vorbefasstheit 201 Rechtsberatung zur Dienstvereinbarung mit Personalrat Grund: Eintritt eines außergewöhnlichen Personalausfall im Pflegedienst- dazu war eine Abwägungsberatung über mögliche rechtliche Konsequenzen erforderlich. Der Personalrat drohte mit einem bereits beauftragten Fachanwalt für Arbeitsrecht mögliche Klageverfahren gegenüber dem UKJ. Hier musste eine sofortige Abwägung der Geschäftsbereichsleitung Personalmanagement getroffen werden, ob Verhandlungen zu Dienstvereinbarungen aufgenommen werden oder nicht und was die möglichen rechtlichen Konsequenzen wären./fehlende Fachkompetenz in spezifischen Fragen des Arbeitsrecht;Dringlichkeit *) Direktvergabe, da die Rechtsexperten im Bereich Arbeitszeitrecht (Alleinstellungsmerkmal der Kanzlei innerhalb von Deutschland); Vorbefasstheit 202 Organisationsberatung Geschäftsbereich Personalmanagement Beratungsleistungen zur Neuausrichtung des Geschäftsbereichs Personalmanagement im Universitätsklinikum Jena Beauftragungsgegenstand ist die Ist-Analyse der personalwirtschaftlichen Kernprozesse und ihrer Schnittstellen innerhalb und außerhalb des Geschäftsbereichs sowie die Analyse und Evaluation der Effizienz der derzeitigen Organisationsstruktur. Darauf aufbauend soll eine Neukonzeption des Geschäftsbereiches hinsichtlich der Arbeits- und Anlauforganisation erfolgen, um mit den gestiegenen Anforderungen umzugehen. /es standen keine geeigneten internen Resourcen zur Verfügung (Expertise und Zeit); Sicht durch einen neutralen Dritten benötigt, der das eigene Handeln infrage stellt; Wahrung der Vertraulichkeit (da Interviews durchgeführt wurden mit der Intention Prozesse anzupassen) Schubert Management Consultants eingeschränkter Teilnehmerwettbewerb - Ausschreibung (8 Bieter) 203 Organisationsberatung Zentrale Notaufnahme Analyse und Vorschläge zur Optimierung/Restrukturierung ZNA/keine eigene Fachkompetenz MedAdvisors GmbH Freihändige Vergabe nach VOF mit Angebotsverfahren, 4 aufgeforderte Angebote 21/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 204 Organisationsberatung Verpflegungsmanagement Optimierung Verpflegungsmanagement/keine eigene Fachkompetenz OHG Transgourmet GmbH & Co. Freihändige Vergabe nach VOF mit Angebotsverfahren, 4 aufgeforderte Angebote 205 Organisationsberatung Reinigung und Wäsche Istanalyse der Prozessabläufe und Organisation der Reinigung und Wäscheversorgung, Datenerhebung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Durchführung einer Marktanalyse und Benchmark, Empfehlung von Optimierungen/fehlende eigene Markttransparenz und eigene Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar POSCIMUR GmbH Direktvergabe nach Angebot 206 Wirtschaftlichkeitsberatung Wirtschaftlichkeit, Benchmark Interner Patiententransport/eigene Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar; Dringlichkeit Fraunhofer IIS Direktvergabe nach Angebot 207 Fachberatung Vorbereitung Prüfung Bundesärztekammer sonstige Beratung: Eintagesworkshop in Jena zur Beratung zu Aufbau und Abläufen des Herz-Tx-Programms vor dem Hintergrund der Münsteraner Erfahrungen zur Vorbereitung der Prüfung der Prüfung- und Überwachungskommission der Bundesärztekammer/Dringlichkeit, keine eigene spezifische Fachkompetenz *) Direktvergabe 208 externe Prüfungsleistung für die Innenrevision Sonderprüfung zur Beurteilung der Verbindlichkeiten aus der Zeiterfassung/keine eigene Fachkompetenz/ unabhängige Prüfungsleistung erforderlich PWC Legal AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Freihändige Vergabe nach Angebotsverfahren, 5 Bieter 209 Rechtsberatung Auskunftsersuchen rechtliche Prüfung zum Auskunftsanspruch nach dem ThürIFG zur Herausgabe von durch den Klinikumsvorstand beauftragten Rechtsgutachten/keine eigene Fachkompetenz *) Direktvergabe aufgrund ausgewiesener Expertise als Alleinstellungserkmal 210 Beratung IST-Analyse, Konzeption und Bewertung Neuvergabe Textilversorgung UKJ IST-Analyse, Konzeption und Vorbereitung Ausschreibung der Textilversorgung /fehlende Markttransparenz *) Freihändige Vergabe nach Angebot 211 Rechtsberatung Untere Grenzverweildauer Beurteilung der Erfolgsaussichten gegen das Urteil des Sozialgerichtes Altenburg hinsichtlich der Prüfung der unteren Grenzverweildauer durch den MDK (Inkrafttreten des § 17 c des KHG)/eigene Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe nach Angebot 212 Rechtsberatung zur Abrechenbarkeit Erstellung eines Gutachtens hinsichtlich der Vergütungspflicht für vorstationäre Behandlungen für IKK-Versicherte im Falle der Einweisung von Patienten durch den Rettungsdienst/ Notarzt ohne vertragsärztliche Verordnung /eigene Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe auf Basis Rahmenvereinbarung 22/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 213 Beratung und Vorbereitung/Mitwirkung bei der Vergabe Unterstützung bei der Bewertung der Wirtschaftlichkeit der Reinigungsdienstleistungen in Vorbereitung einer Ausschreibung für die Inbetriebnahme des Neubaus 2. BA; Kalkulation auf Basis vorhandener Raumbücher und Vorkalkulation für 2. BA/fehlende Markttransparenz Lean Consulting Freihändige Vergabe mit Angebotsverfahren nach VOF mit vorangestelltem Nichtförmlichen Interessenbekundungsverf ahren 214 Arbeits- und Kommunikationsanalyse Klinik für Geriatrie Begleitung und Begehung der Klinik für Geriatrie zu Analysen der Arbeitsstrukturen, Abläufen; Durchführung von Einzelinterviews mit dem Personal, Auswertung, Ursachenanalyse, Ergebniszusammenfassung und Maßnahmenableitung in einem gemeinsamen Workshop/eigene Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar; keine geeignete ausreichende Fachkompetenz; Analyse der Situation durch neutralen Dritten notwendig grow-up Managementberatung Freihändige Vergabe nach VOF unter Einholung von 3 Angeboten 215 Rechtsberatung Dienstvorgesetzteneigenschaft Klärung von juristischen Fragen im Zusammenhang mit einem Disziplinarverfahren/ Dienstvorgesetzteneigenschaft bei Beamten außerhalb des Universitätsklinikums Jena/keine eigene Fachkompetenz Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe 216 sonstige Beratung i.V.m. Krankenhausplanung, Beteiligte IKJ, Zentralklinik Bad Berka, Heliosklinikum Erfurt (anteilige Kostenübernahme)/neutrale Mediation aus Sicht der Beteiligten erforderlich *) Direktvergabe 217 Rechtsberatung Erstellung eines Gutachtens hinsichtlich der rechtlichen Stellung des Klinikumsvorstandes des Universitätsklinikums Jena i. S. Prof. Dr. Rudolph/hinsichtlich der Brisanz ist die Einholung einer Zweitmeinung geboten *) Direktvergabe aufgrund ausgewiesener Expertise 218 Rechtsberatung Erstellung eines Gutachtens hinsichtlich der Limitierung von Untersuchungen von Probenmaterial von externen Patienten durch den Fakultätsrat/keine eigene Fachkompetenz Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe aufgrund ausgewiesener Expertise 219 Rechtsberatung Prüfung der am UKJ angewandten Konstellationen von Personalgestellung/Arbeitnehmerüberlassung im Hinblick darauf, ob es sich um Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des AÜG handelt. Vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Prüfung werden Handlungsempfehlungen erebten, wie die beschriebenen Konstellation rechtskonform ausgestaltet werden können bzw. welche Alternativen möglich sind, die nicht dem Anwendungsbereich des AÜG unterliegen./eigene Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe aufgrund ausgewiesener Expertise und Vorbefasstheit 23/24 Kleine Anfrage Nr. 2347 - Anlage zu Frage 3 lfd. Nr. Externe Beratungsleistung Leistungsbeschreibung /Vergabegrund Auftragnehmer Wie erfolgten Ausschreibung und Vergabe? 220 Rechtsberatung Vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Prüfung werden Handlungsempfehlungen erebten, wie die beschriebenen Konstellation rechtskonform ausgestaltet werden können bzw. welche Alternativen möglich sind, die nicht dem Anwendungsbereich des AÜG unterliegen./keine eigene Fachkompetenz Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe Rahmenvertrag nach Einholung von Angeboten anderer Anbieter 221 Rechtsberatung Rechtliche Bewertung und Durchsetzung von Forderungen des UKJ zu beauftragten Vertragsbestandteilen des Lieferanten Liconic im Zusammenhang mit der Errichtung der Biobank des UKJ/keine eigene Fachkompetenz Fachkompetenz zeitlich nicht verfügbar *) Direktvergabe Rahmenvertrag nach Einholung von Angeboten anderer Anbieter 222 Entwicklung Strategiekonzeption Beratungsleistung zur Entwicklung einer Strategiekonzeption für die MFPA einschließlich der Bewertung von Handlungsoptionen und der Ableitung von Handlungsempfehlungen Thielbeer Consulting beschränkte Ausschreibung nach Markterkundung 223 Rechtsberatung Rechtsauskunft Arbeitsrecht Müller, Ott & Rolf Rae Direktvergabe 224 Probennahme und Untersuchung Trinkwasseruntersuchung (jährlich) Eurofins GmbH Jena Direktvergabe 225 technisches Gutachten Reflexionsmessung am 2-m-Spiegel Carl-Zeiss-Jena GmbH Direktvergabe 226 technisches Gutachten Technische Überprüfung Kuppelspalt RSB Rudolstädter Systembau Freihändige Vergabe 227 Statikberechnung Statikberechnung Wanddurchbruch Kuppelgebäude SGHG GmbH Freihändige Vergabe 228 technisches Gutachten Planung einer Lüftungsanlage HESA GmbH Freihändige Vergabe 229 technisches Gutachten Machbarkeitsstudie für Filterwechsler am Teleskop MKF GmbH Direktvergabe *) Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz hat die Landesregierung mit Schreiben vom 21. August 2009 darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten – im vorliegenden Fall die Namen der beauftragten Einzelpersonen – gemäß Artikel 67 Abs. 3 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen auf Grund der vorzunehmenden Veröffentlichung der Antwort nicht in die Beantwortung parlamentarischer Anfragen aufgenommen werden dürfen, wenn die betroffenen Personen nicht zuvor ihr Einverständnis hierzu erteilt haben. In der Beantwortung der Fragen wurden daher die Namen von Einzelpersonen nicht angegeben. In der Tabelle wurde an den entsprechenden Stellen "*)" eingefügt. Es besteht die Möglichkeit, bei Bedarf in einer nicht öffentlichen Sitzung eines Parlamentsgremiums die weiter gehenden Auskünfte zu erteilen. 24/24 Externe Beratungen im Wissenschaftsbereich Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: