06.10.2017
Drucksache 6/4596Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 17. Oktober 2017

"White Rex" - Aktivitäten in Thüringen?

Die Kleine Anfrage 2426 vom 1. August 2017 hat folgenden Wortlaut:

Am Sonnabend, dem 15. Juli 2017, fand in Themar das sogenannte "Rock gegen Überfremdung II", ein 
Rechtsrock-Event der Neonazi-Szene statt. Diverse Redner waren angekündigt, darunter Denis Nikitin als 
Vertreter für "White Rex" Russland.
"White Rex" ist eine russische Kleidermarke und wird vom Monitoringnetzwerk "Fare" bereits seit dem Jahr 
2013 wegen Verbindungen zu gewalttätigen Hooligans und rechtsextremer Symbolik beobachtet. Denis Nikitin
, Gründer des rechten Labels "White Rex" und russischer Mixed-Martial-Arts-Profi, hat bereits mehrfach 
sogenannte "Selbstverteidigungs-Seminare" in europäischen Ländern durchgeführt, unter anderem bei der 
Partei National Orientierter Schweizer. Laut Recherchen von Schweizer Journalisten dürfte Denis Nikitin 
"Anführer einer Gruppe russischer Hooligans, die im letzten Sommer an der Europameisterschaft in Marseille
 Jagd auf Engländer gemacht und mehrere schwer verletzt hatten" sein.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist Denis Nikitin als Redner beim neonazistischen "Rock gegen Überfremdung II" aufgetreten?

2. Hat die Landesregierung Kenntnis, wie viele Teilnehmer aus Russland am "Rock gegen Überfremdung 
II" teilnahmen und welchen Strukturen der rechten Szene diese gegebenenfalls zuzurechnen sind?

3. Hat die Landesregierung Kenntnis über die Inhalte der Rede von Denis Nikitin, unter anderem ob er von 
"Nationalsozialisten, die ihren Körper und Geist stählen sollen" gesprochen hat und wenn ja, wie bewertet
 sie diese in Bezug auf ihr eigenes Vorgehen betreffend die rechtsextreme Szene?

4. Inwiefern tritt die Modemarke "White Rex" nach Kenntnissen der Landesregierung in der Thüringer Neonazi
-Szene in Erscheinung, zum Beispiel bei Verkaufsständen auf Konzerten oder in anderer Form?

5. Hat die Landesregierung Kenntnisse über "Selbstverteidigungs Trainings" der rechten Szene in Thüringen, 
wenn ja, wo und durch wen organisiert fanden diese seit dem Jahr 2015 statt (bitte einzeln auflisten)?

6. Ist der Landesregierung bekannt, ob Denis Nikitin "Selbstverteidigungs-Trainings" oder Kurse in Thüringen
 durchgeführt hat (wenn ja, wann und durch wen organisiert)?

7. Ist der Landesregierung bekannt, welche Verbindungen zwischen Neonazis aus Thüringen und Russland
 bestehen und wie gestalten sich diese im Einzelnen?

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4596

8. Bei welchen Veranstaltungen und Konzerten der Neonazi-Szene in Thüringen wurden seit dem Jahr 
2010 jeweils wie viele Personen aus Russland festgestellt?

9. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über Reisen von Thüringer Neonazis nach Russland 
und dortige Aktivitäten seit dem Jahr 2010 vor?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Ja

Zu 2.:
Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, dass außer Denis Nikitin weitere Personen aus der 
Russischen Föderation an der Versammlung teilgenommen haben.

Zu 3.:
Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse zum Inhalt der Rede.

Zu 4.:
Das Mode-Label "White Rex" wird zunehmend in der rechtsextremistischen Szene verwendet, auch in Thüringen
. Ob Artikel von "White Rex" bei Verkaufsständen im Rahmen rechtsextremistischer Konzerte beziehungsweise
 anderer rechtsextremistischer Veranstaltungen angeboten wurden, ist der Landesregierung 
nicht bekannt.

Zu 5.:
Eigenangaben auf Facebook zufolge fand vom 25. bis 28. Mai 2017 die "Thüringenakademie 2017" der 
"Identitären Bewegung" statt. Den Fotos nach zu urteilen war der Veranstaltungsort in Marlishausen. Die 
Themen seien Selbstverteidigung, Kommunikation, Datensicherheit und Führungsmanagement gewesen. 
Auch habe es "kreative Workshops" gegeben.

Zu 6.:
Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.

Zu 7.:
Nachdem im April 2010 die Neonazigruppierung "Slavyansky Soyuz" in der Russischen Föderation verboten
 wurde, richtete ein Thüringer Rechtsextremist via YouTube-Botschaft Grußworte an die russischen 
Neonazis. Er grüßte aus der "guten alten Reichshauptstadt Berlin" und richtete Durchhalteparolen an die 
Gruppierung. Man kämpfe gemeinsam gegen "einen noch übermächtigen Feind… lange Nase, Locken".

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 2354 des Abgeordneten Brandner (AfD) 
"Russland-Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Kramer" (Drucksache 6/4458) verwiesen.

Zu 8.:
Am 1. Juli 2017 fand in Gera eine Versammlung der NPD unter dem Motto "Deutschland- Zukunft- Souveränität
" (Rock für Deutschland) statt. Ein Teilnehmer dieser Kundgebung kam aus der Russischen Föderation.

Zu 9.:
Im März 2017 kündigte ein Südthüringer Rechtsextremist für den Zeitraum vom 15. bis 19. Mai 2017 eine 
Reise nach Moskau an. Zu einer Durchführung der Reise ist es nicht gekommen.

Maier
Minister


	"White Rex" - Aktivitäten in Thüringen?
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
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	Zu 7.:
	Zu 8.:
	Zu 9.: