06.10.2017
Drucksache 6/4597Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 17. Oktober 2017

Islamismus in Ostthüringen - erneut nachgefragt

Die Kleine Anfrage 2477 vom 28. August 2017 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2188 (vergleiche Drucksache 6/4240) der Fra
gestellerin heißt es: "So werden beispielsweise auch Ermittlungen wegen des Verdachts in Syrien oder im 
Irak begangener Kriegsverbrechen eingeleitet" (Antwort auf Frage 2).

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Ermittlungen wegen des Verdachts in Syrien oder im Irak begangener Kriegsverbrechen wur
den seit dem 1. Januar 2010 in Thüringen eingeleitet (bitte nach Jahresscheiben und Straftatbeständen 
aufschlüsseln, die Staatsangehörigkeit der Beschuldigten angeben und den Ausgang der Ermittlungs
verfahren aufführen)?

2. Wie viele der Beschuldigten aus den Ermittlungsverfahren (vergleiche Frage 1) waren oder werden dem 
islamistischen Spektrum zugeordnet (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln und gegebenenfalls die Orga
nisationszugehörigkeit aufführen)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Es wurden im Freistaat Thüringen keine Ermittlungen im Sinne der Frage geführt.

Zu 2.:
Es wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen.

Maier
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales


	Islamismus in Ostthüringen - erneut nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.: