12.10.2017 Drucksache 6/4602Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. Oktober 2017 Erkenntnisse zu Konzertteilnehmern am 15. Juli 2017 in Themar Die Kleine Anfrage 2398 vom 18. Juli 2017 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten zufolge waren unter den angekündigten Rednern in Themar auch ein bekannter Holocaust- Leugner, der Thügida-Vorsitzende, ein Anführer der Europäischen Aktion sowie der Chef eines neonazistischen Netzwerks. Laut einer Abgeordneten des Thüringer Landtags seien Vertreter sämtlicher deutscher Neonazigruppen anwesend gewesen, so zum Beispiel Vertreter von Hammerskins, Blood and Honour und diversen Kameradschaften. Unter den Teilnehmern seien auch Ausländer gewesen, so zum Beispiel Russen , Tschechen, Italiener, Schweizer und Südtiroler (vergleiche Berliner Zeitung vom 17. Juli 2017, Seite 2). Einem anderen Bericht zufolge trugen Anwesende T-Shirts mit folgenden Schriftzügen: "Sturm auf Themar", "Division Thüringen", "Ultrabraun" und "HoGeSa" (vergleiche Freies Wort Suhl vom 17. Juli 2017, Seite 3). Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Personen hatten auf der genannten Veranstaltung tatsächlich Redebeiträge? 2. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur geografischen Herkunft der Gäste des Konzertes (bitte nach Nationalitäten, bei deutschen Staatsangehörigen nach Bundesländern [der Einwohnerzahl nach] absteigend gliedern)? 3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur Zugehörigkeit der Konzertgäste zu politischen Parteien , Vereinen und sonstigen Gruppierungen oder Organisationen (bitte [der Mitgliederzahl nach] absteigend gliedern)? 4. Sind bei den unter Frage 3 Genannten auch solche Personen, die bislang nicht in Thüringen in Erscheinung getreten sind? Wenn ja, welche? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 10. Oktober 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Antworten beruhen auf dem Ermittlungsstand der Sicherheitsbehörden zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4602 Zu 1.: Während der Versammlung "Rock gegen Überfremdung II" am 15. Juli 2017 in Themar traten folgende Redner auf: • Tommy Frenck, • Axel Schlimper, • Günter Deckert, • Sven Skoda, • Dieter Riefling, • Matthias Fischer, • David Köckert, • Denis Nikitin, • Sascha Krolzig sowie • zwei weitere bislang nicht identifizierte Personen. Zu 2.: Nach Kenntnis der Landesregierung reisten zum Konzert Personen aus den Bundesländern Nordrhein- Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Hessen, Sachsen, Berlin, Brandenburg, Sachsen -Anhalt, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen an. Darüber hinaus wurden Konzertteilnehmer aus den Ländern Ungarn, Österreich, Schweiz, Polen, Tschechien , Slowakei und Slowenien festgestellt. Zu 3.: Der Teilnehmerkreis setzte sich aus einem breiten Spektrum rechtsextremistischer Parteien und Organisationen zusammen. Unter anderem können die Konzertgäste folgenden rechtsextremistischen Parteien und rechtsextremistischen Gruppierungen zugeordnet werden: Parteien: • "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) • "DIE RECHTE" • "Der III. Weg" Rechtsextremistische Gruppierungen: • "Combat 18" • "Garde 20/Turonen" • "Kommando EKSV" • "Volksbewegung Thüringen" • "Ein Volk hilft sich selbst" • "THÜGIDA - Wir lieben Meiningen" • "Kollektiv 56" • "Europäische Aktion" (EA) • "Bündnis Zukunft Landkreis Gotha" • "Bündnis Zukunft Hildburghausen" (BZH) Zu 4.: Nach Kenntnis der Landesregierung wurde eine Person, welche der NPD zugeordnet wird, erstmalig im Freistaat Thüringen festgestellt. Es ist nicht auszuschließen, dass es weitere Personen gibt, die unter die Fragestellung fallen. Maier Minister Erkenntnisse zu Konzertteilnehmern am 15. Juli 2017 in Themar Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: