12.10.2017 Drucksache 6/4619Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Oktober 2017 Sachbeschädigungen durch illegal angebrachte Graffiti in Saalfeld/Saale Die Kleine Anfrage 2459 vom 15. August 2017 hat folgenden Wortlaut: Seit Jahren kommt es in der Kreisstadt Saalfeld immer wieder zu Sachbeschädigung durch illegal ange brachte Graffiti. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche durch illegal angebrachte Graffiti verursachten Sachbeschädigungen in Saalfeld sind der Lan desregierung im Zeitraum von 2015, 2016 und im laufenden Jahr 2017 bekannt? Wann und an welchen Objekten in Saalfeld wurden diese angebracht? 2. Wie viele Strafanzeigen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung durch Graffiti in Saalfeld wur den im genannten Zeitraum von der Polizeiinspektion Saalfeld beziehungsweise dem Landeskriminal amt aufgenommen? 3. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden im genannten Zeitraum eingeleitet, bearbeitet beziehungswei se abgeschlossen? 4. Wie viele Täter konnten im genannten Zeitraum ermittelt und mit welchem Strafmaß verurteilt werden? 5. Wie hoch war die Aufklärungsquote im genannten Zeitraum? 6. Welchen der im genannten Zeitraum verursachten Sachbeschädigungen ist ein politischer, durch Fuß ballfans verursachter oder weiterer Hintergrund zuzuordnen? 7. Wie hoch wird der materielle Schaden der im genannten Zeitraum registrierten Sachbeschädigungen beziffert? 8. Wie ist die Sachbeschädigung durch illegal angebrachte Graffiti im Zuständigkeitsbereich der Landes polizeiinspektion Saalfeld im Vergleich zu den anderen Thüringer Landespolizeiinspektionsbereichen einzuordnen? 9. Wie viele Sachbeschädigungen durch illegal angebrachte Graffiti wurden laut Polizeilicher Kriminalsta tistik in den einzelnen Landespolizeiinspektionsbereichen in Thüringen im Zeitraum von 2015, 2016 und im laufenden Jahr 2017 erfasst? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4619 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 10. Oktober 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Grundlage der Beantwortung der Kleinen Anfrage bildet die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) der Jahre 2015 und 2016. Für das Jahr 2017 kann noch keine Aussage getroffen werden, da es sich bei der PKS um eine Jahresausgangsstatistik handelt und die entsprechenden Informationen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen. Zu 1.: Der Landesregierung sind die Straftaten bekannt, welche beanzeigt wurden und damit Eingang in die PKS gefunden haben. Weitere Aussagen hierzu werden in der Antwort zu Frage 2 getroffen. Im Sinne der zweiten Teilfrage liegen keine statistischen Erkenntnisse vor. Zu 2.: Ausweislich der PKS wurden in der Stadt Saalfeld für 2015 insgesamt 75 Sachbeschädigungen durch Graf fiti und im Jahr 2016 weitere 82 Fälle registriert. Zu 3.: Die PKS ist eine Ausgangsstatistik, das heißt, dass die Ermittlungsverfahren erst mit Abschluss der poli zeilichen Ermittlungen und Angabe an die Staatsanwaltschaft Eingang in die PKS finden. Daraus resultiert, dass die polizeiliche Bearbeitung aller in der Antwort zu Frage 2 genannten Delikte auch im angefragten Zeitraum abgeschlossen wurde. Zu weiterführenden Maßnahmen der Strafverfolgung wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 4.: Im Jahr 2015 wurden in Saalfeld zwölf Tatverdächtige und im Jahr 2016 neun Tatverdächtige ermittelt. Ein Beschuldigter wurde zu einer Verwarnung mit Strafvorbehalt, ein weiterer zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren mit Bewährung verurteilt, einem dritten Beschuldigten wurden Arbeitsstunden auferlegt. In ei nem weiteren Verfahren wurde gegen zwei Beschuldigte Anklage erhoben. Zu 5.: Im Jahr 2015 betrug die Aufklärungsquote acht Prozent und im Jahr 2016 13 Prozent. Zu 6.: Im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2016 wurden insgesamt neun Fälle einem politi schen Hintergrund zugeordnet. Eine weiterführende Erfassung bezogen auf Motivlagen erfolgt nicht. Zu 7.: Hierzu liegen keine konkreten Angaben vor. Zu 8.: Die Landespolizeiinspektion Saalfeld hat in den Erfassungsjahren 2015 und 2016 in der PKS hinsichtlich der absoluten Zahl den drittniedrigsten Anfall aller Thüringer Landespolizeiinspektionsbereiche und liegt da mit deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Zu 9.: Ausweislich der PKS wurden in den Landespolizeiinspektionen nachstehend aufgeführte Fälle erfasst: LPI Bereich 2015 Fälle gesamt 2016 Fälle gesamt Erfurt 651 702 Gera 322 630 Gotha 261 406 Jena 546 707 Nordhausen 101 177 Saalfeld 170 294 Suhl 154 193 Maier Minister Sachbeschädigungen durch illegal angebrachte Graffiti in Saalfeld/Saale Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: