12.10.2017
Drucksache 6/4620Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 19. Oktober 2017

Flüchtlinge auf Heimaturlaub II1

Die Kleine Anfrage 2482 vom 30. August 2017 hat folgenden Wortlaut:

Jüngsten Presseberichten zufolge erfährt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge immer öfter von Reisen
 von Flüchtlingen in ihre Heimatländer.2
Gemäß § 33 Abs. 3 Asylgesetz gilt ein Asylantrag als zurückgenommen, wenn der Ausländer während des 
Asylverfahrens in seinen Herkunftsstaat reist.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele der Personen, die sich in Thüringen aufhalten als
a) Asylbewerber,
b) anerkannter Asylbewerber (Asylberechtigter nach Artikel 16a Grundgesetz),
c) Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention,
d) subsidiär Schutzberechtigter,
e) Geduldeter,
f) Ausreisepflichtiger
begaben sich auf eine Reise in ihren Herkunftsstaat zu der Zeit, in der sie unter einer der genannten 
Kategorien in Thüringen registriert sind oder waren (bitte seit dem 1. Oktober 2016 bis heute nach Jahresscheiben
 aufschlüsseln)?

2. Um welche Herkunftsstaaten handelte es sich dabei als Zielorte (vergleiche Frage 1)?

3. Welchen prozentualen Anteil haben Heimatreisende jeweils an der Gruppe der (aus dem jeweiligen 
Land) in Thüringen registrierten Asylbewerber, anerkannten Asylbewerber, Flüchtlinge, subsidiär Schutzberechtigten
, Geduldeten, Ausreisepflichtigen (bitte seit dem 1. Oktober 2016 bis heute nach Jahresscheiben
 aufschlüsseln)?

4. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zur Häufigkeit und zum Zeitraum der Reisen aus Frage
 1 vor?

5. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung
a) zum Zweck der Reisen,
b) zur Finanzierung der Reisen
aus Frage 1 vor?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4620

6. In wie vielen Fällen führten solche Reisen wann zu aufenthaltsrechtlichen oder sonstigen Sanktionen 
welcher Art?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 10. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 6.:
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 bis 6 gemeinsam beantwortet.

Statistische Erhebungen zur Anzahl von Ausreisefällen von Flüchtlingen entsprechend den Fragestellungen
 1 bis 6 liegen der Thüringer Landesregierung nicht vor. 

In Vertretung

von Ammon 
Staatssekretär

Endnote:

1 Unter "Flüchtlingen" werden hier alle Personen verstanden, die zu einer der Gruppen unter Frage 1 gehören.
2 Vergleiche http://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/mehr-fluechtlinge-auf-heimaturlaub-21771-art1530419.

html.




	Flüchtlinge auf Heimaturlaub II1
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. bis 6.:
	Endnote: