13.10.2017
Drucksache 6/4626Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 25. Oktober 2017

Förderung barrierefreier Arztpraxen in Thüringen

Die Kleine Anfrage 2507 vom 1. September 2017 hat folgenden Wortlaut:

Im Januar dieses Jahres wies der Thüringer Beauftragte für Menschen mit Behinderungen darauf hin, dass 
die Landesregierung für Arztpraxen im ländlichen Raum einen lnvestitionskostenzuschuss für die barrierefreie
 Umgestaltung gewährt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Anträge auf die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses wurden seit Januar 2017 bereits
 gestellt?

2. Wie viele Anträge auf die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses wurden genehmigt beziehungsweise
 abgelehnt (bitte jeweils Gründe für die Ablehnung angeben)?

3. In welchen Städten beziehungsweise Gemeinden wurden Praxen gefördert (bitte jeweils Höhe der Förderung
 und Art der Umbaumaßnahme angeben)?

Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Der Investitionskostenzuschuss für Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit in Arztpraxen wird im 
Rahmen der Förderung nach der "Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten im 
ländlichen Raum" (Niederlassungsförderung) ausgereicht. Die Förderung bezieht sich ausschließlich auf 
Maßnahmen im Rahmen der Niederlassung oder Übernahme einer Arztpraxis beziehungsweise einer Zweigoder
 Filialpraxis. Die Prüfung der Anträge und die Ausreichung der Fördermittel an die Fördermittelempfänger
 erfolgt durch die Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen.

Zu 1.:
Im Jahr 2017 (Stand 4. Oktober 2017) wurden zehn Anträge auf Niederlassungsförderung mit Maßnahmen 
zur Barrierefreiheit gestellt.

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Herold (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4626

Zu 2.:
In dem zu Frage 1 genannten Zeitraum wurden acht Anträge auf Niederlassungsförderung, welche Maßnahmen
 zur Barrierefreiheit enthielten, genehmigt und zwei abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte in beiden Fällen
 wegen des Fehlens der allgemeinen Fördervoraussetzung (vorzeitiger Maßnahmebeginn - Praxis hatte 
bereits eröffnet beziehungsweise vertragliche Bindung wurde bereits eingegangen). 

Zu 3.:

Niederlassungsort
Fördersumme 
Barrierefreiheit 

in Euro
Art Umbaumaßnahme

Zeulenroda-Triebes 5.000,00 Niveauangleichung des Fußbodens

Ohrdruf 5.000,00 Umgestaltung Empfangsbereichbarrierefreier Zugang
Waltershausen 5.000,00 Umbau behindertengerechte Toilette
Küllstedt 5.000,00 Umbau behindertengerechte Toilette
Königsee 5.000,00 Gestaltung Lift Außenbereich
Stadtilm 5.000,00 Umbau behindertengerechte Toilette
Sömmerda 5.000,00 Umbau behindertengerechte Toilette
Grabfeld 5.000,00 Umbau behindertengerechte Toilette

In Vertretung

Feierabend
Staatssekretärin


	Förderung barrierefreier Arztpraxen in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.: