24.10.2017
Drucksache 6/4668Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 6. November 2017

Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2017

Die Kleine Anfrage 2514 vom 1. September 2017 hat folgenden Wortlaut:

Auch in diesem Jahr fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen 
in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Mindestens sieben Veranstaltungen
 unter freiem Himmel waren bekannt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben nach Kenntnis der Landesregierung jeweils an den 
extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Events unter freiem Himmel im laufenden Jahr in Thüringen
 teilgenommen (zusätzlich wird die Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte aufgeschlüsselt für die jeweilige
 Versammlung erbeten)?

2. Welche Kenntnis besitzt die Landesregierung über die Erhebung und Höhe von Eintrittsgeldern (beziehungsweise
 als Spenden deklarierte Einnahmen) für diese Veranstaltungen?

3. Sind der Landesregierung weitere extrem rechte Events unter freiem Himmel für das laufende Jahr bekannt
 (Datum, Ort und Name des Events werden erbeten)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 20. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Landesregierung liegen folgende Erkenntnisse vor:

Datum Ort Teilnehmer eingesetzte Polizeikräfte
15.04.2017 Kloster Veßra 400 59
29.04.2017 Kloster Veßra 40 18
06.05.2017 Leinefelde 480 250
17.06.2017 Kloster Veßra 45 2
01.07.2017 Gera 858 260
15.07.2017 Themar 5.960 1.370
29.07.2017 Themar 1.044 522

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4668

Datum Ort Teilnehmer eingesetzte Polizeikräfte
16.09.2017 Kloster Veßra 65 59
29.09.2017 Kloster Veßra 25 17
30.09.2017 Themar mit Abschlusskundgebung
 in Kloster 
Veßra

48
120

21
24

Zu 2.:
Der Landesregierung liegen folgende Erkenntnisse vor:

Datum Ort Eintrittsgelder/Spenden
15.04.2017 Kloster Veßra Eintrittskarten im Vorverkauf
29.04.2017 Kloster Veßra Keine Erkenntnisse.
06.05.2017 Leinefelde "freiwillige Spende" am Veranstaltungstag
17.06.2017 Kloster Veßra Keine Erkenntnisse
01.07.2017 Gera Eintrittskarten im Vorverkauf und am Eingang zu gestaffelten 

Preisen; Vorverkauf in Höhe von 25 Euro
15.07.2017 Themar Eintrittskarten im Vorverkauf in Höhe von 35 Euro bzw. als 

"freiwilliger Unkostenbeitrag" am Veranstaltungstag
29.07.2017 Themar Eintrittskarten im Vorverkauf in Höhe von 30 Euro bzw. als 

"freiwilliger Unkostenbeitrag" am Veranstaltungstag
16.09.2017 Kloster Veßra Keine Erkenntnisse
29.09.2017 Kloster Veßra Keine Erkenntnisse
30.09.2017 Themar und Kloster 

Veßra
Keine Erkenntnisse

Die darüber hinaus vorliegenden weiteren vertraulichen Einzelinformationen im Sinne der Fragestellung 
können unter Verweis auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen nicht erfolgen
. Eine Abwägung des parlamentarischen Fragerechts mit Geheimschutzinteressen ergab, dass dem 
Geheimschutz Vorrang vor dem Informationsanspruch des Abgeordneten zukommt.

Eine Veröffentlichung von Einzelheiten würde Rückschlüsse auf die nachrichtendienstliche Zugangslage 
des Amtes für Verfassungsschutz sowie anderer Verfassungsschutzbehörden ermöglichen und somit auch 
deren Aufgabenerfüllung gefährden.

Zu 3.:
Der Landesregierung liegen (mit Stand 5. Oktober 2017) im Sinne der Fragestellung folgende Erkenntnisse
 vor:

Datum Ort Art der Veranstaltung
28.10.2017 Themar Kundgebung unter dem Motto "Rock gegen Links - Musikund
 Redebeiträge gegen den Zeitgeist"

Maier 
Minister


	Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2017
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.: