24.10.2017
Drucksache 6/4671Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 6. November 2017

Materielle Ausstattung der Landes- und Bereitschaftspolizei V

Die Kleine Anfrage 2548 vom 13. September 2017 hat folgenden Wortlaut:

Gemäß mir vorliegenden Informationen standen Ende Mai 2017 nicht allen Thüringer Polizisten Streifen
diensthosen, Tuchbekleidung und Strickjacken zur Verfügung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Hat die Landesregierung Kenntnis von dem beschriebenen Sachverhalt? Wenn ja, bis wann sollen al
len Thüringer Polizisten alle Kleidungsstücke ihrer Dienstkleidung in der erforderlichen Anzahl und Grö
ße vorliegen (bitte nach den einzelnen Kleidungsstücken aufschlüsseln und die jeweils noch benötigte 
Anzahl aufführen)?

2. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um eine Wiederholung des in der Begründung ge
nannten Umstands in der Zukunft zu verhindern?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 20. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: 
Die Landesregierung hat Kenntnis von dem Sachstand. Hintergrund der Angelegenheit ist es, dass im Juni 
bzw. Juli 2017 neue Rahmenverträge für Streifendiensthosen, Tuchhosen, Tuchjacken und Strickjacken ab
geschlossen wurden. Damit stehen diese Artikel spätestens ab 50. Kalenderwoche dieses Jahres wieder 
allen Bediensteten in vollem Umfang zur Verfügung.

Zu 2.:
Derzeit erfolgt in der Landespolizeidirektion der Aufbau einer zentralen Übersicht aller bestehenden Rah
menverträge und Verträge. Damit soll gewährleistet werden, dass ablaufende Rahmenverträge rechtzeitig 
neu ausgeschrieben werden.

Außerdem wurde durch das Einkleidungshaus der Thüringer Polizei in der Landespolizeidirektion die Er
hebung der Bedarfszahlen, orientiert am Verkauf der Dienstkleidung der letzten fünf Jahre, neu organisiert. 
Neben sogenannten Sperrbeständen, die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes benötigt werden, 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4671

erfolgt im elektronischen Verwaltungsprogramm das Setzen sogenannte Merker. Damit wird bei sinkenden 
Beständen der rechtzeitige Abruf dieser Artikel aus bestehenden Verträgen gewährleistet.

Maier 
Minister


	Materielle Ausstattung der Landes- und Bereitschaftspolizei V
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.: