27.10.2017
Drucksache 6/4703Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 9. November 2017

Informationen von Fraktionen und Abgeordneten an Thüringer Schulen

Die Kleine Anfrage 2530 vom 11. September 2017 hat folgenden Wortlaut:

Mit einem Informationsbrief zu ihrer bildungspolitischen Arbeit hat sich die Fraktion der AfD an die Schulleiter
, Elternsprecher und Schülersprecher aller Thüringer Schulen gewandt. Ein missverständliches Schreiben
 der Landesregierung an die Schulleiter hat zu großer Verunsicherung unter den Schulleitern und dazu 
geführt, dass nicht alle Schüler- und Elternsprecher den an sie persönlich gerichteten Brief erhielten.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welchen Fällen haben sich Fraktionen oder einzelne Abgeordnete mit Informationsbriefen über ihre politische
 Tätigkeit seit dem Jahr 2000 an Schulen gewandt (bitte einzeln auflisten und Reaktion der Landesregierung
 im Wortlaut wiedergeben)?

2. In welchen Fällen haben sich Fraktionen oder Politiker mit Informationsbriefen über ihre politische Tätigkeit
 seit dem Jahr 2000 an Schülersprecher, Elternsprecher, Schulleiter oder andere Inhaber von Funktionen
 an Schulen gewandt (bitte einzeln auflisten und Reaktion der Landesregierung im Wortlaut wiedergeben
)?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 26. Oktober 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.:
Auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2529 wird verwiesen.

Holter
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport


	Informationen von Fraktionen und Abgeordneten an Thüringer Schulen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. und 2.: