07.11.2017 Drucksache 6/4722Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. November 2017 Verleihung der Brandschutzauszeichnungen in Thüringen Die Kleine Anfrage 2537 vom 13. September 2017 hat folgenden Wortlaut: Gemäß dem Erlass über die Stiftung einer Brandschutzauszeichnung vom 11. Mai 1992 (GVBI. S. 184) wird "zur Anerkennung und Würdigung von Verdiensten um den Brandschutz im Lande Thüringen" eine Brand schutzauszeichnung verliehen (Artikel 1). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Brandschutzauszeichnungen wurden seit dem Jahr 2010 bis heute in Thüringen verliehen (bit te gemäß Artikel 2 Abs. 1 des Erlasses über die Stiftung einer Brandschutzauszeichnung nach den fünf Stufen aufschlüsseln)? 2. Plant die Landesregierung, Brandschutzauszeichnungen zukünftig in Verbindung mit einer finanziellen Zuwendung (Prämie) zu verleihen? Wenn ja, a) in welcher Höhe und ab welcher Stufe, b) ab welchem Datum? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 2. November 2017 (Eingang: 7. November 2017) wie folgt beantwortet: Zu 1.: Vom 1. Januar 2010 bis 31. August 2017 wurden insgesamt 17.641 Brandschutzmedaillen am Bande in den Stufen 1, 2 und 3 gemäß dem Erlass über die Stiftung einer Brandschutzauszeichnung vom 11. Mai 1992 (GVBl. S. 184) und die Ausführungsbestimmungen zum Erlass vom 4. August 1992 (ThürStAnz Nr. 35/1992) in der Fassung vom 14. November 2001 (ThürStAnz 49/2001) durch Landräte oder Oberbürgermeister im Namen des Innenministers verliehen. Die Stufe 4 wurde in diesem Zeitraum einmal im Namen des Minis terpräsidenten durch den Innenminister verliehen. Gesamt wurden damit 17.642 Brandschutzauszeichnun gen verliehen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4722 Brandschutzauszeichnung Anzahl Brandschutzmedaille am Bande für: (Verleihung durch Landrat/Oberbürgermeister) Stufe 1: Bronze a) 10 Jahre aktive Dienstzeit b) Verdienste um den Brandschutz Stufe 2: Silber a) 25 Jahre aktive Dienstzeit b) besondere Verdienste um den Brandschutz Stufe 3: Gold a) 40 Jahre aktive Dienstzeit b) hervorragende Verdienste um den Brandschutz Stufe 1 bis 3 gesamt 8.066 37 5.037 51 4.441 9 17.641 Silbernes Brandschutzehrenzeichen als Steckkreuz (Verleihung durch Ministerpräsident) Stufe 4: Personen, deren Tätigkeit zu einer wesentlichen Verbesserung des Brand schutzes im Lande beigetragen haben. In der Regel ist eine gewisse Dauer und Nachhaltigkeit der Leistungen oder Verdienste zu fordern. 1 Goldenes Brandschutzehrenzeichen als Steckkreuz (Verleihung durch Ministerpräsident) Stufe 5: Personen, die sich unter erheblicher Gefahr für Leib und Leben durch be sonders mutiges und entschlossenes Verhalten bei der Brandbekämpfung oder bei sonstigen Einsätzen der Feuerwehr ausgezeichnet haben. 0 Gesamt: 17.642 Zu 2.: Finanzielle Zuwendungen im Zusammenhang mit Brandschutzauszeichnungen sind aktuell nicht geplant. Maier Minister Verleihung der Brandschutzauszeichnungen in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: