08.11.2017 Drucksache 6/4730Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. November 2017 Einsatz von Schulbegleitern/Integrationshelfern an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 2563 vom 21. September 2017 hat folgenden Wortlaut: Viele Schülerinnen und Schüler mit Behinderung oder sonderpädagogischem Förderbedarf sind auf die Hilfe eines Schulbegleiters/Integrationshelfers angewiesen, um den Schulalltag zu meistern. Der Einsatz eines Schulbegleiters/Integrationshelfers kann eine Leistung der Eingliederungshilfe gemäß §§ 53, 54 Abs. 1 Nr. 1 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbindung mit § 12 der Eingliederungshilfe-Verordnung beziehungsweise § 35 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sein, soweit deren Voraussetzungen vorliegen . Dabei handelt es sich um einen individuellen Rechtsanspruch, der sich gegen den örtlichen Sozialhilfeträger oder gegen den örtlichen Jugendhilfeträger richtet. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung die Zahl der begonnenen, andauernden und beendeten Eingliederungshilfen in den Jahren 2008 bis 2016 entwickelt (bitte nach Jahren und Schularten aufschlüsseln )? 2. Wie viele dieser Hilfen wurden nach Kenntnis der Landesregierung in ambulanter Form bewilligt? 3. Wie viel Prozent dieser Eingliederungshilfen wurden nach Kenntnis der Landesregierung in den Jahren 2008 bis 2016 an Schulen erbracht (bitte nach Jahren und Schularten aufschlüsseln)? 4. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung die Anzahl der Bewilligungen von Schulbegleitern/Integrationshelfern an den Thüringer Schulen in den Jahren 2008 bis 2016 entwickelt (bitte nach Jahren und Schularten aufschlüsseln)? 5. Wie haben sich nach Kenntnis der Landesregierung die Kosten für Schulbegleitung/Integrationshilfe in den Jahren 2008 bis 2016 entwickelt (bitte nach Jahren sowie Landkreisen/kreisfreien Städten aufschlüsseln)? 6. Wie hoch waren nach Kenntnis der Landesregierung die durchschnittlichen Ausgaben pro bewilligtem Schulbegleiter/Integrationshelfer in Thüringen in den Jahren 2008 bis 2016 (bitte nach Jahren aufschlüsseln )? 7. Wie viele laufende Bewilligungen von Schulbegleitern/Integrationshelfern gab es nach Kenntnis der Landesregierung in den Jahren 2008 bis 2016 an Schulen in staatlicher sowie in freier Trägerschaft (bitte nach Jahren und Trägerschaft aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4730 Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. November 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Leistungen der Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) werden in Thüringen gemäß § 3 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (ThürAG SGB XII) durch die Landkreise und kreisfreien Städte erbracht, die diese Aufgabe als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Auch die Leistungen der Eingliederungshilfe gemäß § 35a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche werden gleichermaßen als Selbstverwaltungsaufgabe durch Landkreise und kreisfreie Städte erbracht. Der Landesregierung liegen daher nur die vom Thüringer Landesamt für Statistik (TLS) erfassten und veröffentlichten Daten vor. Im Rahmen mehrfacher eigener Abfragen wurden die Bewilligungen und Ausgaben für Schulbegleitung bei allen Thüringer Jugend- und Sozialämtern gesondert erhoben. Es kann eine Zeitreihe von 2011 bis 2016 dargestellt werden. Differenzen zwischen den hier dargestellten Zahlen und den in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1022 (Drucksache 6/2390) ausgewiesenen Werten resultieren im Wesentlichen daraus, dass es sich nunmehr um eine aktualisierte Vollerhebung handelt. Im Übrigen wird auch auf die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU (Drucksache 6/2051 - Fragen 33 bis 35), auf die Antwort auf die Kleine Anfrage 1022 (Drucksache 6/2390) und die Antwort auf die Kleine Anfrage 1759 (Drucksache 6/3376) verwiesen. Zu 1.: Eingliederungshilfe nach SGB XII Das TLS erfasst nur die Zahl der Hilfeempfänger, nicht die einzelnen gewährten Eingliederungsleistungen. Die Zahl der Hilfeempfänger hat sich nach Angaben des TLS wie folgt entwickelt: Empfänger von Leistungen der Eingliederungshilfe (6. Kapitel SGB XII) 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Hilfeempfänger 21.285 22.481 23.395 24.077 25.087 25.772 26.643 26.966 27.066 Thüringer Landesamt für Statistik, Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII in den Jahren 1995 bis 2016 Eingliederungshilfe nach SGB VIII Das TLS hat auf Anforderung Daten zu Hilfen gemäß § 35a SGB VIII bereitgestellt. Zur Vergleichbarkeit der Jahre empfiehlt sich eine Stichtagsbetrachtung. Der Bestand an Hilfen gemäß § 35a SGB VIII jeweils zum 31. Dezember entwickelte sich nach Angaben des TLS wie folgt: 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 zum 31.12. andauernde Eingliederungshilfen gemäß § 35a SGB VIII 430 445 522 572 665 740 764 801 853 Zu 2.: Leistungen der Eingliederungshilfe gemäß SGB XII können in teil- oder vollstationären Einrichtungen beziehungsweise ambulant außerhalb von Einrichtungen erbracht werden. Daraus ergibt sich, dass es sich bei den Angaben zu den Hilfeempfängern, die Leistungen außerhalb von Einrichtungen erhalten haben, um solche handelt, die ambulante Eingliederungshilfen erhalten haben. 3 Drucksache 6/4730Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Hilfeempfänger 21.285 22.481 23.395 24.077 25.087 25.772 26.643 26.966 27.066 Hilfeempfänger außerhalb von Einrichtungen * 7.216 8.009 8.224 9.220 9.654 10.319 10.558 10.846 Hilfeempfänger in Einrichtungen * 16.563 16.915 17.447 17.682 18.117 18.256 18.490 18.311 TLS: Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII in den Jahren 1995 bis 2016. * Für 2008 sind die Zahlen aus der Internetveröffentlichung des TLS nicht ersichtlich. Bei den Eingliederungshilfen gemäß § 35a SGB VIII wird die Hilfeform "ambulant" in der Berichterstattung nicht gesondert ausgewiesen. Insofern liegen hierzu keine Angaben vor. Zu 3.: Jahr Bruttoausgaben des Sozialhilfeträgers für Ausgaben für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Ausgaben des Sozialhilfeträgers für Schulbegleitung/Integrationshilfe gesamt Anteil der Ausgaben in Prozent 2011 355.745.801 6.087.800 1,7 2012 370.052.878 7.842.500 2,2 2013 378.070.927 8.536.200 2,6 2014 396.373.698 9.498.500 2,4 2015 416.068.519 11.568.500 2,7 2016 427.514.193 13.281.000 3,1 Jahr Bruttoausgaben der öffentlichen Träger der Jugendhilfe für Eingliederungshilfen gemäß § 35 a SGB VIII** Ausgaben der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Schulbegleitung*** Anteil der Ausgaben in Prozent 2011 12.583.000 1.363.167 10,8 2012 14.921.000 1.716.261 11,5 2013 16.772.000 2.578.508 15,4 2014 18.248.000 3.691.320 20,2 2015 22.091.000 5.020.246 22,7 2016 5.913.534 Quelle: TLS ** Für den Bereich § 35a SGB VIII liegen für 2016 bisher noch keine Bruttoausgaben vor. *** Quelle: Erhebungen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Eine Trennung der Ausgaben aufgeteilt nach Schularten ist auf Basis der vorliegenden Daten nicht möglich. Zu 4.: In Anlage 1 ist die Anzahl der Bewilligungen von Schulbegleitern/Integrationshelfern an den Thüringer Schulen in den Jahren 2011 bis 2016 getrennt nach Jugendhilfe und Sozialhilfe sowie nach Schularten dargestellt. Zu 5.. In Anlage 2 ist die Entwicklung der Kosten für Schulbegleitung/Integrationshilfe in den Jahren 2011 bis 2016 aufgeilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie aufgeschlüsselt nach Jugendhilfe und Sozialhilfe dargestellt. Zu 6.: Eine Darstellung der durchschnittlichen Ausgaben pro bewilligtem Schulbegleiter/Integrationshelfer in Thüringen für die Jahre 2011 bis 2015 ist auf Basis der erhobenen Zahlen nicht möglich. Erhoben wurde die An- 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4730 zahl der Bewilligungen von Eingliederungshilfe in Form von Schulbegleitung nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Leistungsträgern. Die Anzahl der Bewilligungen dürfte höher sein als die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, denen Eingliederungshilfe in Form von Schulbegleitung in den jeweiligen Erfassungsjahren gewährt wurde, da es im Rahmen eines Hilfeplans in einem Jahr zu mehreren Bewilligungen pro Jahr kommen kann. Eine Erhebung der Fallzahlen wurde erstmals für das Jahr 2016 vorgenommen. Im Ergebnis konnte festgestellt werden, dass im Jahr 2016 im Bereich der Jugendhilfe 474 Bewilligungen insgesamt 401 Einzelfälle gegenüber standen. Im Bereich der Sozialhilfe standen 1.065 Bewilligungen 886 Einzelfälle gegenüber. Legt man die Gesamtausgaben und die Fallzahlen 2016 zugrunde, kommt man im Bereich der Sozialhilfe auf durchschnittlich circa 14.990 Euro im Jahr pro Fall. Im Bereich der Jugendhilfe betragen die durchschnittlichen Kosten im Jahr pro Fall circa 14.750 Euro. Zu 7.: Die Bewilligungen von Schulbegleitern/Integrationshelfern in den Jahren 2011 bis 2016 aufgegliedert nach Trägerschaft der Schulen stellt sich wie folgt dar: Schulbegleitung in der Jugendhilfe nach Trägerschaft Jahr Staatliche Schulen Freie Schulen 2011 116 11 2012 132 14 2013 188 22 2014 268 32 2015 309 53 2016 403 71 Schulbegleitung in der Sozialhilfe nach Trägerschaft Jahr Staatliche Schulen Freie Schulen 2011 292 102 2012 348 138 2013 379 190 2014 483 200 2015 536 236 2016 705 360 Werner Ministerin Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden.     Anlage 1 Schulbegleitung in der Jugendhilfe 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Gebietskörperschaft in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen ABG 10,7 6 24,8 6 158,1 17 284,7 39 211,7 29 550,6 38 EF 49,3 6 92,8 5 143,7 11 312,5 16 428,7 27 683,1 51 EIC 26,0 2 29,1 4 29,8 2 51,4 4 53,5 5 56,0 10 ESN 57,5 6 43,2 5 33,1 5 89,9 5 136,6 7 177,1 11 G 77,2 14 91,0 24 152,9 13 343,3 33 478,4 35 558,3 37 GRZ 28,7 6 51,8 6 102,5 13 172,9 15 276,9 21 383,1 33 GTH 54,3 6 61,0 7 48,6 10 96,3 11 142,1 15 155,8 9 HBN 10,4 2 45,7 2 55,3 3 89,5 5 67,8 5 68,3 8 IK 15,0 3 15,0 3 20,0 2 10,0 2 22,3 6 28,0 9 J 535,2 38 658,2 41 1.033,5 62 1.238,6 59 1.462,6 74 1.546,2 85 KYF 10,5 2 14,4 3 18,8 1 12,7 1 28,8 2 30,1 5 NDH 0,0 0 0,0 0 6,8 2 26,0 1 5,6 2 84,4 5 SHK 32,1 8 32,2 8 32,4 9 60,5 22 239,9 30 209,8 63 SHL 16,6 4 78,0 3 85,8 4 21,1 5 69,6 7 67,7 5 SLF 89,7 12 107,6 14 87,4 8 51,2 11 148,7 16 134,5 13 SM 29,3 3 56,5 6 184,2 15 270,4 22 267,0 19 176,5 2 SOK 13,5 3 30,7 8 55,0 11 45,5 9 23,6 6 38,0 19 SÖM 16,7 1 18,8 1 22,5 1 34,1 1 47,3 3 50,6 7 SON 72,1 4 60,2 3 65,6 4 81,0 7 149,2 9 138,5 8 UHK 0,0 0 1,7 1 22,6 2 35,0 2 31,9 3 30,1 4 WAK 167,8 9 121,4 9 98,5 5 84,9 11 116,8 11 144,6 9 WE 50,5 5 65,9 7 73,6 7 198,9 8 316,9 12 333,0 23 WL 0,0 0 16,5 3 47,8 5 80,9 11 294,5 18 269,2 20 Gesamt 1.363,2 140 1.716,3 169 2.578,5 212 3.691,3 300 5.020,2 362 5.913,5 474     Schulbegleitung in der Sozialhilfe 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Gebietskörperschaft in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen in TEUR Bewilligungen ABG 204,6 29 256,9 32 355,2 38 342,0 43 464,0 45 526,5 45 EF 302,4 24 424,8 32 663,5 38 965,8 49 1.012,6 49 1.263,0 55 EIC 482,0 12 948,6 19 254,3 24 262,7 33 327,3 34 475,1 70 ESN 55,9 9 103,4 10 151,1 8 167,7 10 209,3 11 276,7 17 G 312,6 9 451,6 12 166,7 13 158,0 10 415,4 26 610,4 42 GRZ 60,7 8 92,0 11 91,3 18 186,4 27 336,4 39 503,3 38 GTH 452,6 26 500,5 28 530,6 28 556,2 34 652,6 43 819,2 48 HBN 217,5 15 293,7 18 359,6 17 374,9 23 353,2 23 409,0 28 IK 61,4 8 97,7 14 122,6 15 122,8 16 148,8 18 198,7 30 J 1.562,7 62 1.600,9 78 1.860,9 82 1.794,2 89 2.246,6 103 2.279,9 132 KYF 229,4 14 227,9 19 225,2 22 150,6 17 184,6 19 202,5 33 NDH 44,6 5 101,7 11 140,2 16 164,9 20 211,8 16 149,1 22 SHK 114,5 22 201,7 26 224,4 30 326,2 35 516,8 43 637,7 90 SHL 28,7 6 55,4 6 68,8 6 97,7 7 108,7 8 95,9 13 SLF 193,2 26 220,2 27 277,3 25 311,6 33 448,3 50 613,0 50 SM 252,2 22 313,0 30 494,5 28 457,7 24 382,8 29 320,4 61 SOK 88,8 13 131,5 15 241,9 33 383,1 33 723,8 45 858,5 65 SÖM 15,5 5 5,9 2 39,8 5 71,5 5 114,8 6 119,2 9 SON 349,3 14 329,0 16 355,9 17 377,9 30 296,9 25 333,0 29 UHK 517,2 34 542,9 39 625,0 34 624,5 51 772,3 42 754,7 67 WAK 259,1 23 406,2 24 474,6 31 577,5 42 569,3 37 460,0 40 WE 105,7 7 245,9 16 430,0 19 578,1 21 561,4 22 813,6 24 WL 177,2 15 291,1 17 382,9 22 446,7 31 510,8 39 561,7 57 Gesamt 6.087,8 408 7.842,5 502 8.536,2 569 9.498,7 683 11.568,5 772 13.281,0 1.065     Schulbegleitung in der Jugendhilfe nach Schularten 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Grundschule 57 77 88 130 161 201 Regelschule 23 31 32 52 61 81 Förderschule 18 18 38 45 47 62 Gesamtschule 13 12 11 8 6 20 Gymnasium 12 10 12 13 20 28 Gemeinschaftsschule 10 11 26 46 59 63 Hort 2 2 3 5 7 4 Sonstige 5 8 2 1 1 15 Schulbegleitung in der Sozialhilfe nach Schularten 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Grundschule 184 218 213 249 282 351 Regelschule 32 39 48 54 60 99 Förderschule 141 184 225 234 266 366 Gesamtschule 8 8 12 16 25 18 Gymnasium 16 17 21 20 24 27 Gemeinschaftsschule 12 16 38 58 71 109 Hort 2 2 0 47 41 72 Sonstige 13 18 12 5 3 23     Anlage 2 (Angaben in TEUR) Schulbegleitung Ausgaben in Tsd. EUR 2011 2012 2013 Landkreis / kreisfreie Stadt Sozialhilfe Jugendhilfe Gesamt Sozialhilfe Jugendhilfe Gesamt Sozialhilfe Jugendhilfe Gesamt ABG 204,6 10,7 215,3 256,9 24,8 281,7 355,2 158,1 513,2 EF 302,4 49,3 351,7 424,8 92,8 517,6 663,5 143,7 807,2 EIC 482,0 26,0 508,0 948,6 29,1 977,7 254,3 29,8 284,1 ESN 55,9 57,5 113,4 103,4 43,2 146,6 151,1 33,1 184,2 G 312,6 77,2 389,8 451,6 91,0 542,6 166,7 152,9 319,6 GRZ 60,7 28,7 89,4 92,0 51,8 143,8 91,3 102,5 193,8 GTH 452,6 54,3 506,9 500,5 61,0 561,5 530,6 48,6 579,2 HBN 217,5 10,4 227,9 293,7 45,7 339,4 359,6 55,3 414,9 IK 61,4 15,0 76,4 97,7 15,0 112,7 122,6 20,0 142,6 J 1.562,7 535,2 2.097,9 1.600,9 658,2 2.259,1 1.860,9 1.033,5 2.894,4 KYF 229,4 10,5 239,9 227,9 14,4 242,3 225,2 18,8 244,0 NDH 44,6 0,0 44,6 101,7 0,0 101,7 140,2 6,8 147,0 SHK 114,5 32,1 146,6 201,7 32,2 233,9 224,4 32,4 256,8 SHL 28,7 16,6 45,3 55,4 78,0 133,4 68,8 85,8 154,6 SLF 193,2 89,7 282,9 220,2 107,6 327,8 277,3 87,4 364,7 SM 252,2 29,3 281,5 313,0 56,5 369,5 494,5 184,2 678,7 SOK 88,8 13,5 102,3 131,5 30,7 162,2 241,9 55,0 296,9 SÖM 15,5 16,7 32,2 5,9 18,8 24,7 39,8 22,5 62,3 SON 349,3 72,1 421,4 329,0 60,2 389,2 355,9 65,6 421,5 UHK 517,2 0,0 517,2 542,9 1,7 544,6 625,0 22,6 647,7 WAK 259,1 167,8 426,9 406,2 121,4 527,6 474,6 98,5 573,1 WE 105,7 50,5 156,2 245,9 65,9 311,8 430,0 73,6 503,6 WL 177,2 0,0 177,2 291,1 16,5 307,6 382,9 47,8 430,7 Gesamt 6.087,8 1.363,2 7.451,0 7.842,5 1.716,3 9.558,8 8.536,2 2.578,5 11.114,8 Schulbegleitung Ausgaben in Tsd. EUR 2014 2015 2016 Landkreis / kreisfreie Stadt Sozialhilfe Jugendhilfe Gesamt Sozialhilfe Jugendhilfe Gesamt Sozialhilfe Jugendhilfe Gesamt ABG 342,0 284,7 626,7 464,0 211,7 675,7 526,5 550,6 1.077,1 EF 965,8 312,5 1.278,3 1.012,6 428,7 1.441,3 1.263,0 683,1 1.946,1 EIC 262,7 51,4 314,1 327,3 53,5 380,8 475,1 56,0 531,0 ESN 167,7 89,9 257,6 209,3 136,6 345,9 276,7 177,1 453,8 G 158,0 343,3 501,3 415,4 478,4 893,8 610,4 558,3 1.168,7 GRZ 186,4 172,9 359,3 336,4 276,9 613,3 503,3 383,1 886,4 GTH 556,2 96,3 652,5 652,6 142,1 794,7 819,2 155,8 975,1 HBN 374,9 89,5 464,4 353,2 67,8 421,0 409,0 68,3 477,3 IK 122,8 10,0 132,8 148,8 22,3 171,1 198,7 28,0 226,7 J 1.794,2 1.238,6 3.032,8 2.246,6 1.462,6 3.709,2 2.279,9 1.546,2 3.826,0 KYF 150,6 12,7 163,3 184,6 28,8 213,4 202,5 30,1 232,6     NDH 164,9 26,0 190,9 211,8 5,6 217,4 149,1 84,4 233,6 SHK 326,2 60,5 386,7 516,8 239,9 756,7 637,7 209,8 847,5 SHL 97,7 21,1 118,8 108,7 69,6 178,3 95,9 67,7 163,6 SLF 311,6 51,2 362,8 448,3 148,7 597,0 613,0 134,5 747,5 SM 457,7 270,4 728,1 382,8 267,0 649,8 320,4 176,5 496,9 SOK 383,1 45,5 428,6 723,8 23,6 747,4 858,5 38,0 896,5 SÖM 71,5 34,1 105,6 114,8 47,3 162,1 119,2 50,6 169,8 SON 377,9 81,0 458,9 296,9 149,2 446,1 333,0 138,5 471,5 UHK 624,5 35,0 659,5 772,3 31,9 804,2 754,7 30,1 784,8 WAK 577,5 84,9 662,4 569,3 116,8 686,1 460,0 144,6 604,6 WE 578,1 198,9 777,0 561,4 316,9 878,3 813,6 333,0 1.146,6 WL 446,7 80,9 527,6 510,8 294,5 805,3 561,7 269,2 830,9 Gesamt 9.498,7 3.691,3 13.190,0 11.568,5 5.020,2 16.588,7 13.281,0 5.913,5 19.194,6 Einsatz von Schulbegleitern/Integrationshelfern an Thüringer Schulen Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 6.: Zu 7.: