09.11.2017 Drucksache 6/4732Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. November 2017 Ausbildung bei der Thüringer Polizei: Verhältnis zwischen dem gehobenen und dem mittleren Dienst Die Kleine Anfrage 2547 vom 13. September 2017 hat folgenden Wortlaut: Gemäß einer Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft, die auf der Homepage von "Cop2Cop" am 24. Februar 2017 veröffentlicht wurde, haben in den vergangenen Jahren von den 155 Personen, die eine Ausbildung bei der Polizei in Thüringen begannen, 30 eine Ausbildung für den gehobenen Dienst be gonnen. Bei diesen handelt es sich jedoch um Beamte, welche bereits im mittleren Dienst tätig waren und im Rahmen ihrer beruflichen Entwicklung die Entscheidung getroffen haben, eine Ausbildung für den geho benen Dienst zu absolvieren. Somit handelt es sich nicht um Neueinstellungen, sondern um Fortbildungen im Rahmen der beruflichen Qualifizierung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2017 in Thüringen eine Ausbildung a) für den mittleren Polizeidienst, b) für den gehobenen Polizeidienst begonnen? 2. Wie viele Personen sollen nach den Plänen der Landesregierung in den Jahren 2018 und 2019 jeweils in Thüringen eine Ausbildung a) für den mittleren Polizeidienst, b) für den gehobenen Polizeidienst beginnen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 8. November 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In diesem Jahr haben im Oktober in Thüringen a) 175 Anwärterinnen und Anwärter die Laufbahnausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst und b) 25 Anwärterinnen und Anwärter die Laufbahnausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst be gonnen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4732 Zudem haben wie auch im Vorjahr 25 Beamtinnen und Beamte des mittleren Polizeivollzugsdienstes im Rah men des Ausbildungsaufstiegs ein verkürztes Studium für den gehobenen Polizeivollzugsdienst begonnen. Zu 2.: Die Einstellungszahlen wurden seit zwei Jahren erhöht. So werden in den Jahren 2017 bis 2019 nunmehr jeweils mindestens 200 Anwärter in die Thüringer Polizei eingestellt. Dies sind noch einmal fast 50 Einstel lungen jährlich zusätzlich zu den Einstellungszahlen von 2015 und 2016. Bereits im August habe ich nach einem Gespräch mit den Gewerkschaften und Interessenvertretungen der Thüringer Polizei dargestellt, dass ich mich grundsätzlich für eine weitere Stärkung der Thüringer Polizei einsetzen werde. Dabei brachte ich zum Ausdruck, dass mir die Forderung der Gewerkschaften nach 300 jährlichen Neueinstellungen plausibel erscheint und es dabei wichtig ist, die geänderte Sicherheitslage und vor allem die Altersstruktur im Bereich der Polizei im Blick zu behalten. Dieses Thema befindet sich derzeit in der politischen Diskussion; ein abschließendes Ergebnis wurde bis lang noch nicht erreicht. Die Aufteilung der Anwärter, die künftig für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst ausgebildet werden, wird im Anschluss an das Ergebnis unter Berücksichtigung der Personalabgänge in den jeweili gen Laufbahnen festgelegt. Maier Minister Ausbildung bei der Thüringer Polizei: Verhältnis zwischen dem gehobenen und dem mittleren Dienst Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: