09.11.2017
Drucksache 6/4734Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 21. November 2017

Angeblicher Vorfall in Weimar am 25. September 2017 ("Messerattacke" in "sozialer
 Einrichtung")

Die Kleine Anfrage 2577 vom 29. September 2017 hat folgenden Wortlaut:

Der Netzausgabe der Thüringer Allgemeinen vom 27. September 2017 war Folgendes zu entnehmen: "... 
Nach einem heftigen Streit kam es Montagabend um 17.40 Uhr in einer sozialen Einrichtung in Weimar zu 
dem Messerangriff. Zwei Männer bewohnen dort zusammen eine WG. Am Nachmittag wurde erheblich Alkohol
 konsumiert. Im Streit griff ein 42-Jähriger zum Messer und stach damit seinem 30-jährigen Mitbewohner
 in den Oberkörper. Die Verletzung ist laut Polizei schwer, aber nicht lebensbedrohlich. Andere Bewohner
 hatten die Polizei gerufen. ... Ein Atemalkoholtest ergab beim Beschuldigten knapp 3 Promille. ..."

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich bei dem einleitend geschilderten Vorfall ereignet?

2. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall
 gegen Personen mit welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche, auch etwaige vorherige angeben) 
eingeleitet? Wie war gegebenenfalls der Aufenthaltsstatus?

3. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit
 polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen)? Wenn ja, welche und weshalb?

4. Wie viele Verletzte hat es infolge des Vorfalls gegeben (bitte nach Alter und Staatsangehörigkeit [sämtliche
, auch etwaige vorherige angeben] auflisten)?

5. Welchen Ausgang hatten die Ermittlungsverfahren? Wurden Gerichtsverfahren eingeleitet? Wenn ja, mit 
welchem Verfahrensabschluss (bei Verfahrenseinstellungen bitte jeweils den Grund und etwaige Auflagen
 angeben)?

6. Wie viele Polizeibeamte waren im Einsatz? Wurden Polizeibeamte verletzt? Wenn ja, wie viele und wie 
und wie lang waren beziehungsweise sind die Dienstausfallzeiten?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4734

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 7. November 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Der Vorfall ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen (Stand: 18. Oktober 2017). Unter Hinweis auf Artikel
 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessordnung
 wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung
 nach Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung 
des Freistaats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung
 (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weiteren
 als nachstehenden Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts
 vom 5. März 2014, Az.: 2 EC 386/13).

Zu 1.:
Nach bisherigen Ermittlungen kam es am Nachmittag des 25. September 2017 in einer Wohnung in 99438 
Weimar, OT Holzdorf,  zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei männlichen Personen. Beide Personen 
sind am Ereignisort wohnhaft und bewohnen diesen als Wohngemeinschaft.
Nach dem gemeinschaftlichen Konsum alkoholischer Getränke kam es zum Streit zwischen den beiden 
Personen. Dabei stach der Angreifer mit einem Messer auf den Geschädigten ein. Dieser verteidigte sich 
mit Tritten und Schlägen. 
Sowohl das Opfer als auch der Täter wurden verletzt und mussten medizinisch behandelt werden.
Bei beiden Personen wurden hohe Alkoholwerte festgestellt.

Zu 2.:
Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen versuchten Totschlags gemäß §§ 212, 23 Strafgesetzbuch eingeleitet
. 

Nach polizeilichen Erkenntnissen ist der Tatverdächtige deutscher Staatsbürger.  

Zu 3.:
Insoweit wird auf die Vorbemerkung hingewiesen.

Zu 4.:
Es wurden zwei deutsche Staatsangehörige im Alter von 30 Jahren und 42 Jahren verletzt.

Zu 5.:
Die Ermittlungen dauern noch an. Das Ermittlungsverfahren befindet sich noch in polizeilicher Bearbeitung.

Zu 6.:
Zur Klärung des Sachverhaltes kamen sieben Polizeivollzugsbeamte zum Einsatz. Es wurden keine Polizeibeamten
 verletzt.

Maier 
Minister


	Angeblicher Vorfall in Weimar am 25. September 2017 ("Messerattacke" in "sozialer Einrichtung")
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.: