15.11.2017
Drucksache 6/4752Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 27. November 2017

Gewährung von Mitteln für das "Generationsübergreifende Konzert am 1. Mai in 
Gera" aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Die Kleine Anfrage 2559 vom 18. September 2017 hat folgenden Wortlaut:

Die Landesregierung förderte im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und 
Weltoffenheit den AUFANDHALT e. V. mit 1.000 Euro für das "Generationsübergreifende Konzert am 1. Mai 
2017 in Gera".

Ich frage die Landesregierung:

1. Fand das oben genannte Konzert wie geplant statt und wie viele Besucher nahmen an dem Konzert teil? 
War der Zutritt unentgeltlich möglich? Wenn nein, wie hoch war der Eintrittspreis pro Person? Welche 
Generation/en waren gemeint und nahmen teil?

2. Wann und durch wen wurde der Antrag auf Förderung aus dem Landesprogramm für Demokratie, To
leranz und Weltoffenheit gestellt?

3. Wozu wurden die Mittel nach Kenntnis der Landesregierung aus dem Landesprogramm konkret verwen
det (bitte einzeln auflisten)?

4. Inwiefern deckt sich das besagte Konzert mit der Zielsetzung des Landesprogramms? Welche Ziele des 
Landesprogramms konnten durch das Konzert konkret erreicht werden?

5. Hat die zuständige Bewilligungsbehörde Bücher, Belege oder sonstige Geschäftsunterlagen vom Trä
ger angefordert beziehungsweise geprüft und gab es hierbei gegebenenfalls etwas zu beanstanden? 
Wenn ja, was?

6. Wurde die Zuwendung nach Ansicht der Landesregierung ordnungsgemäß verwendet?

7. Was versteht die Landesregierung unter einem "generationsübergreifenden Konzert"?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4752

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 14. November 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Nach Auskunft des Antragstellers fand das oben genannte Konzert wie geplant statt. Der Antragssteller 
schätzt die Zahl der Teilnehmenden auf ca. 500 (eine Erfassung gab es nicht). Entsprechend der Antrags
unterlagen war der Zutritt unentgeltlich möglich. Als Zielgruppen des Konzerts wurden vom Veranstalter 
"alle Altersgruppen" angegeben.  

Zu 2.:
Der Antrag wurde durch den AufAndHalt  Netz von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer 
Diskriminierung Netz e. V. am 27. März 2017 gestellt.

Zu 3.:
Diese Frage kann mit Sicherheit erst nach Prüfung des Verwendungsnachweises vollständig beantwortet 
werden.

Zu 4.:
Das Projekt diente vor allem der Sensibilisierung der Bevölkerung in Bezug auf die Gefahren des Rechts
extremismus und zur Stärkung von Demokratie, Toleranz und Mitmenschlichkeit. 

Zu 5.:
Die in der Fragestellung genannten Unterlagen sind für eine Antragsstellung auf Gewährung von Mitteln aus 
dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit nicht notwendig.

Zu 6.:
Diese Frage kann mit Sicherheit erst nach Prüfung des Verwendungsnachweises vollständig beantwortet 
werden.

Zu 7.:
Ausweislich der Ausführungen im Antrag sollte das Konzert alle Altersgruppen der Zivilgesellschaft anspre
chen.

Holter 
Minister


	Gewährung von Mitteln für das "Generationsübergreifende Konzert am 1. Mai in Gera" aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.: