10.04.2015 Drucksache 6/477Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. April 2015 Fernverkehrsverbindungen für Weimar und Gera auf der Mitte-Deutschland-Verbindung Die Kleine Anfrage 186 vom 25. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Durch die Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen wurde der Entwurf für das im Dezember 2015 beginnende nächste Fahrplanjahr im Internet veröffentlicht. Demzufolge wird Weimar ab Dezember 2015 praktisch vom Schienenfernverkehr abgeschnitten. Damit entfällt u.a. auch jedwede Möglichkeit der Durchbuchung von Sitzplätzen (Reservierung) oder ein Bordrestaurant. Für Gera enthält der Entwurf kaum Veränderungen - hier bleibt die vollständige Abtrennung vom Bahnfernverkehr Realität. Beiden Städten, beiden Bahnbündnissen , war ebenso wie Jena durch die vorige Landesregierung eine Fernverbindung Richtung Ruhrgebiet über die Mitte-Deutschland-Verbindung zugesagt worden, an der sich das Land finanziell beteiligen wollte. Gleichzeitig läuft der Ausbau von Teilen der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera. Ich frage die Landesregierung: 1. Hält die Landesregierung am Ziel des vollständigen zweigleisigen Ausbaus der Mitte-DeutschlandVerbindung zwischen Weimar und Gera sowie der Elektrifizierung zwischen Weimar und Gößnitz fest? 2. Mit welchen Maßnahmen wird die Landesregierung die Umsetzung dieser Zielstellung befördern und in welchem Zeitraum ist eine Umsetzung angestrebt? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Anbindung Weimars an den Bahnfernverkehr ab Dezember 2015 und welche Maßnahmen leitet sie daraus ab? 4. Wie bewertet die Landesregierung die Anbindung Geras an den Bahnfernverkehr ab Dezember 2015 und welche Maßnahmen leitet sie daraus ab? 5. Warum ist die beiden Städten zugesagte IC-Fernverkehrsverbindung Richtung Kassel bzw. Ruhrgebiet ausweislich des veröffentlichten Fahrplanentwurfs ab Dezember 2015 nicht berücksichtigt worden? 6. Wann ist mit der Realisierung ebenjener zugesagter Fernverbindung zu rechnen? 7. Welche Leistungen erbringt das Land zur Realisierung dieser Verbindungen? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/477 8. Zu welchen Änderungen im Fahrplan, wie Veränderung der Abfahrtszeiten oder des etablierten Takts mit dem parallelen Regionalexpress, führt die laut Meldung der Ostthüringer Zeitung vom 20. Februar 2015 geplante Verlängerung der Regionalbahnlinie Gera–Weimar bis Erfurt ab Dezember 2017 in Gera bzw. Weimar? 9. Hält es die Landesregierung für möglich und sinnvoll, bei den neu eingerichteten RegionalexpressVerbindungen von Erfurt über Weimar in Richtung Halle oder Leipzig nachzujustieren, da in Weimar offenbar keine Möglichkeit des Umsteigens in die Ilmtalbahn eingeplant wurde, obwohl sich die Züge ausweislich des Fahrplanentwurfs nur um ein bis zwei Minuten am Weimarer Hauptbahnhof verfehlen, wenn ja, wie und wenn nein, wie begründet sie diese Antwort? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 9. April 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Ja Zu 2.: Die Landesregierung hat den vollständigen zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera sowie die Elektrifizierung zwischen Weimar und Gößnitz für die Aufnahme in den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Derzeit erfolgt die Überprüfung der angemeldeten Bedarfsplanprojekte durch den Bund. Die Ergebnisse sind abzuwarten. Gleichzeitig setzt sich die Landesregierung auf verschiedenen Ebenen für die Realisierung der genannten Projekte ein. Die Landesregierung beabsichtigt, hierbei auch Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung einzusetzen. Der größte Teil der Finanzierung muss jedoch aus Mitteln des Bundes sowie Eigenmitteln der Deutschen Bahn AG sichergestellt werden. Die Landesregierung strebt eine Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt Weimar – Gößnitz bis zum Fahrplanjahr 2022 an. Zu 3.: Mit Inbetriebnahme der VDE 8 werden die Züge der ICE-Linie Frankfurt–Leipzig über die neue Infrastruktur geführt. In der Folge werden nur noch einzelne Fernverkehrszüge in Weimar halten. Für viele Fernverkehrsrelationen werden zusätzliche Umsteigevorgänge erforderlich. Die Gesamtreisezeit wird sich durch die Geschwindigkeitsvorteile der Neubaustrecke nicht oder nur unwesentlich verlängern. Die Anbindung an den überregionalen Eisenbahnfernverkehr wird dann über den Knoten Erfurt erfolgen. Ab Ende 2015 werden vom Land zwei zusätzliche Expresszuglinien zwischen Erfurt und Weimar bestellt. In der Summe werden zwischen Weimar und Erfurt vier RegionalExpress-Linien und eine RegionalBahnLinie verkehren. Die Fahrzeit zwischen Erfurt und Weimar wird 13 Minuten betragen und damit ein bis zwei Minuten schneller als die heutigen ICE in dieser Relation. Zu 4.: Gera ist über die RegionalExpress-Linien 1 und 3 an den Fernverkehr in Erfurt angebunden. Darüber hinaus ist Gera über die Expresszuglinie 12 und die Regionallinie 22 der Erfurter Bahn in Leipzig an den Fernverkehr angebunden. Da sich der Fernverkehr ab Dezember 2015 auch in Leipzig verändert, werden diese Linien in ihrer zeitlichen Fahrplanlage um 30 Minuten verschoben, um den Fernverkehrsanschluss in Leipzig weiterhin zu gewährleisten. Ab Dezember 2017 ist geplant, die Regionallinie 21 Gera–Weimar bis/ab Erfurt zu verlängern, um die Anbindung an die neue ICE-Linie 15 in/aus Richtung Frankfurt zu verbessern. Zu 5.: Kern der Öffentlichkeitsbeteiligung der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH sind die Planungen des Schienenpersonennahverkehrs. 3 Drucksache 6/477Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Ungeachtet dessen gab es weder durch die vorherige noch durch die jetzige Landesregierung Zusagen, dass ab Dezember 2015 integrierte IC-Fernverkehre zwischen Weimar und Gera angeboten werden könnten . Fernverkehrsleistungen werden eigenwirtschaftlich von den jeweiligen Betreibern angeboten, insofern also nicht vom Land bestellt. Ziel der bisherigen Planungen war es, frühestens nach Fertigstellung des laufenden zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung, also im Dezember 2016 bzw. zum Beginn des Fahrplanjahres 2017, entsprechende integrierte Fernverkehrsleistungen anzubieten. Zu 6.: Nach Informationen der DB Fernverkehr AG werden frühestens ab Dezember 2018 Fernverkehrszüge zwischen Weimar und Gera verkehren. Zu 7.: Die Landesregierung beabsichtigt, mit der DB Fernverkehr AG eine vertragliche Vereinbarung über die Anerkennung von Nahverkehrsfahrscheinen in den geplanten IC-Zügen zu schließen. Entsprechende Vertragsentwürfe liegen bereits vor. Voraussetzung für die sinnvolle verkehrliche Integration der geplanten IC-Leistungen ist darüber hinaus die Anpassung des Schienenpersonennahverkehrs durch Freigabe der verkehrlich sinnvollen Zugtrassen. Die entsprechenden planerischen Vorleistungen sowie Abstimmungen mit den betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen sind bereits erfolgt. Zu 8.: Die bisherigen RegionalExpress-Linien 1 und 3 verkehren im künftigen Konzept nahezu unverändert in den Status quo-Lagen. Zusätzlich verkehren stündlich alternierend eine weitere RegionalExpress-Linie Erfurt–Jena -Göschwitz sowie die ab/bis Erfurt verlängerte RegionalBahn-Linie Weimar–Gera. Beide Linien verdichten den Fahrplan auf einen angenäherten 30-Minuten-Takt bezogen auf die Ankunfts-/Abfahrtszeit in Erfurt Hbf. Zur Herstellung der Anschlüsse in Erfurt und zur optimalen Verteilung der Züge muss die ab/bis Erfurt verlängerte RegionalBahn-Linie Weimar–Gera dabei bezogen auf Weimar in ihrer Fahrplanlage um etwa 12 Minuten verschoben werden. Zu 9.: Die Herstellung der Anschlüsse in Weimar in/aus Richtung Ilmtalbahn wurde bei den Eisenbahnunternehmen bestellt. Die DB Netz AG als Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die Anschlüsse dank kleinerer Infrastrukturverbesserungen umgesetzt werden sollen. Keller Ministerin