24.11.2017 Drucksache 6/4782Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 7. Dezember 2017 Angriff auf Bandmitglied in Eisenach? Die Kleine Anfrage 2603 vom 17. Oktober 2017 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten zufolge wurde am Wochenende des 14. und 15. Oktobers 2017 der Sänger der alternati ven Band Gloomster in Eisenach von mehreren Vermummten überfallen und mit Pfefferspray und Schlag stöcken attackiert.* Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung oben beschriebener Sachverhalt bekannt? 2. Wie ist der Sachstand der Ermittlungen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 21. November 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Vorfälle sind Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen. Unter Hinweis auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessordnung wird insbeson dere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung nach Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weiteren als nachstehenden An gaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13). Zu 1.: Zu dem in der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage angeführten Sachverhalt wird Folgendes mitgeteilt: Am 14. Oktober 2017, gegen 03:45 Uhr, wurde in Eisenach ein Mann von zwei vermummten Personen ver letzt, indem diese dem Opfer mehrfach Pfefferspray in das Gesicht sprühten und gegen den Rücken und den Kopf schlugen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4782 Zu 2.: Die Ermittlungen zum Verdacht der Gefährlichen Körperverletzung dauern an. Maier Minister Endnote: * Vergleiche http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/10/16/brutalernaziueberfallaufengagiertenmusikerineise nach_24867. Angriff auf Bandmitglied in Eisenach? Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Endnote: