28.11.2017 Drucksache 6/4783Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 7. Dezember 2017 Diebstähle von Nutzfahrzeugen in Thüringen Die Kleine Anfrage 2557 vom 20. September 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Logistik-Unternehmen Thüringens beklagen den permanenten Nutzfahrzeugdiebstahl, besonders an den hiesigen Autobahnen. Die Fahrzeuge, Lkw und Sattelschlepper mit und ohne Fracht sind trotz modernster Ausrüstung mit GPS-Geräten unmittelbar hinter den Grenzen unserer östlichen Nachbarländer für die Eigentümer verloren. Die Schäden für die Logistik-Unternehmen gehen in Millionenhöhe. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Diebstähle von Nutzfahrzeugen gab es in Thüringen in den Jahren 2016 und 2017? 2. Welche Tendenz ist hier im Vergleich zu den Jahren 2010 und 2015 zu beobachten? 3. In welchem Umfang setzen sich die Diebstähle der Nutzfahrzeuge im Jahr 2017 fort? 4. Welche Aufklärungsraten können seitens der Polizei erreicht werden? 5. Konnten in den Jahren 2016 und 2017 überhaupt gestohlene Nutzfahrzeuge an ihre Eigner zurückgegeben werden? 6. Welche Maßnahmen wurden und werden seitens der Landesregierung ergriffen, um Diebstähle von Nutzfahrzeugen zu verhindern beziehungsweise aufzuklären? 7. Wie hoch wird der Schaden durch den Diebstahl von Nutzfahrzeugen in Thüringen eingeschätzt? 8. Welche Regionen des Freistaats weisen tatsächlich eine signifikante Häufung von Nutzfahrzeugdiebstählen auf? 9. Welche Täterstrukturen sind hier tätig? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4783 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 24. November 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Jahr 2016 wurden in Thüringen insgesamt 20 Nutzfahrzeuge (LKW und Anhänger) entwendet, im Jahr 2017 bisher 14 (Stand: 13. Oktober 2017). Zu 2.: Seit dem Jahr 2010 ist ein Rückgang in diesem Kriminalitätsphänomen zu beobachten. Zu 3.: Bisher setzt sich die Anzahl der Diebstähle von Nutzfahrzeugen im Jahr 2017 auf dem gleichen Niveau wie im Jahr 2016 fort. Zu 4.: Eine konkrete Aussage ist hierzu nicht möglich. Die Aufklärung einer Straftat ist von vielen Faktoren abhängig , zum Beispiel Spurenaufkommen und deren Verwertbarkeit, Zeugenhinweise und so weiter. Im Jahr 2016 konnte eine Aufklärungsquote von 35 Prozent erreicht werden. Zu 5.: Ja Zu 6.: Anlassbezogen und auf Anfrage werden durch die Polizei sicherheitstechnische Empfehlungen an die Betroffenen gegeben. Bei Bekanntwerden einer Straftat werden die erforderlichen Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen eingeleitet. Zu 7.: Hierzu liegen keine validen polizeilichen Daten vor. Zu 8.: Örtliche Schwerpunkte bildeten/bilden die Bereiche Gera und Erfurt. Tatörtlichkeiten sind überwiegend Straßen und Plätze innerhalb geschlossener Ortschaften. Zu 9.: Im Jahr 2010 konnten als Tatverdächtige eine tschechisch-deutsche Tätergruppe sowie litauische Mehrfachtäter ermittelt werden. Seit dem Jahr 2015 wurden überwiegend deutsche Einzeltäter registriert. Meier Minister Diebstähle von Nutzfahrzeugen in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: