29.11.2017 Drucksache 6/4797Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 11. Dezember 2017 U18-Wahl im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 Die Kleine Anfrage 2575 vom 28. September 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Deutsche Bundesjugendring e. V. hat im Vorfeld zu der diesjährigen Bundestagswahl zur sogenannten U18-Wahl am 15. September 2017 aufgerufen. In Thüringen wurde die U18-Wahl durch das Jugendrechtshaus Erfurt e. V. koordiniert. Dieses Angebot ist für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren gedacht, welche politisch interessiert sind und sich "laut und sichtbar ausdrücken" wollen. Wir fragen die Landesregierung: 1. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten haben nach Kenntnis der Landesregierung im Vorfeld der Bundestagswahl U18-Wahlen stattgefunden (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Anzahl der jeweiligen Wahllokale)? 2. Wie viele Kinder und Jugendliche haben nach Kenntnis der Landesregierung an der diesjährigen U18- Wahl in Thüringen teilgenommen (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten sowie den jeweiligen Wahllokalen)? 3. In welcher Zeit waren nach Kenntnis der Landesregierung die Wahllokale für die jugendlichen Wählerinnen und Wähler geöffnet? 4. In welchen Räumlichkeiten wurden nach Kenntnis der Landesregierung die U18-Wahlen in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten durchgeführt? 5. Wie wurde nach Kenntnis der Landesregierung die U18-Wahl in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten beworben? 6. Welche Veranstaltungen fanden nach Kenntnis der Landesregierung im Zusammenhang mit der U18- Wahl statt? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Engel und Müller (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4797 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 27. November 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Informationen zur Durchführung U18-Wahl im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 (U18- Wahl) wurden von den Projektträgern Deutscher Bundesjugendring e. V. und Jugendrechtshaus Erfurt e. V., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen können auf der Homepage* des Trägers entnommen werden. Zu 2.: Die vorliegenden Informationen beziehen sich lediglich darauf, wie viele Anmeldungen online für "U18-Wahllokale " in Thüringen vorgenommen wurden. Die Anmeldungen sind freiwillig und selbst initiiert unter anderem von Privatpersonen, Jugendverbänden und Vereinen. Die Anmeldungen verpflichten nicht zur Durchführung einer Wahl. Die Anzahl der Anmeldungen lässt deshalb nicht zwangsläufig Rückschlüsse auf die Teilnahme zu. Landkreise/kreisfreie Städte Anzahl der angemeldeten Wahllokale Altenburger Land 15 Eisenach 1 Erfurt 19 Gotha 4 Greiz 1 Hildburghausen 3 Ilm-Kreis 1 Saale-Holzland-Kreis 4 Saale-Orla-Kreis 4 Saalfeld-Rudolstadt 5 Schmalkalden-Meiningen 1 Sonneberg 1 Weimar 2 Weimarer Land 1 Zu 2.: Angaben liegen lediglich für den symbolischen Wahlakt vor. Da das Projekt jedoch nicht auf den Wahlvorgang beschränkt ist, kann es durchaus möglich sein, dass die Anzahl Teilnehmer und Teilnehmerinnen insgesamt höher ist. Für Thüringen wurden im Rahmen der U18-Wahl 5.735 Stimmen eingegeben. Diese liegen nur nach Wahlkreisen aufgeschlüsselt vor. Wahlkreis Stimmen Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis 29 Gotha - Ilm-Kreis 523 Erfurt - Weimar - Weimarer Land II 1.366 Gera - Greiz - Altenburger Land 1.116 Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Holzland-Kreis - Saale -Orla-Kreis 2.080 Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen - Sonneberg 621 Aus zwei Wahlkreisen (Eichsfeld - Nordhausen - Kyffhäuserkreis und Jena - Sömmerda - Weimarer Land I) gingen keine Stimmen ein beziehungsweise liegt die Anzahl der Stimmen nicht vor. 3 Drucksache 6/4797Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Die Veranstaltenden konnten die Öffnungszeiten selbst bestimmen und an örtliche Gegebenheiten anpassen (vergleiche die Antwort auf Frage 1). Mobile U18-Wahllokale und besondere Veranstaltungen konnten den Wahlakt über mehrere Tage ermöglichen. Explizite Empfehlung der Projektinitiatoren war, dass U18-Wahllokale spätestens am 15. September 2017 um 18:00 Uhr schließen sollten. Zu 4. bis 6.: Hierzu liegen keine detaillierten Informationen vor. Die U18-Wahl wurde durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) auf Facebook und Twitter jeweils am 26. Mai und am 12. September 2017 (Anlage 1) sowie im Newsletter des TMB- JS jeweils am 14. Juni und 17. August 2017 (Anlage 2) beworben. Holter Minister Endnote * Vergleiche https://www.u18.org/willkommen/. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4797 Anlage 1 vom 26.05.2017 vom 12.09.2017 5 Drucksache 6/4797Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage 2 vom 14.06.2017 und vom 17.08.2017 U18-Wahl im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 Wir fragen die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 2.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4. bis 6.: Endnote Anlage 1 Anlage 2