13.04.2015 Drucksache 6/481Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. April 2015 Ehemaliges Sanatorium Löhma (Stadt Leutenberg) Die Kleine Anfrage 178 vom 24. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Seit nunmehr über 20 Jahren steht das ehemalige Sanatorium Löhma (Stadt Leutenberg) leer und verfällt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wer ist derzeit der Eigentümer des seit 1994 leer stehenden ehemaligen Sanatoriums Löhma (Stadt Leutenberg)? 2. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über künftige Nutzungspläne des ehemaligen Sanatoriums Löhma vor? 3. Wie wird der bauliche Zustand, insbesondere mit Blick auf die Sicherheitslage, eingeschätzt und welche Sicherungsmaßnahmen sind gegebenenfalls geplant? 4. Inwieweit liegen der Landesregierung Kenntnisse darüber vor, in welcher Höhe finan zielle Mittel für Sicherungsmaßnahmen benötigt werden und ob gegebenenfalls vom Eigentümer Förderanträge gestellt wurden und wenn ja, wann, in welcher Höhe, und wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand in diesem Zusammenhang? 5. Welche baurechtlichen, ordnungsrechtlichen bzw. polizeilichen Maßnahmen wurden seit dem Jahr 2009 bezüglich dieser Immobilie registriert bzw. eingeleitet? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. April 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Eigentümer ist die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG). Zu 2.: Nach Angaben der LEG hat ein Investor als Nutzung die Errichtung einer Fachschule geprüft, von dem Projekt aber im Februar 2015 Abstand genommen, weil der Flächenbedarf nicht erfüllt werden konnte. Eigene Nutzungspläne hat die LEG nicht. Die Immobilie wird weiter durch die LEG zum Verkauf angeboten. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/481 Zu 3.: Die LEG schätzt den baulichen Zustand als "erheblich sanierungsbedürftig" ein, die Fenster und Türen sind jedoch in einem Zustand, dass sie sicher verschlossen sind; die Verschlusssicherheit wird regelmäßig kontrolliert . Weitere Sicherungsmaßnahmen sind nicht geplant. Zu 4.: Die LEG wendet pro Jahr ca. 3.000 Euro für Sicherungsmaßnahmen auf. Förderanträge wurden bisher durch die LEG nicht gestellt. Zu 5.: Maßnahmen bau- und ordnungsrechtlicher bzw. polizeilicher Natur sind der LEG nicht bekannt. Im Jahr 2010 hat die LEG einen Einbruchdiebstahl angezeigt. Im Jahr 2012 hat die LEG auf Anfrage des zuständigen Abwasserzweckverbandes die nicht mehr betriebene Kleinkläranlage gesichert. Tiefensee Minister